15. April 2018

Schöner unsere Wälder - Müllsammelaktion des Jagdverbandes Nauen

von Harald Petzold, Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Havelland

Im Vordergrund: Jörg Schönberg (links) und Harald Petzold (rechts). (Foto: Tanja Marotzke)

Jedes Jahr lädt der Jagdverband Nauen e.V. im April zu einer Müllsammelaktion „Sauberer Wald - sauberes Revier“ ein. Wie der Titel schon vermuten lässt, sind vor allem der Naturschutzgedanke sowie der Wunsch nach einem sauberen, ansprechenden Lebensumfeld Auslöser und Motiv für diese meist sehr umfangreiche Säuberungsaktion der einheimischen Wald-Reviere.

An elf forstwirtschaftlich zentralen Orten im Havelland stellt der Verband dafür Container auf, in die der dann beim `Durchforsten´ der Wälder gesammelte illegale Müll von Bürgerinnen und Bürgern gesammelt wird. Durchschnittlich beteiligen sich an der Aktion jedes Jahr um die 160 Mitglieder und Sympathisant*innen des Jagdverbandes, aber auch Familienangehörige der Jäger*innen und, wenn auch in bescheidenerem Maße Politiker*innen aus Kommunen und dem Kreistag.

Auch wenn die eigentliche Reinigungsaktion von den Fachleuten des Jagdverbandes sehr professionell durchgeführt wird, bemühe ich mich doch immer, wenigstens an der Auswerte- und Müll-Zusammenführ-Aktion am Ende an einem der 11 Containeraufstell-Standorte, in der Försterei in Alt-Brieselang, teilzunehmen. Mein Fraktionskollege Jörg Schönberg war in diesem Jahr mit dabei. Auch für ihn sind saubere Wälder und ein ansprechendes Lebensumfeld unbedingtes `Muss´. Als wir dann auf dem Müllsammelplatz angekommen waren und die Mengen des in unseren Wäldern illegal entsorgten Mülls sahen, blieb uns schon für einen kurzen Moment die Luft weg. weiterlesen

6. April 2018

Zalando-Mitarbeiter*innen sind mehr wert!

Presseerklärung der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Havelland

Harald Petzold

DIE LINKE fordert erneut Tarifvertrag nach TV Einzelhandel

DIE LINKE im Kreistag Havelland begrüßt es, dass die Unternehmensführung von Zalando endlich erkannt hat, dass seine Mitarbeiter*innen von den bisher gezahlten Armuts-Löhnen nicht gut leben können. "Die jetzt angebotenen außertariflichen Erhöhungen der Löhne um 3,75 Prozent sind allerdings nur ein Tropfen auf den heißen Stein, der schon beim Herunterfallen verdampft. Denn sie erhöht den Stundenlohn lediglich auf 10,50 EUR. Das bedeutet für viele Beschäftigte: weiterhin drohende Armutsrente im Alter, weiterhin aufstockende Leistungen bei Miete, weiterhin eine Bezahlung unterhalb des Tarifvertrags des Einzelhandels. Das ist nicht akzeptabel! Zalando-Mitarbeiter*innen sind mehr wert", erklärt dazu Harald Petzold, stellvertretender Fraktionsvorsizuender der Linksfraktion im Kreistag Havelland.

DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Havelland bleibt dabei: Wir fordern einen Tarifvertrag für Zalando nach den Regelungen des TV im Einzelhandel! Gute Arbeit muss besser vergütet werden! Die Mitarbeiter*innen von Zalando haben die Millionen-Profite des Versandhandels-Riesen erarbeitet – sie haben ein Recht darauf, von diesem Mega-Kuchen mehr als nur ein paar Krümel abzubekommen!

5. April 2018

Förderprogramme von Bund und Land im Havelland nutzen

Presseerklärung der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Havelland

Harald Petzold

"Mehr für den Klimaschutz zu tun, war die Verabredung aller Fraktionen in der letzten Kreistagssitzung. Damit das Thema nicht nach erfolgter Debatte gleich wieder zu den berühmten Akten gelegt wird, hat die Linksfraktion im Kreistag Havelland mit einer Anfrage an die Kreisverwaltung nachgelegt, inwieweit diese bereit ist, sich an Förderprogrammen des Bundes zur Umrüstung kommunaler Fuhrparks, Fahrzeug- und Busflotten zu beteiligen", erklärt Harald Petzold, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion. Laut Aussagen der Bundesregierung will diese dafür 107 Millionen EUR bereitstellen, die von den Kommunen auch abgerufen werden müssen.

"Gleiches gilt für die Verbesserung der digitalen Kompetenz der Kommunen. Hier will die Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg über einen Wettbewerb „smart village“ digitale Modellkommunen auf den Weg bringen. Angesichts der wachsenden Bedeutung von Vernetzung und Breitbandausbau für die weitere Entwicklung unseres Gemeinwesens möchten wir, dass der Landkreis aktiv wird, um interessierte Gemeinden bei einer Bewerbung zu unterstützen", ergänzt Harald Petzold.

Die beiden Anfragen unserer Fraktion finden Sie hier und hier.
Die Antworten auf beide Anfragen wird DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Havelland ebenfalls zeitnah veröffentlichen und im Kreistag thematisieren, um beide Themen weiter voranzubringen.

3. April 2018

Die Mehreinnahmen müssen in den Kommunen verbleiben

Presseerklärung der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Havelland

Andrea Johlige
Daniel Golze

Zu den erhöhten Schlüsselzuweisungen 2018 vom Land für die havelländischen Kommunen erklären Andrea Johlige, Vorsitzende der Kreistagsfraktion der LINKEN, und der LINKE Kreistagsabgeordneten Daniel Golze:

"Im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs erhalten der Landkreis Havelland sowie dessen Kommunen im Jahr 2018 mehr Geld vom Land. Das ist gut für die Städte und Gemeinden, die damit dringend notwendige Investitionen tätigen können", erklärt Andrea Johlige.
"Allerdings gibt es auch einen Wermutstropfen: Über die Kreisumlage müssen die Städte und Gemeinden 44 % dieser zusätzlichen Einnahmen an den Landkreis abführen. Das wollen wir verhindern. Wir möchten noch in diesem Jahr kassenwirksam eine Senkung der Belastungen der Kommunen durch die Kreisumlage erreichen", so Johlige weiter.

"Wir werden eine Sondersitzung des Finanzausschusses beantragen, um eine Entlastung der Kommunen zu erreichen. Mit der Sondersitzung wollen wir ausloten, wie eine solche Entlastung aussehen könnte. Denn auch der Landkreis Havelland erhält aus dem Kommunalen Finanzausgleich zusätzlich 2,7 Millionen Euro für das Jahr 2018. In Rathenow verblieben von den zusätzlichen Einnahmen von rund 455.000 Euro lediglich gut 250.000 Euro in der Stadtkasse", ergänzt Daniel Golze.

Hintergrund:
Derzeit beträgt die Kreisumlage, die Abgaben der Städte und Gemeinden an den Landkreis, im Havelland 44 %. Über die Erhöhung der Schlüsselzuweisungen erhalten die havlländischen Kommunen knapp 5,5 Millionen Euro mehr für 2018, als bisher geplant. Allerdings müssten sie über die Kreisumlage davon fast 2,5 Millionen Euro an den Landkreis abführen. Die Kreistagsfraktion der LINKEN setzt sich schon länger für eine Senkung der Kreisumlage ein, um die Kommunen des Havellands zu entlasten und ihnen größere Handlungsspielräume zu eröffnen.