Herzlich Willkommen,
schön, dass Sie auf den Seiten der LINKEN im Havelland vorbei schauen. Hier finden Sie Informationen und Links zu unseren Fraktionen im Europäischen Parlament, im Bundes-, Land- und Kreistag, sowie zu unseren Abgeordneten und Parteistrukturen in den Kommunen des Landkreises.
Wir als LINKE wollen mit den Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam nach Lösungen für anstehende Probleme suchen und uns für mehr soziale Gerechtigkeit, gute Bildung, eine gesunde Natur und demokratische Teilhabe einsetzen. Dafür hoffen wir auf Ihre Mithilfe. Wenn Sie Fragen oder Anregungen haben, nutzen Sie die aufgeführten Kontaktmöglichkeiten. Sie erreichen uns per Telefon, Mail oder auch persönlich in den Büros in Falkensee, Nauen und Rathenow.
Karin Heckert und Hendrik Öchsle
Kreisvorsitzende DIE LINKE. Havelland
Das Havelland l(i)ebenswert gestalten – sozial, gerecht, tolerant
Kreiswahlprogramm DIE LINKE zur Kommunalwahl 2019
Liebe Havelländerinnen und Havelländer,
am 26. Mai dieses Jahres wählen Sie einen neuen Kreistag. DIE LINKE. Havelland wirbt deshalb mit Vorschlägen um Ihre Stimmen, die unseren Landkreis für alle lebenswerter machen, mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz für kommunalpolitisches Handeln verwirklichen, den öffentlichen Nahverkehr stärken und den Klimaschutz sowie unsere Kinder und Jugendlichen fördern. Wir setzen auf Dialog und Beteiligung der Einwohner*innen und sind Ansprechpartner für Initiativen, Vereine und Verbände vor Ort. Wir bieten nicht fertige Lösungen, sondern wollen gemeinsam mit Ihnen, den Bürger*innen vor Ort, die Probleme in den Griff bekommen. DIE LINKE. Havelland will ein offenes, tolerantes, ein buntes Havelland. Wir stehen für eine lebendige, sachbezogene Kommunalpolitik, die bestehende Probleme löst und Bürger*innen ernst nimmt. Wir treten für eine unvoreingenommene und ergebnisoffene Prüfung von Vorschlägen und Ideen ein und sind deshalb eine echte Alternative zur im Landkreis regierenden Zählgemeinschaft aus SPD, CDU, FDP, Bauern und Familie. weiterlesen
Netzwerke landwirtschaftsfremder Investoren offenlegen
von Dr. Kirsten Tackmann, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Wem gehört das Land? Nach jahrelangem Druck von der LINKEN hat die Koalition eine Änderung des Agrarstatistikgesetzes vorgeschlagen. Diese jedoch ist unzureichend, weil sie die Investorennetzwerke – landwirtschaftsfremde Investorinnen und Investoren, die direkt oder indirekt durch Anteilskäufe von Agrarbetrieben Boden erwerben – nicht erfasst.
Derzeit werden Unternehmensgruppen in der Agrarstrukturerhebung nicht erfasst. Das ist vor allem deshalb dramatisch, weil eine breite Streuung des Bodeneigentums Nachkriegskonsens in Deutschland ist, aber immer mehr landwirtschaftsfremde Investorinnen und Investoren direkt oder indirekt durch Anteilskäufe von Agrarbetrieben Boden erwerben. Dadurch sind überregionale, bundesweite oder gar internationale verschleierte Investorennetzwerke entstanden. Solche regionalen Bodenkartelle entziehen der ortsansässigen Landwirtschaft den Boden als Existenzgrundlage oder verteuern ihn so extrem, dass er mit landwirtschaftlicher Arbeit nicht mehr bezahlbar ist. Die Zeche zahlen nicht nur die ortsansässigen Agrarbetriebe, seien es Familienbetriebe oder Genossenschaften, und ihre Beschäftigten, sondern die Bevölkerung in den ländlichen Räumen. weiterlesen
Sperrungen im sozialen Netzwerk Twitter
von Anke Domscheit-Berg, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Seit ein paar Tagen häufen sich Meldungen über gesperrte Nutzer*innen des sozialen Netzwerks Twitter. Aufgrund einer Twitter-internen Richtlinie zum Schutz der anstehenden Europawahlen kam es allerdings auch zu zahlreichen Sperrungen von Nutzer*innen, die sich gar nicht über die Wahl geäußert hatten. Im Digitalausschuss des Bundestages hat sich diese Woche einer Vertreterin des Netzwerks unseren Fragen gestellt.
Brandenburg - Ein sicherer Hafen!
von Andrea Johlige, DIE LINKE. Fraktion im Landtag Brandenburg
Heute fand im Brandenburger Landtag eine Debatte zur Seenotrettung statt. Dazu standen zwei Anträge zur Debatte, einer der Grünen-Fraktion und einer der Koalitionsfraktionen. Der Antrag „Vorangehen für ein menschliches Europa!“ der Koalitionsfraktionen wurde mit den Stimmen von rot-rot-grün beschlossen. Damit ist Brandenburg der erste Landtag, der einen Beschluss fasst, der sich mit der Bewegung der solidarischen Städte solidarisiert und die Initiative „Seebrücke – schafft sichere Häfen“ unterstützt, der zusätzliche Kapazitäten für die Aufnahme von aus Seenot geretteten Menschen schafft und der sich für die Entkriminalisierung der Seenotrettung einsetzt. Das ist das Signal des heutigen Tages, an die vielen Menschen in diesem Land, die sich für ein solidarisches Europa engagieren, an die Aktivistinnen und Aktivsten, die Menschen retten, an die solidarischen Städte in Europa und auch an die anderen Bundesländer und die Bundesregierung. Brandenburg wird sicherer Hafen!
Meine Rede zu beiden Anträgen ist hier dokumentiert:
Zukunft Wald: Wie weiter mit der Forstwirtschaft in Brandenburg?
Dürre und Waldbrandgefahr haben es uns vor Augen geführt: Eine gesicherte Zukunft für den Wald in Brandenburg ist keine Selbstverständlichkeit. Doch nicht nur die Bewältigung des Klimawandels wirft Fragen auf, wie wir die Forstwirtschaft in Brandenburg ausrichten und organisieren sollen.
Welche Bedeutung haben künftig die drei Waldfunktionen Nutzung, Schutz und Erholung? Welche Rolle spielt dabei der Landeswald? Welche Aufgaben kann und soll der Staat noch leisten, was ist privatwirtschaftlich zu organisieren? Welche Auswirkungen hat das auf die Wertschöpfung und den ländlichen Raum? Wie muss die Forstverwaltung aufgestellt und organisiert sein, um den Herausforderungen gerecht zu werden? weiterlesen
Wann: Dienstag, 21. Mai, 17.30 Uhr
Wo: Potsdam, Landtag, Saal 2.050
Wenn Sie teilnehmen möchten, melden Sie sich bitte an: Via veranstaltungen@linksfraktion-brandenburg.de, Betreff »Forstpolitik«, oder per Telefon unter 0331/966 15 03.
Kandidat*innen der LINKEN zur Kommunalwahl am 26. Mai stellen sich in Schönwalde-Glien vor
Der Ortsverband DIE LINKE. Schönwalde-Glien lädt alle Interessierten ganz herzlich zu einer Informationsveranstaltung zur Kommunalwahl am 23. Mai ab 18.30 Uhr in den Gemeindesaal, Berliner Allee 3, im Schönwalder Ortsteil Siedlung ein.
Wir möchten Ihnen unsere Wahlprogramme vorstellen und mit Ihnen ins Gespräch kommen. Für Ihre Fragen, Probleme und Anregungen stehen Ihnen unsere Kandidat*innen für die Gemeindevertretung, Elke Nagel, Mario Bauer, Peter Bauer, Jörg Schönberg und Olaf Schwabe, unsere Kandidat*innen für die Ortsbeiräte und unsere Spitzenkandidatin im Wahlkreis 3 (Schönwalde-Glien, Wustermark, Brieselang, Dallgow-Döberitz) zur Kreistagswahl, Andrea Johlige, zur Verfügung.
Wir freuen uns auf interessante und lösungsorientierte Gespräche.
Mit dem Sozialstaatssekretär Andreas Büttner im Havelland unterwegs
von Andrea Johlige, DIE LINKE. Fraktion im Landtag Brandenburg
Ich habe den Staatssekretär im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Andreas Büttner, in meinen Wahlkreis eingeladen, um gemeinsam mit mir einige Akteure und Einrichtungen zu besuchen. Schon länger hatten wir nach eine Termin gesucht, aber am Freitag war es dann endlich soweit.
Die erste Station war das Gemeinschaftswerk Wohnen und Pflege GmbH in Wustermark. Hier war auch der Gemeindevertreter der LINKEN Wustermark, Tobias Bank, dabei. Der Geschäftsführer, Herr Futterlieb, und mehrere Mitarbeiterinnen brachten uns das Unternehmen, das 600 Mitarbeiter*innen vorrangig im Havelland aber auch in Potsdam beschäftigt, nahe. Es begleitet ältere Menschen mit Pflegebedarf und setzt dabei vorrangig auf den Grundsatz „ambulant vor stationär“. Es betreibt Tagespflegen, Sozialstationen und Betreuungsangebote zur Unterstützung im Altag. Das Ziel ist, dass Menschen möglichst lange in ihrer gewohnten Umgebung leben können und unter Einbeziehung der Angehörigen genau die professionelle Unterstützung bekommen, die sie benötigen. weiterlesen
Landtag sichert mehr bezahlbaren Wohnraum in Brandenburg
Der Landtag hat heute das Gesetz über soziale Wohnraumförderung (Drucksache 6/11369) und das Gesetz gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum (Drucksache 6/11370) beschlossen. Dazu erklärt die wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Anita Tack:
Mit den beiden Gesetzen ermöglicht das Land mehr Wohnraum und bedarfsgerechte Wohnformen, so Tack: „Wir haben die Forderungen aus den Städten, aus Mieter- und Sozialverbänden und aus dem Landesbündnis für Wohnen gesetzlich verankert.“ Dazu gehörten höhere Einkommensgrenzen für Mietpreis- und belegungsgebundene Wohnungen und die Förderung des studentischen sowie des gemeinschaftlichen Wohnens in verschiedenen Formen. weiterlesen
EU muss Iran-Atomabkommen verteidigen und Trump die Gefolgschaft verweigern
von Sevim Dagdelen, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
„Angesichts der Erhöhung der US-Militärpräsenz im Mittleren Osten müssen Bundesregierung und EU klarstellen, dass sie einen möglichen Feldzug der Trump-Administration gegen den Iran nicht unterstützen werden. Notwendig ist eine unabhängige Untersuchung der Berichte über Sabotageangriffe auf Handelsschiffe im Persischen Golf als möglicher Kriegsvorwand“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.
Dagdelen weiter: „Es ist wichtig und richtig seitens der EU, das internationale Atomabkommen mit dem Iran zusammen mit Russland und China gegen die einseitige Aufkündigung durch die USA weiter zu verteidigen. Notwendig ist, den willkürlich verhängten US-Sanktionen mit wirksamen Gegenmaßnahmen zur Aufrechterhaltung des Handels mit dem Iran zu begegnen. Teheran darf für seine bisherige Vertragstreue beim Atomabkommen wirtschaftlich nicht bestraft werden." weiterlesen
Für mehr Gute Arbeit: Tarifbindung steigern
Heute hat in Potsdam das Bündnis für Gute Arbeit getagt. Dazu erklärt der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik und Gewerkschaften der LINKEN im Landtag, Dr. Andreas Bernig:
Das Bündnis für Gute Arbeit ist eine wichtige Initiative, die alle Akteure auf dem Arbeitsmarkt an einen Tisch bringt. Es ist auch gut und richtig, dass die Erhöhung der Tarifbindung ein wesentlicher Schwerpunkt des Bündnisses ist. Dabei muss aber die Frage beantwortet werden, warum in den letzten Jahren diese Tarifbindung in Brandenburg von 25 Prozent auf 18 Prozent zurückgegangen ist.
Außerdem wichtig wäre ein Verbandsklagerecht für Gewerkschaften gegen Unternehmen, die Tarifverträge unterlaufen. Die Mitgliedschaft in Arbeitgeberverbänden ohne Tarifbindung muss eingedämmt werden, bei der Aufspaltung von Unternehmen müssen Tarifverträge weitergelten. Als Erfolg wertete Dr. Bernig, dass seit 2015 bereits 5.000 Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt integriert werden konnten.
Narkosen gehören nicht in die Hände tierärztlicher Laien
von Dr. Kirsten Tackmann, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
"Die Isofluran-Narkose in die Hand tierärztlicher Laien zu geben ist ein Offenbarungseid des Bundesagrarministeriums in Sachen Tierschutz. Aber das auch noch als Erfolg für die konsequente und schnelle Verfolgung des Endes der betäubungslosen Ferkelkastration zu verkaufen, ist zynisch. Statt die Weichen zukunftsweisend und verlässlich auf den vollständigen Ausstieg aus der chirurgischen Kastration zu stellen, wird mit einem teuren, rechtsunsicheren und fachlich fragwürdigen Weg der Schmerz der männlichen Ferkel ohne Not weiter verlängert. Das ist inakzeptabel“, so Dr. Kirsten Tackmann, agrarpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag zum Beschluss der Isoflurannarkose-Verordnung in der Kabinettsitzung vom 8. Mai 2019.
Dr. Kirsten Tackmann weiter: „Die Durchführung einer Narkose bei der chirurgischen Kastration der männlichen Ferkel inklusive Vor- und Nachsorge, der notwendigen schmerzausschaltenden Vorbehandlung und die Reaktion auf Narkosezwischenfälle ist ein komplexer Vorgang, der eine tierärztliche Ausbildung erfordert." weiterlesen
Dem Dorsch in der Ostsee geht’s schlecht
von Dr. Kirsten Tackmann, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Der Internationale Rat für Meeresforschung (ICES) schlägt Alarm. In einem April diesen Jahres veröffentlichten Bericht kommt dieses sehr wichtige Gremium für wissenschaftliche Politikberatung zu dem Schluss, dass es dem Dorsch gar nicht gut geht, insbesondere in der östlichen Ostsee. Deshalb hat DIE LINKE eine Befassung des Ausschusses mit diesem sozial und ökologisch wichtigen Thema initiiert.
Die geringe Bestandsgröße ist besorgniserregend niedrig. Die Ursachen dafür sind nicht vollständig klar. Ein unzureichendes Nahrungs- und Sauerstoffangebot gehören aber sicher dazu. Der Dorsch hält sich nicht mehr dort auf, wo seine Futterquellen (z. B. Sprotten) sind und umgekehrt. weiterlesen
Kommen Sie mit uns ins Gespräch
Die Wahlplakate hängen an den Masten, die Wahlprogramme sind gedruckt und veröffentlicht. DIE LINKE. Havelland zeigt seit dieser Woche mit Infoständen Präsenz vor Ort. Den Auftakt machten wir gestern in Dallgow-Döberitz (Bild oben) und Schönwalde-Glien.
Zum einen möchten wir mit den Infoständen für unsere Inhalte werben, denn am 26. Mai haben Sie, liebe Havelländer*innen, die Möglichkeit, mit Ihrer Stimme die Politik in den kommenden Jahren in den Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen, im Kreistag und im Europaparlament zu beeinflussen.
Zum anderen möchten wir an den Infoständen mit Ihnen persönlich ins Gespräch kommen. Was sind Ihre Probleme vor Ort? Welche Anregungen und Wünsche haben Sie an die Politer*innen? Besuchen Sie uns in den kommenden Wochen an einem der zahlreichen Infostände im Havelland. Wir freuen uns auf einen regen Austausch mit Ihnen.
Stadt, Land, ... - Digitalisierung auf dem Land
Das Landleben kommt wieder! In Zeiten steigender Mieten, überfüllter Städte und gleichzeitigen dezentralen (Job)Chancen durch Digitalisierung gibt es eine Fülle von neuen Projekten und Initiativen, die es aufs Land zieht.
Bei radioeins erzähle ich vom Verstehbahnhof in Fürstenberg an der Havel: In einem Makerspace im alten Bahnhofsgebäude können dort vor allem Kinder und Jugendliche neue Technologien wie 3D-Drucker sehen und anfassen.
Doch damit nicht genug: mein Mann und ich bauen gerade weitere Räume aus, sodass dort bald auch ein Repaircafé, eine offene Küche und ein Sozialraum, in dem sich beispielsweise Strickgruppen treffen können, entstehen können. Wenn der Gigabit-Anschluss erstmal fertig ist, werden selbst Berliner*innen neidisch werden.
"Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!"
Am heutigen 8. Mai jährt sich zum 74. Mal der Tag der Befreiung vom Faschismus, der auch das Ende des II. Weltkriegs auf europäischem Boden markiert. Dazu erklären die Spitzenkandidatin und der Spitzenkandidat der Brandenburger LINKEN für die Landtagswahl 2019, Kathrin Dannenberg und Sebastian Walter:
"Das Andenken an jene wachzuhalten, die Europa und Deutschland unter Einsatz ihres Lebens vom Joch des Faschismus befreiten, hat an Wichtigkeit nichts verloren. In einer Zeit, in der menschenverachtende und rassistische Ideologien wieder um sich greifen, in der wieder Politik gemacht wird, indem Menschengruppen und Nationalitäten gegeneinander ausgespielt werden, ist es elementar, daran zu erinnern, wohin solches Denken und Handeln führt. weiterlesen
Das Havelland l(i)ebenswert gestalten - sozial, gerecht, tolerant
DIE LINKE. Havelland veröffentlicht ihr Programm zur Wahl des Kreistages am 26. Mai
Bei der Kommunalwahl am 26. Mai wird neben den Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen auch ein neuer Kreistag im Havelland gewählt. Dazu erklären die Spitzenkandidat*innen der LINKEN in den vier Wahlkreisen Diana Golze, Karin Heckert, Andrea Johlige und Jörg Schönberg:
"Es ist uns gelungen, 28 Kandidat*innen zu motivieren, auf den Listen der LINKEN für die Wahl zum Kreistag Havelland zu kandidieren. Dabei stimmt die Mischung aus Jung und Alt, aus erfahrenen Kommunalpolitiker*innen und Politikneulingen. Besonders freuen wir uns darüber, dass auch Menschen ohne Parteibuch für DIE LINKE an den Start gehen. Damit bieten wir auch personell eine echte Alternative zur seit Jahren dominierenden Zählgemeinschaft aus SPD, CDU und FDP/Bauern/Familie", erklärt Jörg Schönberg (WK 4).
"Auf gut 20 Seiten haben wir in unserem Wahlprogramm von A - Z unsere Ideen für ein sozialeres Havelland festgehalten. Der Einsatz für sozialen und bezahlbaren Wohnraum im Landkreis ist einer der Schwerpunkte in unserem Wahlprogramm. Dabei setzen wir uns für ein "Bündnis Wohnen" und eine kreiseigene gemeinnützige Wohnungsbaugenossenschaft ein. Wohnen ist ein Grundrecht, das für alle Einkommensgruppen realisierbar sein muss", so Andrea Johlige (WK 3). weiterlesen
Wir starten in die heiße Wahlkampfphase
Die Kommunalwahl am 26. Mai wirft ihre Schatten voraus. Überall im Landkreis werben die verschiedenen Parteien für ihre Kandidat*innen und Themen. In den vergangenen Tagen haben wir begonnen, unsere Plakate an die Masten zu bringen, um so in den einzelnen Kommunen sichtbar zu werden. Dabei legen unsere Spitzenkandidat*innen, wie auf den Fotos zu sehen (Karin Heckert, Wahlkreis 2 [Amt Rhinow, Amt Friesack, Amt Nennhausen, Nauen, Ketzin/Havel] und Jörg Schönberg, Wahlkreis 4 [Falkensee]), natürlich selbst Hand an.
Mit vielen Veranstaltungen und Infoständen möchten wir Ihnen, liebe Havelländer*innen, Angebote für persönliche Gespräche unterbreiten. Gemeinsam mit Ihnen möchten wir für ein l(i)ebenswertes Havelland streiten. Alle Informationen zur Kommunalwahl finden Sie auf unserer Wahlseite. Wir freuen uns auf Ihre Meinungen und Anregungen.
Brandenburgs Zukunft gemeinsam gestalten!
DIE LINKE. Brandenburg stellt heute in Potsdam den Entwurf ihres Landtagswahlprogramms vor. Dazu erklären die Spitzenkandidat*innen zur Landtagswahl, Kathrin Dannenberg und Sebastian Walter:
DIE LINKE tritt als selbstbewusste, soziale und regierungserfahrene Partei zu dieser Landtagswahl an. Wir sind im Land verankert: in Vereinen, Initiativen und Verbänden, in den kommunalen Parlamenten – als Ansprechpartner*innen der Bürger*innen. Auf dieser breiten Basis haben wir unser Wahlprogramm erarbeitet und die Anliegen der Bürger*innen einbezogen.
Wir wollen 'Brandenburgs Zukunft gemeinsam gestalten!' Das ist unser Anspruch – und auch der Titel unseres Wahlprogramms.
"Wir stehen für eine hervorragende Bildung und kostenfreies Lernen für alle. Deswegen wollen wir die Gemeinschaftsschule in den kommenden Jahren zum Regelschulmodell in Brandenburg ausbauen, die Beitragsfreiheit in den Kitas durchsetzen und für ein kostenloses, warmes Mittagsessen in einem ersten Schritt für alle Grundschüler*innen", erläutert Kathrin Dannenberg. weiterlesen
Den Entwurf unseres Wahlprogramms zur Landtagswahl am 1. September finden Sie hier.
Zu Besuch bei der Europäischen Südsternwarte in Chile
von Anke Domscheit-Berg, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Mitten in einer Marslandschaft, auf 2.500 Metern Höhe, 2,5 Autostunden von Antofagssta im Norden Chiles entfernt liegt die Europäische Südsternwarte El Paranal. Unsere Bundestagsdelegation war heute dort, Deutschland ist Mitglied der ESO, das Hauptquartier sind in Garching bei München.
In Paranal gibt es den klarsten Sternenhimmel der Welt, keine Lichtverschmutzung, sehr trockene Luft, wenig Turbulenzen in der Atmosphäre und den Vorteil der Höhenlage.
Wir bekamen eine Einführung vom (deutschen) wissenschaftlichen Leiter der Sternenstation, bestaunten den spektakulären Sonnenuntergang über einem Meer an Wolken und das unwirklich wirkende Spiel der Farben vor und nach dem Untergang der Sonne. Von grellorange bis rosa-lila war alles dabei. Faszinierend!
Als es dann ganz duster war (der Mond war noch stundenlang nicht aufgegangen), haben wir die spektakulärste Milchstraße aller Zeiten bewundert. Unbeschreiblich… Zillionen von Sternen und viele kompetente Menschen um uns herum, die alles erklärten. Ein großes Privileg, das erleben zu dürfen!
Neue Wege übers Land
Am Montag wurde der Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ (EK 6/1) verabschiedet und als Drucksache 6/11258 veröffentlicht. Dazu erklärt das Mitglied Anke Schwarzenberg:
Die ländlichen Räume Brandenburgs wertzuschätzen und zukunftsfähig zu gestalten: Dafür hat sich DIE LINKE in der Enquete 6/1 vor allem eingesetzt. Mit Erfolg zieht sich eines unserer Kernanliegen, nämlich für gleichberechtigte Teilhabe aller zu sorgen, wie ein roter Faden durch die jetzt vorliegenden Handlungsempfehlungen.
„Neue Wege übers Land“, so hatten wir vor einem Jahr unser Vorgehen und Ziel überschrieben. Der vorliegende Abschlussbericht enthält eine Reihe von konkreten Vorschlägen, die sich eben als „neue Wege“ darstellen. Und diese sollten in der nächsten Legislaturperiode zügig beschritten werden. weiterlesen
