Herzlich Willkommen!

Schön, dass Sie auf den Seiten der LINKEN im Havelland vorbei schauen. Hier finden Sie Informationen und Links zu unseren Fraktionen im Europäischen Parlament, im Bundes-, Land- und Kreistag, sowie zu unseren Abgeordneten und Parteistrukturen in den Kommunen des Landkreises.

Wir als LINKE wollen mit den Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam nach Lösungen für anstehende Probleme suchen und uns für mehr soziale Gerechtigkeit, gute Bildung, eine gesunde Natur und demokratische Teilhabe einsetzen. Dafür hoffen wir auf Ihre Mithilfe. Wenn Sie Fragen oder Anregungen haben, nutzen Sie die aufgeführten Kontaktmöglichkeiten. Sie erreichen uns per Telefon, Mail oder auch persönlich in den Büros in Falkensee, Nauen und Rathenow.

Karin Heckert und Hendrik Öchsle
Kreisvorsitzende DIE LINKE. Havelland

Unsere Kandidaten für die Bürgermeisterwahlen am 25. Februar

Tobias Bank ist 32 Jahre alt und lebt in Elstal. Er ist Vorsitzender der Linksfraktion in der Gemeindevertretung Wustermark und Mitglied der LINKEN Kreistagsfraktion. DIE LINKE ist nicht nur Korrektiv der aktuellen Wustermarker Politik, sondern möchte auch Verantwortung übernehmen. Daher ist es nur konsequent, einen Kandidaten mit klarem sozial-ökologischen Profil ins Rennen zu schicken.

 

Daniel Golze ist 48 Jahre alt, er ist verheiratet und hat zwei Kinder. Der gelernte Rechtanwalt wurde in Rathenow geboren und ist dort Vorsitzender der Linksfraktion in der Stadtverordnetenversammlung. Auch Daniel Golze ist Mitglied der LINKEN Kreistagsfraktion und Vorsitzender des havelländischen Finanzausschusses.

14. Dezember 2017

Anfrage unserer Kreistagsfraktion zur Personalausstattung in den Volkshochschulen des Landkreises

Die Anforderungen an das lebenslange Lernen werden täglich spürbar. Aber nicht nur die arbeitende Bevölkerung nutzt gern die Möglichkeiten, über Kurse an den Volkshochschulen das Wissen zu erweitern, auch bei Seniorinnen und Senioren sind diese Angebote sehr gefragt.

Nicht zu vergessen die Unterstützungsleistung für ausländische Bürgerinnen und Bürger.

Die personelle Besetzung der VHS mit den Bedürfnissen der Bevölkerung und den haushälterischen Möglichkeiten in Übereinstimmung zu bringen stellt eine besondere Herausforderung dar.

Unsere Fragen finden Sie hier.

14. Dezember 2017

Rot-Rot investiert weiter in Bildung

MdL Andrea Johlige

Am Dienstag hat die Brandenburger Landesregierung ein zusätzliches Förderprogramm für Schulstandorte beschlossen. Dazu erklärt die havelländische Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (DIE LINKE):

Bei diesem Programm geht es insbesondere um die Förderung von Schulstandorten in finanzschwachen Kommunen. Insgesamt erhalten 75 Kommunen im Land eine finanzielle Unterstützung. Im Havelland stehen für die Kreisstadt Rathenow und die Ämter Nennhausen und Rhinow insgesamt gut 3 Mio. Euro zur Verfügung, wobei der Großteil mit rund 2,6 Mio. Euro auf Rathenow entfällt. Die ist ein weiterer wichtiger Schritt, um den Kindern und Jugendlichen in unserem Land(kreis) einen guten Start sowie die Voraussetzungen für gute Bildung zu ermöglichen. Dies ist ein Teil konsequenter LINKER Bildungspolitik und eine Investition in die Zukunft. weiterlesen

13. Dezember 2017

Fotoausstellung zur Reise in die Speerrzone von Tschernobyl eröffnet

von Andrea Johlige, DIE LINKE. Fraktion im Landtag Brandenburg

Im Gespräch mit Besucher*innen. (Foto: Tobias Bank)

Am Montag wurde meine Ausstellung „Zerstörtes Leben – verlorene Welt. Die Sperrzone um Tschernobyl 30 Jahre nach der Katastrophe“ im Kulturzentrum Rathenow eröffnet. Ich habe in meinem Blog sehr ausführlich über diese Reise Ende Oktober/Anfang November 2016 berichtet. Aus diesem Bericht ist eine Fotoausstellung entstanden. Auf 18 DIN A 1-Tafeln sind die beeindruckendsten 69 Fotos zusammen gestellt. Natürlich enthält die Ausstellung auch Erläuterungen zu den einzelnen Locations.

Die Ausstellung war bereits in Potsdam und Oranienburg zu sehen und macht nun Station in Rathenow. Noch bis 14. Januar ist sie im Kulturzentrum, im ersten Obergeschoss zu den normalen Öffnungszeiten des Hauses zu besichtigen.

Zur Ausstellungseröffnung kamen einige Interessierte und auch die Presse war vor Ort. Auf einen Artikel, den ich sehr schön finde, möchte ich hier hinweisen. weiterlesen

12. Dezember 2017

DIE LINKE stärken, um die Rechten zu schwächen. Mit zeitgemäßer Klassenpolitik und klarer Haltung

von Bernd Riexinger, Co-Vorsitzender DIE LINKE

Bernd Riexinger (Foto: Michael Breyer)

Aus dem Grußwort von Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, zum zehnten Jahrestag des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen:

Der Kampf gegen rechts muss überall geführt werden, ob in den Betrieben, in den Stadtvierteln oder an den Hochschulen. Dazu kommt es auf jeden und jede Einzelne an - und auf DIE LINKE als organisierende Kraft.

Dass die Rechte stärker wird ist, zeigt sich in Parlamenten und auf der Straße, zieht sich durch Kommunalpolitik und Universitäten. Was lange in Deutschland - zumindest an den meisten Orten - nur hinter vorgehaltener Hand gesagt wurde, ist jetzt Teil der öffentlichen Debatte. Die gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse wurden nach rechts verschoben. Es stärkt die Rechtspopulisten, wenn andere Parteien Problemdefinitionen und Forderungen der Rechten übernehmen. weiterlesen

11. Dezember 2017

Gesetzliches Verbot von Waffenexporten notwendig

von Sevim Dagdelen, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

MdB Sevim Dagdelen

„Das Geschäft mit Kriegswaffen boomt, und auch deutsche Konzerne profitieren massiv vom Geschäft mit dem Tod. Allen Beteuerungen der Bundesregierung, Waffenexporte restriktiver zu handhaben, zum Trotz konnten Rüstungsschmieden ihre Verkäufe massiv steigern. Ein gesetzliches Verbot von Rüstungsexporten ist notwendig und überfällig“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und Außenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der durch SIPRI veröffentlichten Zahlen zu den weltweiten Rüstungsausgaben 2017.

Sevim Dagdelen weiter: „Die Exporte deutscher Rüstungsfirmen sind im vergangenen Jahr um 6,6 Prozent gestiegen. Die Bundesregierung lässt deutsche Konzerne wie Rheinmetall weiter Profite über Waffendeals mit der islamistischen Kopf-ab-Diktatur Saudi-Arabien und dem Despoten Erdogan in der Türkei machen. Die globalen Exporte in die Länder des Nahen Ostens explodierten sprichwörtlich und haben die Region zum zweitgrößten Importmarkt der Welt gemacht: Im Zeitraum 2012-2016 wurden verglichen mit den fünf Jahren davor noch einmal 86 Prozent mehr Kriegsgerät in die Krisen- und Kriegsgebiete dort verkauft. weiterlesen

10. Dezember 2017

Klare Kante gegen Querfront

von Harald Wolf, kommissarischer Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE

Harald Wolf (Foto: Rico Prauss)

Zum Beschluss "Klare Kante gegen Querfront" des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE äußert sich Harald Wolf, kommissarischer Bundesgeschäftsführer der Partei, wie folgt:

Am Wochenende verabschiedete der Parteivorstand der LINKEN den Beschluss "Klare Kante gegen Querfront". Darin bekräftigte er einen Beschluss aus dem Jahre 2014, in dem sich der Parteivorstand unmissverständlich von Aktivitäten von Rechtspopulisten, Nationalisten, Verschwörungstheoretikern und Antisemiten distanziert, die rechtspopulistische Welterklärungsmuster und Querfront-Strategien salonfähig machen wollen. Gleichzeitig solidarisierte sich der PV mit dem LINKEN Kultursenator Klaus Lederer. Lederer hatte sich kritisch zur "Preisverleihung" an Ken Jebsen im Berliner Kino Babylon geäußert, mit der Folge, dass die Veranstaltung erst einmal abgesagt wurde. weiterlesen

8. Dezember 2017

LINKER Fahrplan 2018

Beschluss des Bundesparteivorstandes vom 3. Dezember 2017

DIE LINKE hat die vergangene Bundestagswahl gut abgeschnitten. Wir haben das zweitbeste Ergebnis in unserer Geschichte und konnten viele neue Wählerinnen und Wähler hinzugewinnen. Wir gewinnen in großen Umfang Mitglieder, die Mehrheit von ihnen jünger als 35 Jahre. Damit ist ein zentrales Ziel erreicht worden, das sich dieser Parteivorstand zu Beginn seiner Arbeit im Juli 2016 gesetzt hatte: den Abwärtstrend bei den Mitgliedern nicht nur zu stoppen, sondern umzudrehen. Einige Trends der Wahlergebnisse geben Anlass zur Debatte: Unsere Ergebnisse in den ostdeutschen Bundesländern sind fast durchgängig schlechter ausgefallen als bei den letzten Bundestagswahlen, im Westen haben wir dagegen bisweilen erhebliche Zugewinne verzeichnen können. Wir erreichen immer noch überdurchschnittliche Werte bei Erwerbslosen und Arbeiterinnen und Arbeitern, aber im geringeren Ausmaß als früher. Beim Zuspruch bei jungen Leuten dagegen haben wir erheblich zugelegt. Über diese Phänomene, die Ursachen und richtigen Strategien wurde bereits in den letzten Wochen diskutiert. weiterlesen

7. Dezember 2017

LINKE fordert Aktuelle Stunde zu Glyphosat

von Dr. Kirsten Tackmann, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

MdB Dr. Kirsten Tackmann

„Die Eigenmächtigkeit des geschäftsführenden Bundesagrarministers Schmidt ist ein einmaliger Vorgang. Durch Verletzung sämtlicher demokratischen Regeln hat er gegen alle gesundheitlichen und ökologischen Bedenken im Namen der Bundesrepublik eine EU-weite Zulassung des Wirkstoffs Glyphosat ermöglicht. Das muss stärkere Konsequenzen haben als eine harmlose Kritik der Kanzlerin“, kommentiert Kirsten Tackmann, Agrarpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, die Beantragung der Aktuellen Stunde am 12. Dezember zum Thema „Haltung der Bundesregierung zum deutschen Ja zur Glyphosat-Verlängerung der EU“.

Kirsten Tackmann weiter: „Aus Sicht der LINKEN hat Christian Schmidt spätestens jetzt seine persönliche und politische Eignung für ein so verantwortungsvolles Amt wie das eines Bundesministers widerlegt, von der Verletzung seines Amtseids mal ganz zu schweigen. Deshalb muss Kanzlerin Merkel die Frage beantworten, warum sie ihn dennoch im Amt hält und wie sie einen solchen ungeheuerlichen Vorgang in Zukunft verhindern wird. Wenn die Kanzlerin ihren Amtseid ernst nimmt, müssen Taten folgen.

Nach dem Vorsorgegrundsatz müssen nun kurzfristig die gesundheitlichen und ökologischen Gefahren im Land minimiert werden. Dazu gehört, unverzüglich alle nationalstaatlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um die Zulassung glyphosathaltiger Pflanzenschutzmittel zu verbieten. weiterlesen

6. Dezember 2017

Millionen in Deutschland von den repressiven und stigmatisierenden Grundsicherungssystemen betroffen

von Katja Kipping, Co-Vorsitzende DIE LINKE

Katja Kipping

Zu den aktuellen Angaben des Statistischen Bundesamts bezüglich der Anzahl derjenigen, die von Hartz IV- und Sozialhilfeleistungen leben, erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Über sieben Millionen, nimmt man die Nichtinanspruchnahme dazu, wahrscheinlich mehr als zehn Millionen Menschen sind von dem bestehenden Hartz-IV- und Sozialhilfeleistungssystem betroffen: die einen, weil sie direkt von den repressiven und stigmatisierenden Grundsicherungssystemen betroffen sind, die anderen, weil sie die ihnen zustehenden Leistungen der stigmatisierenden und diskriminierenden Ausgestaltung des Leistungssystems nicht erhalten.

Umso beschämender ist es, das bei den Sondierung der schwarzen Ampel die Themen Hartz IV und Sozialhilfe, Sanktionen und Leistungseinschränkungen und der Regelsatz offensichtlich keine Rolle spielten. Im Klartext heißt das: Union, Grüne und FDP hatten offensichtlich diese Millionen hierzulande abgeschrieben. weiterlesen

5. Dezember 2017

Stromsperrungen sind unmenschlich

von Katrin Werner, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

MdB Katrin Werner

„Die zunehmende Familienarmut schlägt sich in einer steigenden Zahl von Stromsperrungen nieder. Besonders betroffen sind Familien in Hartz 4-Bezug, mit Schulden und geringem Bildungsniveau. Das Abstellen von Strom, Gas und Wasser ist unmenschlich und muss sofort verboten werden. Die Ergebnisse der Studie zeigen auch, dass endlich der Kampf gegen Familienarmut aufgenommen werden muss“, sagt Katrin Werner, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied des Familienausschusses in der 18. Wahlperiode, mit Blick auf die aktuelle Studie der Caritas.

Werner weiter: „Die steigende Familienarmut ist das Ergebnis jahrzehntelanger Sozialkürzungen und der Schaffung eines riesigen Niedriglohnsektors durch die Hartz 4-Gesetze. Das beste Mittel gegen Familienarmut ist gute Arbeit für die Eltern. Dazu müssen endlich der Mindestlohn auf zwölf Euro angehoben sowie Leiharbeit und sachgrundlose Befristungen verboten werden.“

2. Dezember 2017

Ausschreibung Clara-Zetkin-Frauenpreis 2018

DIE LINKE lobt anlässlich des Frauentages 2018 zum achten Mal einen Preis aus, mit dem herausragende Leistungen von Frauen in Gesellschaft und Politik gewürdigt werden.

Dieser Preis ist nach Clara Zetkin benannt. Als Mitbegründerin der proletarischen Frauenbewegung initiierte sie auf der Zweiten Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz am 27. August 1910 in Kopenhagen zusammen mit Käte Duncker die Einführung eines internationalen Frauentages. Inspiriert von US-amerikanischen Feministinnen, einen Kampftag für das Frauenstimmrecht einzuführen, beschlossen die Frauen einen jährlichen Frauentag, der zunächst das Frauenwahlrecht einforderte. Bis zu diesem Beschluss hatte Clara Zetkin einen weiten Weg zurückgelegt. weiterlesen

1. Dezember 2017

Das Zwei-Klassen-Internet verhindern

von Anke Domscheit-Berg, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

MdB Anke Domscheit-Berg

Das Internet ist in Gefahr – zumindest das Internet, wie wir es kennen. Wir sind drauf und dran, das Internet als Medium für alle zu verlieren. Schuld sind die Profitinteressen einiger weniger Konzerne. Sie wollen das Mitmach-Internet in ein "Geldmach-Internet" verwandeln. Herauskommen wird ein Zwei-Klassen-Internet, in dem diejenigen, die wenig besitzen nur noch Basis-Funktionen, und diejenigen, die bereit sind, Geld locker zu machen, alle Funktionen nutzen können. In diesem Internet wird man für jede einzelne Funktion wie E-Mails, Chats, soziale Netzwerke, Video- oder Audio-Streaming extra bezahlen. Bisher war dies nicht möglich, weil das Gebot der Netzneutralität genau das verhinderte. Netzneutralität bedeutet, dass alle Daten, die durch das Internet geleitet werden, gleich behandelt werden. Dabei ist es egal, was für Daten dies sind und woher sie kommen. Es war daher nicht erlaubt, bestimmte Daten schneller durch das Internetkabel zu führen als andere oder sie gar komplett zu blocken. weiterlesen