30. September 2015

Frei werdende Mittel des Betreuungsgeldes nachhaltig und sinnvoll verwenden

Ein Kommentar von MdB Norbert Müller

MdB Norbert Müller

Am Vormittag des 24. September diskutierte der Deutsche Bundestag über das Ende des Betreuungsgeldes und die Verwendung der frei werdenden Mittel. Am gleichen Abend einigten sich die Ministerpräsident*innen und das Bundeskanzleramt im Rahmen des sogenannten Asylkompromiss darauf, die Mittel den Bundesländern zur Verfügung zu stellen.

Ein Abriss der Debatte

Die Linksfraktion und eine Mehrheit aller Bundestagsabgeordneten waren nie ein Fan der Herdprämie bzw. des Betreuungsgeldes. Das Lieblingsprojekt der CSU war konsequenter Ausdruck einer zutiefst reaktionären und konsequent verfehlten Familien-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. weiterlesen

21. September 2015

Resolution des Kreistages Havelland zur Situation der Flüchtlinge und Asylsuchenden

Kulturzentrum Rathenow, dort finden die Kreistagssitzungen statt.

Es ist gelungen, dass die demokratischen Fraktionen des Kreistages eine Resolution verabschiedet haben, in der die sich klar von Fremdenfeindlichkeit und Gewalt distanzieren, all denen danken, die Gesicht zeigen gegen Nazis und denen, die Flüchtlingen ein gutes Willkommen bereiten. Erarbeitet haben die Resolution die Fraktionen CDU, SPD, FDP und Bauern+, Güne und LINKE. Die AfD hat die Resolution nicht mit eingebracht, im Kreistag aber zugestimmt. Die Abgeordneten, die auf NPD-Ticket im Kreistag sitzen haben mit nein gestimmt. weiterlesen

18. September 2015

Kiezfest in Nauen am 25. September

Am 25. September 2015 findet im Nauener Stadtbad das Kiezfest statt. Die Initiatoren, zu denen u.a. Nauener Vereine, Schulen, Fraktionsvorsitzende sowie die Stadtverwaltung zählen, wollen mit dem Kiezfest das Miteinander in der Nachbarschaft rund um den Karl-Bernau-Ring fördern, die multikulturelle Vielfalt dieses Kiezes feiern und so den sozialen Zusammenhalt in der Innenstadt-Ost stärken. Darüber hinaus soll das neue Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ vorgestellt werden, welches in den nächsten Jahren zu einer maßgeblichen Aufwertung des Stadtviertels beitragen soll.

Von 14:00 bis 22:00 Uhr erwartet die Besucher im Stadtbad ein buntes Programm, u.a. mit vielseitigen Auftritten der Schüler des Leonardo da Vinci Campus, Tanzdarbietungen aus aller Welt vom Tanzstudio 1001 Nacht aus Falkensee, einer mitreißenden BMX-Show und kniffligem Preisrätsel. weiterlesen

7. September 2015

5 Fragen an Karin Heckert

Karin Heckert ist 54 Jahre alt und lebt in Friesack. Sie hat zwei Kinder und zwei Enkelkinder. 1990 trat sie in DIE LINKE (damals PDS) ein, im Mai diesen Jahres wurde sie zur Kreisgeschäftsführerin der LINKEN Havelland gewählt. Beruflich ist sie für den Bundestagsabgeordneten Norbert Müller tätig. Karin Heckert engagiert sich für das Kinderhilfswerk "Plan". In ihrer Freizeit liest sie gern und fährt Rad. Zum Interview geht's hier.

6. September 2015

Kundgebung für Gewaltlosigkeit in Rathenow

Mehrere Hundert Menschen versammelten sich heute Vormittag auf dem Kirchberg in Rathenow zur Kundgebung "Gemeinsam für Gewaltlosigkeit im Havelland" und waren damit dem Aufruf von Dr. Margarete Steger gefolgt. Moderator Thomas Lotsch und Kameramann Eberhard Rabe haben diese Veranstaltung in einem Video festgehalten und einige TeilnehmerInnen interviewt. Zum Video geht es hier.

4. September 2015

Gregor Gysi unterstützt Bürgermeisterwahlkampf von Norbert Kunz in Falkensee

Gregor Gysi

 

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag Gregor Gysi kommt nach Falkensee, um den Wahlkampf unseres Genossen Norbert Kunz für die am 27. September stattfindende Bürgermeisterwahl zu unterstützen. Zu der öffentlichen Veranstaltung sind alle Interessierten herzlich eingeladen.

Wann: 10. September, 20 Uhr

Wo: Saal der Lebenshilfe, Bahnhofstraße 32

4. September 2015

Flüchtlingsgipfel des Bundes mit den Ländern

Positionspapier der Linksfraktion im Landtag Brandenburg

MdL Andrea Johlige

Die Landtagsfraktion der LINKEN in Brandenburg kam in dieser Woche zur Klausurtagung in Cottbus zusammen. Ich habe der Fraktion eine Positionierung zum Flüchtlingsgipfel des Bundes mit den Ländern am 24. September 2015 vorgeschlagen, der bis auf kleinere redaktionelle Änderungen gefolgt wurde.

Diese Positionierung wurde heute in einer Pressekonferenz gemeinsam mit den Parteivorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger der Presse vorgestellt und soll natürlich den Leserinnen und Lesern dieser Seite nicht vorenthalten werden.

3. September 2015

"Aufruf zur Gewaltlosigkeit!"

Dr. Margarete Steger aus Rathenow konnte beim Anblick der Gewalt gegen Menschen in unserem Land und brennende Gebäude in unserem Landkreis nicht mehr tatenlos zusehen: Sie verfasste einen Aufruf an ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger und möchte am Sonntag, den 6. September um 11 Uhr gemeinsam mit ihnen ein Zeichen für "Gewaltlosigkeit im Havelland" und überall setzen. Das Treffen findet an der Sankt-Marien-Andreas-Kirche auf dem Rathenower Kirchberg statt. weiterlesen

2. September 2015

Kinosommer "Schöner leben ohne Nazis" am 16.09. in Nauen

Open Air und mit bester Laune wird in diesem Sommer ein mobiles Kino durch das Land Brandenburg touren. In zehn Städten werden Filme gezeigt, die sich gegen Neonazis und Rassismus wenden. Ergänzend gibt es ein buntes Begleitprogramm.

Wann: Mittwoch, 16. September, 18 Uhr

Wo: Leonardo da Vinci Campus, Alfred-Nobel-Str. 10, 14641 Nauen

"Can't be silent" ist ein Film, der sich kein Blatt vor den Mund nimmt. Was aber noch wichtiger ist: Er redet nicht über die Flüchtlinge, sondern gibt ihnen ihre Stimmen zurück und die sind mehr als eindrucksvoll." Der Film führt unsentimental, aber mitunter sehr berührend vor, welche persönlichen Dramen sich alltäglich unbeachtet von der Öffentlichkeit abspielen.

Im Vorfeld werden Jugendliche ihre politischen Filmprojekte präsentieren, es gibt Live Musik und eine anschließende Diskussion.

1. September 2015

Fest der Linken 2015 in Berlin

Die Vorbereitungen für das Fest der Linken am 11. und 12. September 2015 auf dem Berliner Rosa-Luxemburg, in unmittelbarer Nähe des Karl-Liebknecht-Hauses, laufen auf Hochtouren, das Programm nimmt langsam Form an.

Ein Highlight können wir schon jetzt ankündigen: Als Hauptact des diesjährigen Festes haben wir DIE STERNE gewinnen können! Nach ihrer Tour zum neuen Album "Flucht in die Flucht" spielen sie am Samstag, 12. September, live auf der Showbühne beim Fest der Linken.

Das Fest der Linken ist eine Gemeinschaftsveranstaltung der Partei DIE LINKE, der Bundestagsfraktion DIE LINKE, der Delegation DIE LINKE in der Fraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament, der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Tageszeitung Neues Deutschland.

Zum Programm geht's hier.