Herzlich Willkommen,
schön, dass Sie auf den Seiten der LINKEN im Havelland vorbei schauen. Hier finden Sie Informationen und Links zu unseren Fraktionen im Europäischen Parlament, im Bundes-, Land- und Kreistag, sowie zu unseren Abgeordneten und Parteistrukturen in den Kommunen des Landkreises.
Wir als LINKE wollen mit den Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam nach Lösungen für anstehende Probleme suchen und uns für mehr soziale Gerechtigkeit, gute Bildung, eine gesunde Natur und demokratische Teilhabe einsetzen. Dafür hoffen wir auf Ihre Mithilfe. Wenn Sie Fragen oder Anregungen haben, nutzen Sie die aufgeführten Kontaktmöglichkeiten. Sie erreichen uns per Telefon, Mail oder auch persönlich in den Büros in Falkensee, Nauen und Rathenow.
Hendrik Öchsle
Kreisvorsitzender DIE LINKE. Havelland
LINKE Spitzen- und Direktkandidaten in Schönwalde-Glien
Die Landtagswahl am 1. September rückt immer näher. DIE LINKE. Havelland lädt alle Interessierten ganz herzlich zu einer Diskussionsveranstaltung am Donnerstag, 29. August, von 18.30 Uhr - 20 Uhr in den Gemeindesaal in Schönwalde-Glien (Berliner Allee 3) ein.
Gemeinsam mit Sebastian Walter, Spitzenkandidat der Brandenburger LINKEN, möchte Jörg Schönberg, Direktkandidat im Wahlkreis 6 (Dallgow-Döberitz, Falkensee und Schönwalde-Glien) mit Ihnen ins Gespräch kommen. Dabei soll es zum einen um die Ziele der LINKEN für die kommende Legislaturperiode gehen, zum anderen um Ihre Erwartungen, Wünsche und Anregungen an die Landespolitik.
Sebastian Walter und Jörg Schönberg freuen sich auf einen interessanten und erkenntnisreichen Abend.
Mehr Geschoss-Wohnungsbau ist nötig
Wie das statistische Bundesamt mitteilte, ist die Zahl der Baugenehmigung im ersten Halbjahr 2019 zurückgegangen. Überdurchschnittlich ist der Rückgang bei Mehrfamilienhäusern um 3,2 Prozent. Dazu erklärt der Spitzenkandidat der LINKEN für die Brandenburger Landtagswahl 2019, Sebastian Walter:
"In Zeiten wachsender Wohnungsnot ist es kein gutes Zeichen, wenn die Zahl der Baugenehmigungen sinkt – und dann auch noch bei Mehrfamilienhäusern. Preiswerter Wohnraum, für den der größte Bedarf besteht, ist auf kostengünstiges und effizientes Bauen und eine ökonomische Flächennutzung angewiesen. Das geht nur im Geschosswohnungsbau.
Brandenburg hat hier schon die richtigen Weichen gestellt: Das neu aufgelegte Förderprogramm für den Sozialwohnungsbau ist in diesem Jahr bereits überzeichnet. Das ist ein ermutigendes Signal. weiterlesen
Bürger*innen-Sprechstunde mit Eric Heidrich in Falkensee
DIE LINKE. Falkensee lädt zu ihrer nächsten Sprechstunde ein. Für Fragen, Vorschläge, Anregungen oder Probleme der Einwohner*innen steht Ihnen Stadtverordnete und Klimaexperte Eric Heidrich vom Stadtvorstand der LINKEN zur Verfügung.
Alle Interessierte sind dazu ganz herzlich eingeladen.
Wann: Dienstag, 20. August, 16 Uhr - 18 Uhr
Wo: Begegnungszentrum der LINKEN, Bahnhofstraße 74, Falkensee
LINKE fordert Anerkennung von Parkinson als Berufskrankheit in Landwirtschaft und Gartenbau
von Dr. Kirsten Tackmann, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
„Angesichts der Situation der Betroffenen ist es zynisch, wenn die Anerkennung von Parkinson als Berufskrankheit weiter verweigert wird. Dass nach vielen Jahren Vertröstung wenigstens der erste von zwei Prüfschritten durch den Sachverständigenbeirat jetzt abgeschlossen wurde, ist ebenso überfällig wie völlig unzureichend. Weiterer Forschungsbedarf darf niemals als Ausrede missbraucht werden, wenn es um dringend benötigte Hilfe geht“, kommentiert Dr. Kirsten Tackmann, agrarpolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag, die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion „Anerkennung von Morbus Parkinson als Berufskrankheit im landwirtschaftlichen Bereich“ (Drs. 19/12242).
Tackmann weiter: „Das gilt erst Recht, weil zum Beispiel in Frankreich diese Anerkennung seit 2012 per Dekret geregelt ist und die Zulassung gesundheitsschädlicher Pestizide den Vorsorgegrundsatz in der EU verletzt. Deshalb muss hier dringend gehandelt werden. DIE LINKE fordert nicht nur einen Abschluss des Prüfvorgangs innerhalb eines Jahres, sondern endlich auch die längst überfällige Anerkennung von Parkinson als Berufskrankheit.“ weiterlesen
50.000 neue Sozialwohnungen für Brandenburg
Wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, ist der Sozialwohnungsbestand in Brandenburg von 2015 bis 2017 um 13.260 Einheiten (25 Prozent) gesunken. Dazu erklärt das Spitzenteam der LINKEN für die Landtagswahl in Brandenburg, Kathrin Dannenberg und Sebastian Walter:
"Bezahlbares Wohnen ist ein Schlüsselthema – längst nicht mehr nur im Speckgürtel, sondern auch in vielen Städten in der Fläche in Brandenburg. Dass der Bestand an Sozialwohnungen sinkt, steht den Bedürfnissen weiter Teile der Bevölkerung diametral entgegen. Eine bezahlbare Miete ist ein ganz wesentlicher Pfeiler für gute Lebensbedingungen.
Eine landeseigene Wohnungsgesellschaft muss in Zusammenarbeit mit den Kommunen, auf landeseigenen und kommunalen Flächen deshalb zügig eine Offensive für sozialen Wohnungsbau in die Wege leiten – 50.000 neue Sozialwohnungen in den nächsten 5 Jahren sind unser Ziel.
Damit eine solche Offensive nachhaltig sein kann, müssen wir Wege finden, diesen Wohnungsbestand auch nach dem Auslaufen der Fördermittelbindung dauerhaft preisgünstig zu halten. Dies wird nur in öffentlichen und gemeinnützig orientierten Eigentumsformen möglich sein."
Bilder aus Tschernobyl und Kandidatin-Gespräch in Brieselang
Zwei Mal reiste Andrea Johlige, havelländische Landtagsabgeordnete (DIE LINKE) und Direktkandidatin im Wahlkreis 5 (Brieselang, Friesack, Ketzin/Havel, Nauen, Nennhausen, Wustermark) zur Landtagswahl am 1. September, in die Sperrzone von Tschernobyl - 30 Jahre nach der Katastrophe. Ein Ergebnis dieser Reisen ist ein aufwühlender Bildervortrag über Geisterstädte wie Pripyat und wie sich die Natur das Gebiet zurückerobert. Zu diesem Vortrag mit anschließender Diskussion lädt Andrea Johlige alle Interssierten ganz herzlich am Freitag, 23. August, um 18 Uhr in die Sportlerklause des Brieselanger Sportvereins e.V., Rotdornallee 1, ein.
Ab ca. 19.30 Uhr haben die Besucher*innen der Veranstaltung dann die Möglichkeit, der Direktkandidatin der LINKEN zur Landtagswahl im Wahlkreis 5 auf den Zahn zu fühlen.
Andrea Johlige freut sich auf einen erkenntnisreichen und spannenden Abend.
Koalition muss Armut bekämpfen statt Reiche zu beschenken
von Jan Korte, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
„Eine komplette Soli-Abschaffung wäre vor allem ein Geschenk für die Reichen. Es ist mit Vernunft nicht zu erklären, dass Union, FDP und AfD den Reichen dabei helfen wollen, noch schneller reicher zu werden. In Zeiten von Kinderarmut, klammer kommunaler Kassen und eines riesigen Investitionsstaus der öffentlichen Hand wäre es an Verantwortungslosigkeit nicht zu überbieten, auf knapp 20 Milliarden Euro Einnahmen verzichten“, erklärt Jan Korte, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, zur Debatte um die Abschaffung des Solidaritätszuschlags.
Korte weiter: „Selbst wenn Union und SPD nur den Koalitionsvertrag umsetzen, entsteht ein Fehlbetrag, der ausgeglichen werden muss. Schon allein dafür wäre es angemessen und keineswegs revolutionär, den von Rot-Grün 2001 abgesenkten Spitzensteuersatz wieder auf das Kohl-Niveau zu erhöhen.
Wir brauchen einen Solidarpakt III, um strukturschwache Regionen in Ost und West zu unterstützen und gleichwertige Lebensverhältnisse zu garantieren. Daran ist die Bundesregierung krachend gescheitert. Union und SPD sollten erst mal ihre Arbeit erledigen, bevor sie auch nur darüber nachdenken, Steuergeschenke an Wohlhabende zu verteilen.“
LINKE startet Volksinitiative: Keine Geschenke den Hohenzollern
Die Erben der Hohenzollern und ihr Sachwalter Georg Friedrich Prinz von Preußen fordern Entschädigungen vom Staat. So verlangen sie Kunstwerke, ein Wohnrecht im Schloss Cecilienhof, ein Museum, das der Staat bezahlt und in dem sie mitbestimmen, wie die Geschichte der Hohenzollern interpretiert werden soll. Dazu erklärt die havelländische Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (DIE LINKE):
„Mit dieser Maßlosigkeit der Forderungen des ehemaligen Königshauses und seiner Sachwalter ist eine rote Linie überschritten, die Forderungen sind einfach inakzeptabel. Deswegen hat DIE LINKE. Brandenburg eine Volksinitiative gestartet, mit der Entschädigungen und die Rückgabe von Immobilien und Kunstwerken an das ehemalige preußische Königshaus verhindert werden sollen.
Die Hohenzollern haben die Machtergreifung der Nazis nicht nur toleriert – nein, sie haben sie letztlich aktiv befördert. Am historisch folgenschweren „Tag von Potsdam“ am 21. März 1933, als sich Hitler und Hindenburg zur Machtergreifung die Hände reichten, stand der Kronprinz der Hohenzollern wie ein Pate in der ersten Reihe. Schon deshalb ist jegliche Entschädigung ausgeschlossen." weiterlesen
Havelländische LINKE sammelt Unterschriften für die Volksinitiative „Keine Geschenke den Hohenzollern!“
Der Kreisvorsitzende der Partei DIE LINKE, Hendrik Öchsle, bittet die Havelländerinnnen und Havelländer, die Volksinitiative „Keine Geschenke den Hohenzollern!“ zu unterstützen.
Der Landesverband Brandenburg der Partei DIE LINKE hat die Volksinitiative mit dem Ziel gestartet, kein Eigentum des Volkes an die Hohenzollern zu verschenken.
Die Nachfahren des letzten deutschen Kaisers Wilhelm II. aus dem Hause Hohenzollern fordern für sich die Herausgabe von unzähligen Gemälden, Möbelstücken, Skulpturen, Porzellanen und anderen Kunstgegenständen, die im öffentlichen Besitz der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten, der Stiftung Preußischer Kulturbesitz und des Deutschen Historischen Museums sind. Viele Objekte sind von erheblichem Wert und historischer Bedeutung. Außerdem beansprucht das Haus Hohenzollern ein dauerhaftes, unentgeltliches und grundbuchrechtlich zu sicherndes Wohnungsrecht für Familienmitglieder im weltbekannten Potsdamer Schloss Cecilienhof. weiterlesen
Landwirtschaft muss Klima schonen – auch im eigenen Interesse
von Dr. Kirsten Tackmann, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
„Es ist alamierend, wenn der Sonderbericht des Weltklimarates IPCC darauf verweist, dass die aktuelle Landnutzung durch den Menschen mit einer der Hauptverursacher der globalen Erderwärmung ist. Ein einfaches Weiter so ist keine Option, denn das EU-Agrarmodell ist damit gescheitert. Die Landwirtschaft muss auch in eigenen Interesse ihren Beitrag dazu leisten, um die Klimakrise abzuwenden. Die Gemeinsame EU-Agrarpolitik muss endlich konsequent klima- und sozialgerecht ausgestaltet werden“, kommentiert Dr. Kirsten Tackmann, agrarpolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag, den IPCC-Sonderbericht des Weltklimarates, der den Schwerpunkt Klimawandel und Landsysteme hat.
Dr. Kirsten Tackmann weiter: „Wenn laut dem Bericht Land- und Forstwirtschaft bald mehr Klimagase verursachen, als Böden und Wälder aufnehmen können, wäre das verheerend. Vor allem vor dem Hintergrund, dass schon der beginnende Klimawandel sowohl den Ernten in der Landwirtschaft als auch den heimischen Wäldern erheblich schadet. Klimaschonende Landwirtschaft heißt z. B. nur das zu produzieren, was wirklich gebraucht wird, die Ernte regional zu verarbeiten und zu vermarkten sowie die Lebensmittelverschwendung drastisch zu reduzieren. Der Wald braucht eine zukunftsfähige Strategie für einen Umbau hin zu einer naturgemäßen Bewirtschaftung, mit einer Vielfalt an heimischen Baumarten und durchmischten Altersstrukturen. Für eine nachhaltige Landbewirtschaftung werden gut ausgebildete und gut bezahlte Fachleute gebraucht.“
IT-Sicherheit geht anders: Bundesregierung erschütternd naiv im Umgang mit Hardware-Sicherheitslücken
von Anke Domscheit-Berg, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Im Januar 2018 veröffentlichten Forscher zwei Arten von Hardware-Sicherheitslücken in einer Vielzahl moderner Prozessoren, die es ermöglichen, Informationen auch ohne die nötigen Rechte auszulesen. Sie wurden unter dem Namen „Spectre“ und „Meltdown“ bekannt. Um gegen Angriffe, die diese Arten Sicherheitslücken ausnützen, geschützt zu sein, ist ein Zusammenspiel von Software- wie Hardwareherstellern nötig. Intel, deren nahezu komplette Prozessorenproduktpalette bis zurück in die späten 90er-Jahre betroffen ist, stellte Patches zumindest für neuere Prozessoren bereit, Microsoft zumindest für die Betriebssysteme, die noch aktiv gepflegt werden.
Besondere Aufmerksamkeit erhielten Spectre und Meltdown weniger wegen der besonderen Gefährlichkeit der Lücken, sondern weil sich die öffentliche Diskussion bisher besonders auf Schwachstellen in Software konzentrierte. Sicherheitslücken in Hardware können möglicherweise länger unentdeckt bleiben, ihre Behebung stellt sich schwieriger dar, als dies bei reinen Softwarefehlern der Fall ist. weiterlesen
Keine Geschenke des Volkes an die Erben der Hohenzollern-Dynastie
Start einer Volksinitiative
Die Erben der Hohenzollern und ihr Sachwalter Georg Friedrich Prinz von Preußen fordern Entschädigungen vom Staat, Kunstwerke, ein Wohnrecht im Schloss Cecilienhof, ein Museum, das ihm der Staat bezahlt und in dem er mitbestimmt, wie die Geschichte der Hohenzollern interpretiert werden soll. Damit ist eine rote Linie überschritten, die Maßlosigkeit der Forderungen des ehemaligen Königshauses und seiner Sachwalter sind inakzeptabel.
Am heutigen Donnerstag startet der Landesverband der Partei DIE LINKE daher eine Volksinitiative. Im Laufe eines Jahres sind mindestens 20.000 Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern mit Wohnsitz in Brandenburg zu sammeln, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, damit die Volksinitiative erfolgreich dem Landtag vorgelegt werden kann. weiterlesen
Bis zum 13. Oktober für den Brandenburger Integrationspreis 2019 bewerben
Noch bis zum 13. Oktober 2019 können sich Einzelpersonen, Vereine, Verbände, Initiativen, Unternehmen und Kommunen für den Brandenburger Integrationspreis 2019, der Anfang 2020 während einer Festveranstaltung verliehen wird, bewerben oder von anderen dafür vorgeschlagen werden. Dazu erklärt die havelländische Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (DIE LINKE), asyl- und flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion:
"Der Brandenburger Integrationspreis ist eine schöne durch die Landesregierung geschaffene Möglichkeit, sich stellvertretend für das beeindruckende Engagement der unzähligen ehren- und hauptamtlichen Akteur*innen zu bedanken. Dieses Engagement ist für ein friedliches Zusammeleben all derer, die schon länger in Brandenburg leben und denen, die in unserem Bundesland Schutz vor Hass und Verfolgung suchen sowie für eine solidarische Gesellschaft unverzichtbar", erklärt Andrea Johlige.
„Ich rufe alle ehren- und hauptamtlichen Akteur*innen in der Geflüchtetenintegration im Havelland, bzw. deren Freunde und Bekannte, dazu auf, sich an dieser Ausschreibung zu beteiligen. Es sollen Bewerber*innen ausgezeichnet werden, die sich in besonderer Weise für die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in Brandenburg einsetzen und deren Arbeit sich insbesondere durch kreative Ansätze, Nachhaltigkeit, Innovation, Vernetzung und Wirkung in das Gemeinwesen auszeichnet", so Johlige weiter. weiterlesen
Gemeinsames Lernen ist die beste Integration!
Zu dem Vorstoß von CDU-Fraktionsvize Carsten Linnemann (MdB), Kindern mit fehlenden Deutsch-Kenntnissen den Schulbesuch zu versagen, erklärt die Spitzenkandidatin der LINKEN für die Landtagswahl 2019, Kathrin Dannenberg:
"Carsten Linnemann geht mit seinem Vorschlag nicht nur auf Stimmenfang im rechten Sumpf, er zeigt vor allem auch, wie wenig er von Integration versteht. Der weitaus beste Weg für Kinder, die zu wenig deutsch sprechen oder verstehen, ist das gemeinsame Lernen mit Gleichaltrigen. So funktioniert Spracherwerb in kürzester Zeit und Integration erfolgreich. 8800 Kinder und Jugendliche aus Flüchtlingsfamilien haben wir in Brandenburg bereits erfolgreich in die Schulen integriert – mit Willkommensklassen, Vorbereitungs- und Förderkursen, speziell ausgebildeten Lehrkräften – aber immer mit dem Ziel einer möglichst schnellen Integration in den regulären Unterricht." weiterlesen
Endlich Einkommensgerechtigkeit schaffen!
Noch immer gibt es ein extremes Einkommensgefälle zwischen den alten und den neuen Bundesländern. Dies zeigt eine Auswertung der statistischen Daten der Bundesagentur für Arbeit durch DIE LINKE im Bundestag. Dazu erklärt der Spitzenkandidat der LINKEN für die Landtagswahl 2019, Sebastian Walter:
"30 Jahre nach der Wende liegen die 60 Landkreise und Städte mit dem niedrigsten Durchschnittsverdienst in Ostdeutschland – ohne Ausnahme. Von der Herstellung der inneren Einheit sind wir damit noch weit entfernt! Ein Unterschied von gut 700 Euro im monatlichen Durchschnittsverdienst zwischen Ost und West ist nicht nur ungerecht, sondern schlicht inakzeptabel!", bewertete Sebastian Walter die Ergebnisse der Untersuchung. weiterlesen
Reserveantibiotika gehören nicht in die Tierhaltung
von Dr. Kirsten Tackmann, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
„Die lebensrettende Wirksamkeit von Antibiotika muss erhalten bleiben. Deshalb muss ihr Einsatz auf zwingend notwendige Anwendungen minimiert werden. Das gilt sowohl für die Behandlung von Nutz-, Klein- oder Heimtieren, aber auch für Menschen. Sinkende Abgabemengen sind zu begrüßen, sind aber kein Grund zur Entwarnung. Denn sie sagen wenig über die tatsächliche Reduktion der Anwendungshäufigkeit oder des Resistenzrisikos“, kommentiert Dr. Kirsten Tackmann, agrarpolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag, den Bericht des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) zu den Abgabemengen antimikrobiell wirksamer Stoffe.
Dr. Kirsten Tackmann weiter: „Gerade die zwar im Vergleich zu 2011 gesunkenen, aber anhaltend hohen Abgabemengen bei Reserveantibiotika wie Cephalosporine der 4. Generation, Colistin oder Makrolide in der Nutztierhaltung bleiben alarmierend. Die Abgabemenge für Colistin ist sogar die dritthöchste. Aber Reserveantibiotika müssen endlich der Humanmedizin vorbehalten bleiben.“ weiterlesen
Ich habe einen Traum, ich habe Träume
von Sebastian Walter, Spitzenkandidat der Brandenburger LINKEN zur Landtagswahl am 1. September
Am 2. August 1945 wurde von den USA, Großbritannien und der Sowjetunion im Schloss Cecilienhof das Abschlussprotokoll des Potsdamer Abkommens unterzeichnet. Fünf Tage später schloss sich Frankreich an.
Das Abkommen trägt den Namen unserer Landeshauptstadt, die aber mit dem folgenreichen und unverantwortlichen Bündnis von Nazis und Konservativen am "Tag von Potsdam" in der Garnisionkirche am 21. März 1933 zu den Ausgangsorten der entsetzlichen und historisch beispiellosen Verbrechen aus Deutschland gehört – bis zur alliierten Befreiung unseres Landes durch Sowjetunion, Großbritannien, die USA und Frankreich.
Beschlossen wurde in Potsdam unter anderem, dass Militarismus und Nazismus "ausgerottet" werden sollten. Auch sollte Deutschland nicht versklavt und nicht vernichtet werden, vielmehr soll es "sein Leben auf einer demokratischen und friedlichen Grundlage von neuem aufbauen können". weiterlesen
