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PM Diana Golze 07/09/2012

Diana Golze bewirbt sich für die Kandidatur im Wahlkreis

Die Bundespolitik hat die Probleme der ländlich geprägten Regionen aus den Augen verloren. Von Jüterbog über Brandenburg an der Havel bis nach Rathenow haben wir immer noch jede Menge Probleme: prekäre Beschäftigung, Aufstocker, Schulschließungen und Abwanderung, Erwerbslosigkeit, Kinder- und Altersarmut sowie Rechtsextremismus.

Die letzten beiden Regierungen haben dafür gesorgt, dass sich die Schere zwischen arm und reich in Deutschland weiter öffnet. Die Rente erst ab 67, die Verweigerung eines gesetzlichen Mindestlohns,  die Anrechnung des Elterngeldes auf das ALG II sind hier nur einige Beispiele. Leider waren in dieser Hinsicht die Kollegen Voßhoff und Steinmeier nicht immer hilfreich, beispielsweise als sie die Anträge meiner Fraktion zur längst überfälligen Angleichung der Renten zwischen den west- und ostdeutschen Ländern abgelehnt haben.

Die nächsten Jahre werden weitere Herausforderungen mit sich bringen, die im Interesse der Bürgerinnen und Bürger bewältigt werden müssen. Deshalb sage ich: Auf ein Neues! Ja, ich trete wieder an - auch als Korrektur zu CDU und SPD.

Bei meiner kürzlichen Sommertour mit der Landesgruppe der LINKEN erreichten mich zahlreiche Anfragen, ob ich erneut für den Bundestag kandidiere, insbesondere nach Medienberichten, wonach meine politischen Mitbewerber im hiesigen Bundestagswahlkreis, Frau Voßhoff und Herr Steinmeier, bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr antreten werden.

Ich trete erneut für den Wahlkreis an und nicht für die große Weltpolitik. Ich werde mich weiterhin sowohl im Wahlkreis als auch im Bundestag für den Ausbau von flächendeckenden Kitaangeboten, für die Stärkung der Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen und für eine bedarfsorientierte Kindergrundsicherung einsetzen. Im politischen Fokus steht für mich die Bekämpfung eines der größten Übel in unserer Gesellschaft, nämlich über 2 Millionen Kindern in Armut.

Viele Menschen aus meinem Wahlkreis haben mich bei zahlreichen Vor-Ort-Terminen in den zurückliegenden Wochen und Monaten bestärkt, meine Arbeit im Bundestag fortzusetzen. Das ist eine starke Motivation.

Für den Wahlkampf im kommenden Jahr hoffe ich auf zahlreiche Veranstaltungen, bei denen alle Direktkandidatinnen und -kandidaten den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort Rede und Antwort stehen. Ich wünsche mir eine ehrliche politische Abrechnung der vergangenen Wahlperioden.
Den Auftakt bildet die Wahlkreiskonferenz am 8.12.2012 im Altstädtischen Rathaus in Brandenburg an der Havel. Hier bewerbe ich mich bei den Mitgliedern der LINKEN als Direktkandidatin.