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Ein erfolgreicher Sitzungstag

Fraktionsvorsitzende Andrea Johlige (li.) mit dem neu gewählten Beigeordneten Herrn Gall

von Andrea Johlige, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Kreistag Havelland

Nicht immer ist aus dem Havelländer Kreistag Erfreuliches zu berichten. Heute ist das aber anders… In den vergangenen Monaten, seit der Wahl von Roger Lewandowski (CDU) zum neuen Landrat, hat sich die Stimmung im Kreistag deutlich aufgehellt, es geht wesentlich sachlicher und inhaltsorientierter zu. Anträge werden auch nicht mehr pauschal, nur weil sie von der LINKEN kommen, abgelehnt. Und auch Absprachen mt der Kreisverwaltung und den Fraktionen der Zählgemeinschaft sind mittlerweile gut möglich. Das haben wir positiv zur Kenntnis genommen und bringen uns nach wie vor mit eigenen Vorschlägen in die Debatte ein.

So auch heute. Drei Anträge waren von uns eingebracht worden, zwei davon gemeinsam mit der Fraktion der Grünen. Diese beiden Anträge waren bereits in den Ausschüssen beraten worden und fanden heute eine deutliche Mehrheit. weiterlesen

Barrierefreiheit für öffentliche Gebäude im Havelland/Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Kulturzentrum Rathenow

Antrag der Linksfraktion zur Kreistagssitzung am 8. Oktober

Mit diesem Antrag möchte DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Havelland die Situation für Menschen mit Beeinträchtigungen im Havelland verbessern.

Menschen mit Beeinträchtigungen, insbesondere in Rollstühlen, Sehbehinderte und Gehörlose haben oft Schwierigkeiten in öffentliche Gebäude des Landkreises und seiner Betriebe/Gesellschaften zu gelangen und/oder sich in ihnen zu bewegen. Damit ist ein uneingeschränkter Zugang nicht gewährleistet. Gegebene Einschränkungen von Menschen mit Beeinträchtigungen werden so weiter zementiert. Dies steht im Widerspruch zum Gleichbehandlungsgesetz und zur UN-Behindertenrechtskonvention.

Den kompletten Antrag der Linksfraktion finden Sie hier.

Ausschuss Regionalentwicklung/Bauen/Vergaben des Kreistages Havelland tagte in Friesack

Tobias Bank (rechts)

von Wolfgang Hundt, DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Havelland

 

Die Mitglieder der Linksfraktion im Kreistag Havelland Tobias Bank und Wolfgang Hundt ließen sich von der Kreisverwaltung im Rahmen einer Ausschusssitzung gemeinsam mit anderen Ausschussmitgliedern über den Stand der Sanierung und Modernisierung des Wohnheimes am Oberstufenzentrum Friesack informieren.

Außerdem brachten sie zwei Vorlagen zur Förderung des Fahrradverkehrs im Havelland ein, welche gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erarbeitet wurden. Beide Vorlagen wurden mehrheitlich an den Kreistag überwiesen.

Kreistagsabgeordnete zum Arbeitsbesuch bei der HAW

Rechte Seite: Andrea Johlige, Tobias Bank, Jörg Schönberg (v.l.n.r.)

Mitglieder der Linksfraktion im Kreistag Havelland waren kürzlich zu einem Arbeitsbesuch bei der Havelländischen Abfallgesellschaft mbH (HAW) in Nauen, um sich über die Struktur, die Arbeitsweise und die Aufgaben des Unternehmens zu informieren. Für Fragen standen die beiden langjährigen Geschäftsführer Matthias Noa und Michael Schmidt der Fraktionsvorsitzenden Andrea Johlige und den Mitgliedern der Linken im Wirtschaftsausschuss, Tobias Bank und Jörg Schönberg, zur Verfügung. „Wir begrüßen es, dass die HAW als kommunales Unternehmen mehr als den Mindestlohn zahlt und ein anerkannter Ausbildungsbetrieb ist“, sagte Johlige. „Die Investitionen in moderne und umweltfreundliche Technik sowie in die Ausweitung des Angebots, kann nur unterstützt werden“, ergänzte Bank. Nach einem Vortrag über den Fahrzeugbestand, die Umsätze und die Zukunftsinvestitionen, gab es eine Führung über das Betriebsgelände, wo Fahrzeuge und eine kürzlich für 300.000 Euro errichtete Halle besichtigt wurden.

Für DIE LINKE ist der praktische Bezug zu den kreiseigenen Unternehmen und ihren Mitarbeitern außerhalb des Kreistages besonders wichtig. Kommunale Unternehmen haben für die LINKE eine Vorbildfunktion und leisten einen wichtigen Beitrag für die öffentliche Daseinsvorsorge. DIE LINKE setzt sich bei der Erfüllung von öffentlichen Aufgaben für Unternehmen mit öffentlicher Rechtsform oder für kommunale Unternehmen ein.