Herzlich Willkommen!
Schön, dass Sie auf den Seiten der LINKEN im Havelland vorbei schauen. Hier finden Sie Informationen und Links zu unseren Fraktionen im Europäischen Parlament, im Bundes-, Land- und Kreistag, sowie zu unseren Abgeordneten und Parteistrukturen in den Kommunen des Landkreises.
Wir als LINKE wollen mit den Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam nach Lösungen für anstehende Probleme suchen und uns für mehr soziale Gerechtigkeit, gute Bildung, eine gesunde Natur und demokratische Teilhabe einsetzen. Dafür hoffen wir auf Ihre Mithilfe. Wenn Sie Fragen oder Anregungen haben, nutzen Sie die aufgeführten Kontaktmöglichkeiten. Sie erreichen uns per Telefon, Mail oder auch persönlich in den Büros in Falkensee, Nauen und Rathenow.
Karin Heckert und Hendrik Öchsle
Kreisvorsitzende DIE LINKE. Havelland
Bürger*innen-Sprechstunde mit Harald Petzold in Falkensee
DIE LINKE. Falkensee lädt zu ihrer nächsten Sprechstunde ein. Für Fragen, Vorschläge, Anregungen oder Probleme der Einwohner*innen steht Ihnen der Kreistagsabgeoednete und und Vorsitzende des Falkenseer Stadtvorstands Harald Petzold zur Verfügung.
Alle Interessierte sind dazu ganz herzlich eingeladen.
Wann: Dienstag, 20. November, 16 Uhr - 18 Uhr
Wo: Begegnungszentrum der LINKEN, Bahnhofstraße 74, Falkensee
Sozialberatung in Rathenow
Am 21. November findet unsere monatliche Sozialberatung in Rathenow statt.
Eine Genossin steht allen von Arbeitslosigkeit betroffenen Menschen mit Informationen zum Schwerpunkt Hartz IV sowie Hilfe zur Selbsthilfe bei ALG I, ALG II und Wohngeld zur Verfügung.
Wann: Mittwoch, 21. November, 10 Uhr - 12 Uhr
Wo: Bürgerbüro der LINKEN, Märkischer Platz 2, Rathenow
Wille beim Staatsziel Tierschutz fehlt
von Dr. Kirsten Tackmann und Amira Mohamed Ali, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
„Trotz der Skandale in Ställen und auf Schlachthöfen sieht die Bundesregierung keinen Handlungsbedarf beim Tierschutz, sondern schiebt die alleinige Verantwortung mal wieder den Bundesländern zu. Dabei muss sie selbst einräumen, dass bei jeder fünften Kontrolle Beanstandungen festgestellt wurden, was auch nur die Spitze des Eisbergs sein dürfte“, kommentieren Dr. Kirsten Tackmann, agrarpolitische Sprecherin und Amira Mohamed Ali, Sprecherin für Tierschutz der Bundestagsfraktion DIE LINKE die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Verbesserung der Tierschutzmaßnahmen und -kontrollen in der Nutztierhaltung“ (Drs. 19/5277).
Kirsten Tackmann weiter: „Das Staatsziel Tierschutz muss vom ökonomischen Druck befreit werden. Ob Ferkelkastration, Kükentöten oder nicht-tiergerechter Umgang in Betrieben oder auf Schlachthöfen: Für den Tierschutz dürfen die Standards nicht länger in den Konzernzentralen der Supermarktketten und Schlachthöfe mit Dumpingpreisen bestimmt werden. Es müssen Regelungslücken geschlossen, Vollzugsbehörden gestärkt und Verstöße konsequent geahndet werden. Dafür brauchen die Veterinärämter mehr Personal und Rechtssicherheit. Außerdem wird endlich eine Tiergesundheitsdatenbank benötigt, um die Schlachthofbefunde zur Beurteilung der Tiergesundheitssituation in den Herkunftsbeständen nutzen zu können. Dass sich die Bundesregierung wenigstens hier endlich öffnet, ist überfällig.“ weiterlesen
Christian Görke als Direktkandidat nominiert
Brandenburgs Finanzminister Christian Görke wird bei der Landtagswahl im kommenden Jahr als Direktkandidat im Wahlkreis IV (Havelland, Dosseland) antreten. Bei einer Wahlkreiskonferenz am 13. November wurde er ohne Gegenstimme als Direktkandidat der LINKEN nominiert. „Ich möchte diesen Wahlkreis zum vierten Mal in Folge gewinnen“, so der gebürtige Rathenower.
In seiner Nominierungsrede nannte Görke die Gründe für seine erneute Kandidatur: Ich möchte, dass DIE LINKE gestärkt in den nächsten Landtag einzieht, denn eine starke LINKE ist nicht nur gut für Brandenburg, sondern auch für das Havelland und das Dosseland. In diesen bewegten Zeiten, in denen die parteipolitischen Präferenzen kräftig durcheinander gewirbelt werden, möchte ich den rechtspopulistischen und fremdenfeindlichen Demagogen nicht das Feld überlassen. Ich möchte nicht, dass unsere Region in Potsdam durch einen Rechtspopulisten direkt vertreten wird. Und schließlich möchte ich in Potsdam auch weiterhin engagiert und kraftvoll mitgestalten. Dafür ist eine politische Verwurzelung hier im Wahlkreis in der Region Westhavelland und Dosseland wichtig.“ weiterlesen
Rede unserer Landtagsabgeordneten Andrea Johlige
Aktuelle Stunde „Gedenken an die „Reichspogromnacht“ vor 80 Jahren – Jüdisches Leben in Brandenburg heute“
Jörg Schönberg zum LINKEN-Direktkandiaten im Landtagswahlkreis 6 gewählt
Jörg Schönberg ist mit 95% der Stimmen in der Wahlkreisversammlung der LINKEN Dallgow-Döberitz, Falkensee und Schönwalde/Glien zum Direktkandidaten im Wahlkreis 6 (Havelland II) gewählt worden. Als Schwerpunkte seines Wahlkampfes benannte er neben den klassischen LINKEN Themen (soziale Gerechtigkeit, mehr Demokratie, eine friedliche Welt) die Öffentliche Sicherheit, die Unterstützung der (Freiwilligen) Feuerwehren sowie eine Stärkung der öffentlichen Mitbestimmungsmöglichkeiten für die Menschen vor Ort. „Ein Abgeordneter hat den Bedürfnissen der Menschen Rechnung zu tragen“, so Jörg Schönberg in seiner Vorstellungsrede. „Als solcher ist er neben seinem Gewissen vor allem den demokratischen Entscheidungen der Menschen verpflichtet. Ich will mir Vertrauen erarbeiten, indem ich die Menschen in unserer Region und ihre demokratischen Entscheidungen ernst nehme."
Jörg Schönberg ist verheiratet und wohnt im Schönwalder Ortsteil Grünefeld. Der Kriminalbeamte ist beim Kriminaldauerdienst im Polizeipräsidium Brandenburg tätig.
Wolfsfreie Zonen sind rechtswidrig
von Dr. Kirsten Tackmann, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Die Ausweisung einer wolfsfreien Zone auf Gemeindeebene widerspricht schon den Vorgaben der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie und ist damit rechtlich nicht zulässig. Zu diesem Ergebnis kommt der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages in seinem Gutachten, das Kirsten Tackmann, agrarpolitische Sprecherin der LINKEN, in Auftrag gegeben hat.
„Das entlarvt die Kampagne des Bauernbund als das, was sie ist: reiner Populismus auf Kosten der Weidetierhaltungen“, so Dr. Kirsten Tackmann zum von ihr in Auftrag gegebenen Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes im Bundestag.
Dr. Kirsten Tackmann weiter: „Der Wolf dient lediglich als Sündenbock für eine völlig verfehlte Agrarpolitik, die die Weidetierhalterinnen und Weidetierhalter seit Jahren im Stich lässt. Verhaltensauffällige Wölfe können bereits jetzt entnommen werden. Diese Debatte ist eine Phantomdiskussion und Jagd auf Pappkameraden, die nur von der dringend notwenigen Debatte ablenkt, dass endlich ein Rechtsanspruch auf Unterstützung bei Herdenschutzmaßnahmen gebraucht wird und eine angemessene Schadensregulierung." weiterlesen
Vorübergehende Schließung der Geburtsstation der Havelland-Klinik in Nauen
Die Anfrage unserer Landtagsabgeordneten Andrea Johlige an die Landesregierung vom 4. Oktober wurde nun beantwortet.
"In der vergangenen Woche wurde bekannt, dass der Kreißsaal der Havelland-Klinik in Nauen vorübergehend geschlossen werden muss. Als Grund gibt die Klinik einen akuten Mangel an Fachpersonal an, durch den eine qualitativ hochwertige Versorgung der Schwangeren nicht mehr im notwendigen Maß gewährleistet werden kann."
Die Fragen von Andrea Johlige und die Antwort der Landesregierung sind hier dokumentiert.
Unabhängige Verfahrensberatung für Geflüchtete in der Erstaufnahmeeinrichtung Eisenhüttenstadt
Zur Beratung des Landeshaushalts 2019/ 2020 in dieser Woche im Innenausschuss erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin Andrea Johlige:
Damit alle Geflüchteten in Brandenburg vor der Anhörung beim Bundesamt zu ihren Asylgründen eine Verfahrensberatung in Anspruch nehmen können, soll eine unabhängige Verfahrensberatung in der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt geschaffen werden. Hier sollen Flüchtlinge umfassend sowohl über Ablauf als auch ihre Rechte und Pflichten im Verfahren informiert werden.
Zur Sicherstellung dieser Beratung haben die Koalitionsfraktionen einen Antrag zum Haushalt über 180.000 Euro eingebracht, dem der Innenausschuss heute gefolgt ist. weiterlesen
Ausstieg aus der betäubungslosen Ferkelkastration
von Dr. Kirsten Tackmann, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
2013 wurde mit Unions-/FDP-Mehrheit das Tierschutzgesetz novelliert. Neben viel Kritik an der zuzureichenden Novelle, mit der nicht einmal der mittelalterliche Fohlenbrand abgeschafft wurde, gab es immerhin einen Lichtblick: ab 1.1.2019 soll kein Ferkel mehr betäubungslos kastriert werden dürfen. Bis dahin war bei maximal 8 Tage alten Ferkeln diese Ausnahme vom Grundsatz im § 6 des Tierschutzgesetzes erlaubt, dass das vollständige oder teilweise Amputieren von Körperteilen oder das vollständige oder teilweise Entnehmen oder Zerstören von Organen oder Geweben eines Wirbeltieres verboten ist.
Selbst einer schwarz-gelben Mehrheit schienen also fünf Jahre Übergangszeit vollkommen ausreichend, um Sauenhaltung und Schweinemast auf den Ausstieg vorzubereiten, die Verbraucherschaft mitzunehmen und – wo nötig – Kenntnislücken zu schließen bzw. die technischen Voraussetzungen zu schaffen sowie die notwendigen Tierarzneimittel für die Alternativen zuzulassen. Statt das Ziel aber entschlossen anzugehen wurde bis fünf vor Zwölf beobachtet und gezögert. Vielleicht in der Hoffnung, dass es doch nicht so kommt oder sich die absehbaren Probleme von selbst lösen? weiterlesen
Mitgliederbrief von Kathrin Dannenberg und Sebastian Walter
Liebe Genossinnen und Genossen,
am letzten Freitag hat der Landesvorstand uns beide einstimmig als Spitzenteam für die kommende Landtagswahl vorgeschlagen. Die Entscheidung trifft natürlich am Ende die Landesvertreter*innenversammlung im Januar 2019.
Wir haben beide großen Respekt vor dieser Aufgabe, aber sind uns sicher, dass wir sie gemeinsam mit Euch bewältigen können. Unser Ziel ist klar: Wir wollen dieses Land weiter sozial gestalten! Wir wollen dafür sorgen, dass Soziale Gerechtigkeit keine bloße Worthülse für die Menschen in Brandenburg bleibt.
Wir haben in den letzten 9 Jahren bewiesen, dass wir gestalten können. DIE LINKE hat die Politik in diesem Land verändert: Noch nie ist in Bildung so viel investiert worden. Unserem Anspruch, für Chancengerechtigkeit in der Bildung zu sorgen, sind wir in großen Teilen nachgekommen. weiterlesen
Azubiticket kommt: Gute Entscheidung für mehr Mobilität
Zum Doppelhaushalt 2019/20 im Ausschuss für Infrastruktur und Raumordnung erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack:
Auf Antrag von LINKE und SPD sind heute im Infrastrukturausschuss zum Doppelhaushalt 2019/20 gute Entscheidungen getroffen worden:
Darunter die finanzielle Absicherung des 365 Euro AzubiTickets. Dafür sollen jährlich jeweils 2,8 Millionen Euro für die Jahre 2019 und 2020 zur Verfügung gestellt und über den Doppelhaushalt hinaus für 2021 verpflichtend gesichert werden.
„Das 365 Euro Ticket für Auszubildende ist ein wichtiger Schritt für mehr Mobilität junger Leute, da Ausbildungsorte häufig weit entfernt und damit teuer sind. Die Entscheidung bietet die finanzielle Grundlage für den Start mit dem VBB ab 2019“, so Anita Tack. weiterlesen
Meine Erinnerungen aus der Wendezeit
von Anke Domscheit-Berg, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Jedes Jahr in den ersten Tagen des Novembers erinnere ich mich an den Wendeherbst 1989. Ich war damals Studentin in der DDR und sehr engagiert in der Bürgerbewegung. Wie seit meinem 13. Lebensjahr schrieb ich auch damals Tagebuch und habe meine Eindrücke, Ängste, Hoffnungen und Aktivitäten dort festgehalten. Im Oktober schrieb ich davon, dass ich blutige Auseinandersetzungen fürchte und staatliche Übergriffe, wie wir sie vom Ceaucescu Regime in Rumänien kannten, davon, dass ich ausgereiste Freunde und Verwandte wie meinen Bruder vielleicht niemals wieder sehen werde. Im November 89 schrieb ich über die größte Demo, die es in der DDR je gab, mit einer Million Teilnehmenden, über meinen Freund, der in Halle im Gefängnis saß, Menschen, die mir dabei halfen, ihn zu unterstützen und die mir erschütternde Dinge erzählten, die ihnen angetan worden waren. weiterlesen
Für mehr Hebammen in Brandenburg
Zur Beratung des Doppelhaushalts 2019/20 im Gesundheitsausschuss erklärt die Abgeordnete Andrea Johlige:
In Brandenburg und bundesweit ist die Fachkräftesituation im Bereich der Geburtshilfe angespannt. Für uns LINKE ist es deshalb wichtig, die Situation zu entspannen und die Geburtshilfe in Brandenburg dauerhaft zu stabilisieren.
Der Gesundheitsausschuss ist dem Antrag von LINKEN und SPD gefolgt, einen Aktionsplan zur Sicherstellung und dauerhaften Stabilisierung der Versorgung mit Hebammen aufzulegen.
Dafür sind für das Jahr 2019 ca. 400.000 € und für das Jahr 2020 ca. 500.000 Euro in den Haushalt eingestellt.
Damit sollen unter anderem eine regelmäßige Bedarfserfassung, ein Portal zur Suche und Vermittlung von Hebammen, eine „Koordinierungsstelle Hebammen“ sowie die direkte Unterstützung von Hebammen bei der Praxiseinrichtung sowie bei der Fortbildung finanziert werden. weiterlesen
Etwas weniger Glyphosat ist gut, aber nicht gut genug
von Dr. Kirsten Tackmann, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
„Die späte Rache des Ex-Agrarministers Schmidt, der seinerzeit die erneute Zulassung von Glyphosat in Brüssel erst ermöglich hat, jetzt mit einem Ausstiegskonzept für Glyphosat zumindest abzumildern, ist richtig. Aber die Vorschläge sind lückenhaft und nicht ausreichend, denn die gesundheitlichen Risiken werden nur spärlich berücksichtigt“, erklärt die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Kirsten Tackmann, mit Blick auf den heute von Umweltministerin Schulze vorgestellten Plan für den Glyphosat-Ausstieg.
Tackmann weiter: „Selbst das Verbot der Vorerntebehandlung soll nur etwas verschärft werden, Anwendungsverbote auf gesundheitlich sensiblen öffentlichen Flächen, wie beispielsweise an Kinderspielplätzen, fehlen genauso wie ein Verbot des Verkaufs an Privatpersonen und im Internet. Nachbesserungen sind dringend erforderlich. Von Bundesagrarministerin Klöckner fordern wir eine konstruktive Mitarbeit, um die weitere Folgen der eigenmächtigen Fehlentscheidung ihres Vorgängers im Interesse des Vorsorgeprinzips unverzüglich zu verhindern.“
Soziale Gerechtigkeit und solidarisches Miteinander im Fokus
Landtagsabgeordnete Andrea Johlige zur Direktkandidatin im Wahlkreis 5 gewählt
DIE LINKE im Havelland hat am Montagabend die Landtagsabgeordnete Andrea Johlige als Kandidatin für den Wahlkreis 5 – der die Orte Nauen, Brieselang, Nennhausen, Friesack, Ketzin und Wustermark umfasst – nominiert. Die Mitglieder der LINKEN im Wahlkreis gaben ihr ein starkes Ergebnis mit: die Wahl erfolgte einstimmig bei zwei Enthaltungen. "Ich freue mich sehr, dass wir mit Andrea Johlige eine erfahrene und engagierte Genossin ins Rennen um das Direktmandat schicken können. Wir wollen stärkste Kraft im Wahlkreis 5 werden", erklärt Karin Heckert, Co-Kreisvorsitzende der Havelländer LINKEN.
Andrea Johlige machte in ihrer Bewerbungsrede deutlich, dass sie auch in der kommenden Wahlperiode des Landtags eine starke Stimme für das Havelland sein will. Ihr Engagement wird weiterhin einer guten gesundheitlichen Versorgung, bezahlbarem Wohnen und bestmöglicher Mobilität gelten. „DIE LINKE war und ist der Motor für soziale Gerechtigkeit im Land. Ich werde alles in meiner Macht stehende dafür tun, dass Brandenburg gute Lebensbedingungen für alle bietet – für Alte und Junge, für Familien und Alleinerziehende, in allen Landesteilen und für alle Bevölkerungsgruppen. Und ich werde weiterhin dafür einstehen, dass Weltoffenheit, Toleranz und ein solidarisches Miteinander Brandenburg prägen“, so Andrea Johlige. weiterlesen
Gedenkorte: Gedenkstätte des KZ-Außenlagers in Schlieben-Berga
von Andrea Johlige, DIE LINKE. Fraktion im Landtag Brandenburg
Im Rahmen meines Regionaltags in Elbe-Elster am vergangenen Donnerstag besuchte ich gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Diana Bader auch die Gedenkstätte des KZ-Außenlagers Schlieben-Berga.
Das Außenlager war das drittgrößte der 136 Außenlager des Konzentrationslagers Buchenwald. 1938 hatte der Leipziger Rüstungskonzern Hugo Schneider AG (HASAG) in Schlieben-Berga eine Schießbahn errichtet. Auf dem Gelände wurden ab 1939 Zwangsarbeiter*innen für Munitionstests eingesetzt. Später wurden auch Produktionsstätten errichtet, in denen ab 1942 Munition und ab 1943 Panzerfäuste hergestellt wurden. weiterlesen
Zum Kabinettsentwurf der Novelle des Brandenburgischen Polizeigesetzes
Zum Kabinettsentwurf der Novelle des Brandenburgischen Polizeigesetzes stellt Anja Mayer, Landesvorsitzende DIE LINKE. Brandenburg, fest:
"DIE LINKE Brandenburg hat im Prozess der Erarbeitung der Novelle gegen erheblichen Widerstand des Koalitionspartners darauf bestanden, dass Freiheitsrechte mit uns nicht verhandelbar sind.
Online -Durchsuchung, Schleierfandung, anlasslose Überwachungen und elektronische Fußfesseln lehnen wir prinzipiell ab.
Dies spiegelt sich jetzt im Kabinettsentwurf wider.
Die von den Bundestagsfraktionen von Linken, Grünen und FDP vor dem Bundesverfassungsgericht angegriffenen Regelungen des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes finden bei uns keine entsprechenden Paragraphen mehr. Dazu gehört beispielsweise die Online-Durchsuchung, die auch unter grüner Regierungsbeteiligung in Hessen und Rheinland-Pfalz eingeführt wurde. Ebenfalls komplett gestrichen ist die elektronische Fußfessel, wie wir sie auch aus grün mitregierten Ländern wie Baden-Württemberg, Hessen und Sachsen-Anhalt kennen." weiterlesen
Treffen zum Brandschutz im Havelland mit dem Kreisbrandmeister und dem Landrat
von Andrea Johlige, DIE LINKE. Fraktion im Landtag Brandenburg
Gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Kirsten Tackmann, deren Wahlkreis auch Teile des Havellands umfasst, traf ich mich heute mit dem Kreisbrandmeister Herrn Schneider und dem Landrat Herrn Lewandowski. Uns interessierte vor allem die Situation des Brandschutzes und der Feuerwehren im Havelland.
Herr Schneider berichtete uns, dass in der Feuerwehr im Havelland aktuell etwas mehr als 2000 Kameradinnen und Kameraden aktiv sind. Fast 700 Kinder und Jugendliche sind bei den Kinder- und Jugendfeuerwehren. Zwar haben die Wehren im Havelland ein wenig Sorge um die Zahl ihrer Aktiven, jedoch schätzt er vor allem die Situation der Jugendfeuerwehren als gut ein, hier gäbe es sogar in einigen Orten Wartelisten von Kindern und Jugendlichen, die gern aktiv werden wollen. Dennoch machen den freiwilligen Feuerwehren Wegzüge zu schaffen. Wir diskutierten in diesem Zusammenhang, wie aktive Feuerwehrleute vor allem in den kleinen Orten gehalten werden können.
Dafür hat auch der Landkreis einiges getan. So übernimmt der Kreis Havelland seit 2011 die Kosten für LKW-Führerscheine bei aktiven Kameradinnen und Kameraden. 161 Führerscheine und 8 Bootsführerscheine wurden bis heute gefördet und so auch denjenigen Angehörigen der Wehren der Erwerb des Führerscheins ermöglicht, die sich das privat nicht leisten könnten. Das ist natürlich ein wichtiger Beitrag für die Arbeitsfähigkeitder Wehren. Gleichzeitig hat der Kreis die Afwandspauschale für Ausbilder erhöht und übernimmt auch die Verpflegungskosten während der Ausbildungen. im Juni hat der Kreistag zudem becslossen, zwei Stellen im Kreis für die Brandschutzerziehung zu schaffen. weiterlesen
Die Eintrittserklärung als PDF-Download
Die digitale Arbeitswelt
Was sollte die "Denkfabrik Digitale Arbeitsgesellschaft" unbedingt bedenken. Interview von Deutschlandfunk / Kultur mit Anke Domscheit-Berg zum Thema Digitalisierung der Arbeitswelt „Mindestvoraussetzung für kluge Politik“. Folgen Sie dem Link und hören das ganze Interview.
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