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Es war Laut und Bunt in Rathenow

Nun schon zum zehnten Mal wurde es Laut und Bunt in Rathenow. Laut und Bunt heisst ein von Rathenower Jugendlichen organisiertes Musikfestival, mit Bands aus nah und fern, dass ein Zeichen gegen rechte Gewalt und für ein friedliches Miteinander setzt.

Letztes Jahr hatte ich nicht dabei sein können, aber diesmal hat es geklappt, ich musste nur von Jüterbog nach #Rathenow kommen. Im Vorfeld der Veranstaltung hatten mich die Jugendlichen gefragt, ob ich in einer Umbaupause an einer Diskussionsrunde mit dem Thema „Hass im Netz“ teilnehmen würde. Klar wollte ich, als linke Netzpolitikerin habe ich ja oft mit dem Thema zu tun.

Gemeinsam mit Juma, vom Kinder- und Jugendparlament, Erik - ein Festivalgast aus Stuttgart und Henry, einem der Organisatoren sprachen wir zunächst über unsere eigenen Erfahrungen digitaler Gewalt und Hass im Netz. Ich sprach auch darüber, dass aus digitalem Hass schnell physische Gewalt wird und dass digitale Gewalt in besonderer Weise Minderheiten und Frauen betrifft, die z.B. Vergewaltigungsandrohungen erhalten. Es ist wohl nicht nur ein Eindruck, dass Justiz und Polizei kaum oder gar nicht reagieren. Da helfen verschärfte Gesetze auch nicht, wenn diese Art der Straftaten kaum verfolgt werden - aber Strafverschärfungen ist irgendwie das einzige, was der Bundesregierung einfällt. Wir diskutierten auch, was es für Handlungsoptionen gibt. Wir waren uns einig, dass es mehr „solidarische Masse“ braucht. Es müssen sich viel mehr Menschen gegen Hass und Hetze auflehnen, öffentlich Position beziehen und sich auf die Seite Angegriffener stellen. Ich habe auch unsere Forderung von der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag nach einem #Demokratiefördergesetz beschrieben, das sicherstellen muss, dass zivilgesellschaftliche Strukturen, die sich überall in Deutschland gegen Gewalt, Hass und Vorurteile engagieren, langfristig gefördert werden. Aber auch Social-Media-Firmen müssen endlich konsequenter gegen Hass im Netz vorgehen, deren Verbreitung ihre Algorithmen bisher sogar begünstigen. In geschlossenen Facebook Gruppen meldet niemand Volksverhetzung oder andere strafbaren Inhalte, weil dort Hetzer unter sich sind und niemand sie meldet. Da versagt Facebook und da muss es wohl auch strengere Vorgaben geben und mehr öffentlichen Druck. Es war auf jeden Fall toll, das Laut & Bunt Festival in Rathenow endlich einmal selbst zu erleben, auch wenn ich wegen der langen Heimfahrt mit der Bahn vorzeitig das Fest verlassen musste.

Gleichzeitig fand in Berlin eine sogenannte Hygiene-Demo statt, die den Titel des Leni Riefenstahl Films zum Nürnberger Reichsparteitag trug (!), auf der Reichskriegsflaggen geschwenkt und jede Menge kruder Verschwörungsmythen ausgetauscht wurden. Da trugen 17.000 Menschen trotz Gedrängel keine Mund-Nase-Masken und halten Covid-19 für eine Erfindung. Bei Laut und Bunt hatte man mehr Grips, da gab es Spaß UND solidarische Rücksicht. Man konnte überall Hände waschen, hielt Abstand (aufgemalte Kreise erleichterten das Tanzen mit Abstandsregeln) und niemand beschwerte sich darüber.