Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

„Aus zwei mach eins - Bürgerfreundlicher und -näher?“

Veranstaltung mit Finanzminister Christian Görke zur Verwaltungsstrukturreform

Gemeinsam mit dem Schönwalder Gemeindevertreter Manfred Bittner (DIE LINKE) lädt die Linksfraktion im Kreistag Havelland alle Interessierten ganz herzlich zu der Veranstaltung „Aus zwei mach eins - Bürgerfreundlicher und -näher?“ am 7. März ab 18.30 Uhr in den Gemeindesaal in Schönwalde (Berliner Allee 7) ein. Sie soll die Möglichkeit eröffnen, sich sachkundig über die tatsächlichen Ziele und Planungen der Verwaltungsstrukturreform zu informieren und darüber zu diskutieren. Dabei sollen vor allem die Themen Bürgernähe und Bürgerfreundlichkeit im Mittelpunkt stehen.

Als Referenten konnten wir Christian Görke, stellvertretender Ministerpräsident und Finanzminister des Landes Brandenburg, gewinnen, der sehr gern für Fragen zur Verfügung steht. Durch die Veranstaltung wird der Bundestagsabgeordnete Harald Petzold (DIE LINKE) führen.

In diesem Jahr sollen wichtige Entscheidungen zur Kreisneugliederung und zur Reform der Aufgabenerledigung durch die kommunalen Verwaltungen fallen. Dabei sollen das Havelland und die bisher kreisfreie Stadt Brandenburg an der Havel künftig einen gemeinsamen Landkreis bilden (Verwaltungsstrukturreform).
Das geht gar nicht, schimpfen die einen. Das ist die einzige Chance, künftig Verwaltung überhaupt noch (bezahlbar) sichern zu können, sagen die anderen.
DIE LINKE möchte keine Gebietsneugliederung ohne oder vor einer Aufgaben-Neuverteilung (Funktionalreform).

Lewandowski ordnet verkehrstechnische Untersuchung an

von Patrik Rachner (Quelle: www.moz.de)

Havelland (MOZ) Der Landkreis Havelland wird eine verkehrstechnische Untersuchung für die Ortsteile Wernitz, Markee/Markau und Etzin in Auftrag geben. Das hat Landrat Roger Lewandowski (CDU) am Freitag betont. Er sieht aufgrund der bestehenden Verkehrsprobleme und der daraus resultierenden Bürgerbeschwerden, insbesondere aus dem Wustermarker Ortsteil Wernitz, "akuten Handlungsbedarf".

Die Linke hatte seit Jahren das immer stärker werdende Verkehrsaufkommen angemahnt, zuletzt wegen des Baus des Hermes-Logistikzentrums in Etzin, wodurch nach Inbetriebnahme eine weiter Zunahme des Schwerlastverkehrs befürchtet wird. Die Belastungsgrenze für die Bevölkerung ist ohnehin schon längst durch den Verkehr des Unternehmens Mosolf überschritten, wie auch die Interessengemeinschaft Wernitz immer wieder betont hatte. weiterlesen

Pressemitteilung zum Entwurf der kreislichen Schulentwicklungsplanung in Bezug auf die Gemeinde Wustermark

von Tobias Bank, DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Havelland

Tobias Bank

„Dass im Entwurf der kreislichen Schulplanung die Weiterentwicklung der Oberschule Elstal zu einer Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe bisher nicht vorgesehen ist, wird dem Potenzial der Elstaler Schule und ihrem zentralen Standort im Osthavelland nicht gerecht“, kommentierte der Elstaler Kreistagsabgeordnete Tobias Bank die kürzlich vorgestellte Schulentwicklungsplanung.

„Die nötigen Platzkapazitäten und der nötige Ausbaustandard in der Schule sind weitestgehend vorhanden, der stete Bevölkerungszuwachs in Wustermark spricht für einen Bedarf vor Ort und das Wirtschaftsprofil der Schule spricht jetzt schon viele Eltern und Schüler aus umliegenden Kommunen an. Wollen wir warten bis die Wohngebiete Heidesiedlung und Olympisches Dorf fertig entwickelt sind und die Schüler in Nachbarkommunen zur Schule gehen müssen? Vor dem Hintergrund, dass wir von über 2000 zusätzlichen Einwohnern in den kommenden fünf Jahren in Wustermark ausgehen, sieht eine zukunftsorientierte Schulplanung anders aus“, so Bank, der auch Gemeindevertreter in Wustermark ist, weiter.

„Wir müssen in Sachen Schule die strukturellen Gegebenheiten im Landkreis dem Bedarf anpassen und nicht hunderte Schulkinder täglich zwischen den Wohn- und Schulstandorten hin- und herfahren. Falls einzelne Schulen ihre Klassen nicht voll bekommen, dann darf das nicht zulasten anderer Schulen gehen. Stattdessen sollten wir über kleinere Klassen, weniger Züge je Standort oder kompensierende Maßnahmen, wie Erweiterungen einzelner Schulportfolios, nachdenken.“

„Der Wustermarker Bürgermeister sollte das Thema endlich zur Chefsache machen, die kommenden vier Wochen für eine inhaltlich stichfeste Stellungnahme gegenüber dem Landkreis nutzen und diese mit einer längst überfälligen eigenen Perspektivplanung für den Schulstandort Elstal flankieren.“

 

Zu diesem Thema erschien auch ein Artikel in der BRAWO.