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PM Diana Golze 16/02/2014

Die Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder (Kinderkommission) nimmt ihre Arbeit auf

Die Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder (Kinderkommission) nimmt ihre Arbeit auf.

Kinder und Jugendliche gehören zu den schwächsten Mitgliedern der Gesellschaft und bedürfen des besonderen Schutzes und der Unterstützung. Aufgabe der Kinderkommission des Deutschen Bundestages ist es daher, dafür Sorge zu tragen, dass die Interessen und Anliegen der Kinder und Jugendlichen in der parlamentarischen Arbeit ausreichend berücksichtigt werden. Als Anwältin der Kinder und Jugendlichen ist die Kinderkommission auch Ansprechpartnerin für Verbände und Organisationen sowie Eltern und Kinder.

Mit der Konstituierung als Unterausschuss des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend kann seit 1988 zum achten Mal in Folge wieder eine Kinderkommission ihre verantwortungsvolle Arbeit aufnehmen. Der Deutsche Bundestag bringt damit auch in dieser Legislaturperiode zum Ausdruck, wie hoch er eine fraktionsübergreifende Kinder- und Jugendpolitik schätzt. Die neue Kinderkommission setzt sich wie folgt zusammen: Abgeordneter Eckhard Pols (CDU/CSU) und die Abgeordneten Susann Rüthrich (SPD), Diana Golze (DIE LINKE.) und Beate Walter-Rosenheimer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

Im Jahr des 25. Jubiläums der UN-Kinderrechtskonvention bekräftigt DIE LINKE ihre Forderung, die Kinderrechte endlich im Grundgesetz zu verankern. Bildungsungerechtigkeit, wachsende Kinderarmut und fehlende Kinderbetreuungsplätze sind nur drei von vielen Punkten, die angegangen werden müssen. Dass eine Grundgesetzänderung im Sinne der Kinder nicht im Koalitionsvertrag zu finden ist, ist beschämend, so Diana Golze.