Herzlich Willkommen!

Schön, dass Sie auf den Seiten der LINKEN im Havelland vorbei schauen. Hier finden Sie Informationen und Links zu unseren Fraktionen im Europäischen Parlament, im Bundes-, Land- und Kreistag, sowie zu unseren Abgeordneten und Parteistrukturen in den Kommunen des Landkreises.

Wir als LINKE wollen mit den Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam nach Lösungen für anstehende Probleme suchen und uns für mehr soziale Gerechtigkeit, gute Bildung, eine gesunde Natur und demokratische Teilhabe einsetzen. Dafür hoffen wir auf Ihre Mithilfe. Wenn Sie Fragen oder Anregungen haben, nutzen Sie die aufgeführten Kontaktmöglichkeiten. Sie erreichen uns per Telefon, Mail oder auch persönlich in den Büros in Falkensee, Nauen und Rathenow.

Karin Heckert und Hendrik Öchsle
Kreisvorsitzende DIE LINKE. Havelland

15. August 2018

Die Linke Woche der Zukunft vom 13. - 16. September in Berlin

Wie wollen wir leben? Wie sehen die Städte der Zukunft aus? Wie retten wir das Klima? Was wollen wir produzieren und wie? Wie wird Digitalisierung gerecht? Was muss passieren, damit die Arbeit ums Leben kreist? Wie stellen wir uns den Rechten in den Weg? Was tun gegen Aufrüstung und Waffenexporte? Wie machen wir Politik vor Ort, in Europa? Wie werden wir mehr? Wie verändern wir die Welt? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt auf der Linken Woche der Zukunft vom 13. bis 16. September 2018.

Die Linke Woche der Zukunft verbindet Kämpfe um Zeit, Geschlechtergerechtigkeit, höhere Löhne und Aufwertung von personennahen Dienstleistungen mit einer neuen Klassenpolitik von unten. Wir fragen nach dem Umbau der Wirtschaft - auf den laufenden, kapitalistischen, digitalen wie nach unseren Alternativen: einem sozialen und ökologischen Umbau, Umbau der Kriegswirtschaft und der Demokratisierung der Wirtschaft. Wir zeichnen das Bild einer Zukunft, in denen das Öffentliche allen gehört. Wir benennen die Gegner und sagen Ungleichheit, Spekulation, Austerität, Aufrüstung und Kriegstreiberei den Kampf an. Diese Fragen wollen wir international, bezogen auf Deutschland und mit Blick auf Auswirkungen und linke Gegenkonzepte vor Ort aufgreifen. Wir stellen LINKE Politik und Organisierung in den Mittelpunkt: internationalen Austausch zu linker Politik in den Kommunen, Formen der Selbst- und Basisorganisierung, zu Verknüpfung von Partei und Bewegung, von Parlament und Partei.

Sei dabei und melde dich jetzt für die Linke Woche der Zukunft 2018 an!

14. August 2018

Bundesregierung muss in Zeiten des beginnenden Klimawandels Pachtvertragsrecht anpassen

von Dr. Kirsten Tackmann, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

MdB Dr. Kirsten Tackmann

„DIE LINKE hält angesichts zunehmender Extremwetterereignisse eine Anpassung des Pachtvertragsrechts für nötig. Die Herausforderungen des beginnenden Klimawandels sind auch Aufgabe der Bodeneigentümer_innen und Verpächter_innen.

Die Bundesregierung muss einerseits einen Vorschlag vorlegen, wie zukünftig verhindert wird, dass die Agrarbetriebe sämtliche Verluste allein tragen müssen. Wir brauchen Regelungen, die Eigentümer_innen und Verpächter_innen landwirtschaftlichen Bodens zur Mitverantwortung verpflichten. Gleichzeitig sollten Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel fester Bestandteil von Vereinbarungen von Pachtverträgen werden“, kommentiert Dr. Kirsten Tackmann, agrarpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, die aktuelle Situation der Pachtverträge bei Extremwetterbedingungen wie der derzeit grassierende Dürre.

Dr. Kirsten Tackmann weiter: „In der von uns initiierten rechtlichen Prüfung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages wurde festgestellt, dass es für eine Anpassung der Pachteinnahmen zwingend notwendig ist, dass die Bundesregierung die klimawandelbedingten Extremwettererscheinungen wie Dürre, Starkregen, Hagel und Orkanböen als eine Änderung der Ausgangslage anerkennt, die nachhaltig die Situation der Landwirtinnen und Landwirte beeinflusst. Das gilt selbstverständlich auch für die Bodenverwertungs- und –verwaltungs GmbH BVVG und deren Pachtflächen.
Es besteht aufgrund des zu erwartenden steigenden Risikos für Extremwettererscheinungen dringend strategischer Anpassungsbedarf.“

Das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages finden Sie hier.

13. August 2018

LAG Kommunalpolitik wird am 18. August in Potsdam gegründet

Am 18. August 2018 wird um 15 Uhr im Lothar-Bisky-Haus in Potsdam die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Kommunalpolitik gegründet, teilen Maritta Böttcher und Fritz Viertel, beide Mitglieder des Sprecher*innenrates der Bundesarbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik, und Tobias Bank mit.

“Es ist längst überfällig, dass wir eine LAG Kommunalpolitik in Brandenburg gründen, die dezentral und im Sinne der Landespartei allen an linker Lokal- und Regionalpolitik Interessierten einen Raum zum Austausch sowie Unterstützung bei der kommunalpolitischen Arbeit bietet. In den Diskussionsprozess zur aktuellen Änderung der Kommunalverfassung sowie bei der Erarbeitung der kommunalpolitischen Eckpunkte des Landesverbands haben sich an einer LAG interessierte Kommunalpolitiker*innen zuletzt engagiert eingebracht. Für solche und weitere Aktivitäten möchten wir mit der LAG eine parteigebundene Struktur schaffen”, so die drei Initiatoren.

Alle ehren- und hauptamtlichen Kommunalpolitiker*innen, mit und ohne Parteibuch und/oder Mandat, sind herzlich eingeladen!

12. August 2018

Treffen mit dem Zentralrat der Muslime

von Andrea Johlige, DIE LINKE. Fraktion im Landtag Brandenburg

Andrea Johlige, Abdassamad El Yazidi und Anja Mayer (v.l.n.r.)

Erste Amtshandlung nach dem Urlaub war am Freitag gemeinsam mit meiner Landesvorsitzenden, Anja Mayer, ein Treffen mit dem Generalsekretär des Zentralrats der Muslime, Herrn Abdassamad El Yazidi. Der Zentralrat ist einer der großen Dachverbände der Muslime in Deutschland. In ihm sind ca. 300 Moscheegemeinden sowie zivilgesellschaftliche Organisationen und Enzelmitglieder organisiert. Der Zentralrat wurde 1987 gegründet versteht sich – auch in Abgrenzung zu anderen Dachverbänden – als Organisation deutscher Muslime. Besonders engagiert ist der Verband im Bereich der Flüchtlingsarbeit aber auch im Bereich des interreligiösen Dialogs. So organisierte er aktuell gemeinsam mit der Union progressiver Juden eine Fahrt von muslimischen und jüdischen Jugendlichen nach Auschwitz.

Der Verband hat noch keinen Landesverband in Brandenburg, bemüht sich aber perspektivisch auch hier Srukturen zu entwickeln. weiterlesen

11. August 2018

Stadt - Land - Fluss

Workshop zur Verbindung von Landes- und Kommunalpolitik am 18. August in Potsdam

Im Rahmen des Zukunftsdialogs zur Erarbeitung des Landeswahlprogramms 2019 laden Maritta Böttcher, Tobias Bank und Fritz Viertel am 18. August 2018 ab 10 Uhr zu einem Workshop ins Lothar-Bisky-Haus in Potsdam (Alleestraße 3) ein.

Gemeinsam mit allen interessierten Mitgliedern und Sympathisierenden unserer (Landes-)Partei sollen Themen und Forderungen erarbeitet werden, die aus kommunalpolitischer Sicht ins Wahlprogramm einfließen sollten. Das betrifft die Rahmengesetze für die kommunale Selbstverwaltung (Kommunalverfassung, Finanzausgleichgesetz) ebenso wie Politikfelder, die Land und Kommunen gemeinsam bearbeiten (z.B. Landes-/Regionalplanung, Verkehrspolitik, Wohnungsbau).

Es ist folgender Ablauf geplant:

10.00 Uhr - 10.15 Uhr - Beginn und Eröffnung des Workshops
10.15 Uhr - 10.30 Uhr - Vorstellungsrunde
10.30 Uhr - 12.00 Uhr - Diskussion in zwei parallelen Themengruppen I
12.30 Uhr - 13.00 Uhr - Mittagspause
13.00 Uhr - 14.30 Uhr - Diskussion in zwei parallelen Themengruppen II
14.30 Uhr - 14.45 Uhr - Ergebniszusammenfassung und Ausblick

An den Workshop schließt sich ab 15 Uhr die Gründung einer LAG Kommunalpolitik an. Um Anmeldung unter fritz.viertel@linke-schoeneiche.de wird gebeten.

10. August 2018

Mitgliederbrief

von Diana Golze, Co-Vorsitzende DIE LINKE. Brandenburg

Diana Golze

Liebe Genossinnen und Genossen, sicher verfolgt auch ihr die Spekulationen in den Medien über einen möglichen Rücktritt von mir als Ministerin. Ich möchte euch versichern, dass ich bereit bin, meine Verantwortung zur Aufklärung des Falls Lunapharm zu übernehmen. Ich habe den Patientinnen und Patienten versprochen, alles dafür zu tun, dass sich ein solcher Fall in Brandenburg nicht wiederholen kann. Dieses Versprechen möch­te ich gerne einlösen. Und deshalb halte ich es für meine Pflicht, die Aufgabe als Ministerin weiter wahrzunehmen.

Dafür werden wir alle in den kommenden Tagen und Wochen ein starkes Rückgrat und vielleicht auch ein dickes Fell brauchen. Ich möchte euch dennoch bitten, mich bei den Aufklärungsbemühun­gen weiterhin zu unterstützen. Dazu möchte ich euch gern ein paar Informationen und Argumente übermitteln. weiterlesen

4. August 2018

Nie wieder Krieg!

Der Weltfriedenstag mit der LINKEN

"Nie wieder Krieg!" - unter diesem Motto begeht der Kreisverband DIE LINKE. Havelland am 1. September den Weltfriedenstag.

Der Weltfriedenstag erinnert an den Überfall der Deutschen Wehrmacht auf Polen am 1. September 1939 und damit an den Beginn des Zweiten Weltkrieges, der mehr als 60 Mio. Menschenleben kostete.

Krieg. Für Menschen, die im Frieden aufgewachsen sind, ist kaum fassbar, was es bedeutet, nicht in Frieden leben zu können. Andrea Johlige war 2017 zwei Mal in die autonome Region Kurdistan im Irak gereist. Sie hat Orte besucht, die durch die Terrormiliz Islamischer Staat besetzt wurden und konnte sehen, welche Zerstörungen Häuserkampf und Bombardierungen hinterlassen. Mit einem Vortrag wird uns Andrea an ihren Erlebnissen und Eindrücken teilhaben lassen.

In Erinnerung der eigenen Geschichte und angesichts der Kriege weltweit fordern wir:

- die Abschaffung aller Atomwaffen

- die Unterzeichnung des UN-Atomwaffenverbotsvertrag durch Deutschland

- das Verbot von Drohnen-Kampfeinsätzen

- keine Kampfeinsätze der Bundeswehr im Ausland

- keine Steigerung des Rüstungshaushaltes und das Verbot von Waffenexporten

- die Offenlegung der Einflussnahme von Rüstungsindustrie und Banken auf die Regierungspolitik

Dem wollen wir an diesem Tag Nachdruck verleihen.

Wir haben uns natürlich auch Gäste eingeladen: Die Bundestagsabgeordneten Kirsten Tackmann und Anke Domscheit-Berg haben wir um ihre Teilnahme gebeten.
Weiterhin wird uns aus dem Kreis Potsdam Mittelmark der stellvertretende Kreisvorsitzende Bernd Lachmann über die Initiativen des Kreisverbandes DIE LINKE. Potsdam-Mittelmark „Friedenssicherung ist die wichtigste Aufgabe kommunaler Daseinsvorsorge“ berichten.

Wir laden alle Genossinnen und Genossen, alle Sympathisantinnen und Sympathisanten recht herzlich ein, mit uns am 1. September ab 15.30 Uhr im Café Ribbäcker in Ribbeck (Am Birnbaum 5) den Weltfriedenstag zu begehen.

3. August 2018

Das Land Brandenburg stärkt die Finanzkraft der kommunalen Familie - auch Kommunen im Landkreis Havelland profitieren davon

von Andrea Johlige, DIE LINKE. Fraktion im Landtag Brandenburg

MdL Andrea Johlige

Die Orientierungsdaten der Schlüsselzuweisungen der brandenburgischen Kommunen für das Jahr 2019 liegen vor. Dazu erklärt die havelländische Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (DIE LINKE):

"Mit der geplanten Erhöhung der Verbundquote des Kommunalen Finanzausgleichs auf 21 Prozent für das Jahr 2019 stärkt das Land Brandenburg die Finanzkraft der kommunalen Familie. Die Verbundmasse, aus der die Schlüsselzuweisungen gespeist werden, beträgt für das Jahr 2019 gut 2 Milliarden Euro. Das entspricht einer Erhöhung um knapp 165 Millionen Euro im Vergleich zu 2018. Die Erhöhung der Verbundquote und damit die finanzielle Stärkung der kommunalen Familie ist ein wichtiges Anliegen der rot-roten Regierungskoalition. Damit verbessern wir die konkreten Lebensbedingungen der Menschen in den Städten und Gemeinden. Denn auf die Kommunen kommt es besonders an, wenn es um Lebensqualität und öffentliche Dienstleistungen geht. Das ist eine gute Entscheidung für das ganze Land und natürlich auch für den Landkreis Havelland", erklärt Andrea Johlige.

"Der Landkreis Havelland erhält im Jahr 2019 voraussichtlich gut 42 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen. Das sind knapp 2,3 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr. Auch die Städte und Gemeinden im Landkreis Havelland profitieren von dieser Entwicklung. Der Zuwachs der prognostizierten Schlüsselzuweisungen liegt für die Kommunen des Landkreises Havelland bei insgesamt 6,47 Millionen Euro. So erhält die Stadt Rathenow im Jahr 2019 voraussichtlich 15,78 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen. Das sind gut 1,3 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr. Ebenfalls steigende Zuweisungen wurden u.a. für Falkensee (plus 1,47 Mio. Euro), Nauen (plus 1,13 Mio. Euro) und Wustermark (plus 532.000 Euro) berechnet", so Johlige weiter. weiterlesen

2. August 2018

LINKS wirkt: Beitragsfreies Kita-Jahr ab 1. August

 

Ab 1. August diesen Jahres werden Brandenburger Kita-Kinder im letzten Jahr vor der Einschulung beitragsfrei betreut.

Die Kosten dafür trägt das Land.

Von dieser Regelung werden vorerst rund 25.000 Eltern profitieren.

1. August 2018

Agrarbetriebe nicht die Extremwetterlagen ausbaden lassen

von Dr. Kirsten Tackmann, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

MdB Dr. Kirsten Tackmann

„Nothilfen werden gebraucht und das kann nicht nur die Aufgabe der Bundesländer sein. Der Bund muss dazu unverzüglich die Grundlagen für Bundeshilfen schaffen. Zudem fordert DIE LINKE einen unbürokratischen Verzicht der BVVG Bodenverwertungs- und –verwaltungs GmbH auf Pachtzahlungen, anstatt diese nur zu stunden. Zudem braucht es eine steuerfreie Risikoausgleichsrücklage. Mittelfristig fordert DIE LINKE ein gemeinwohlorientiertes Kartellrecht, bei dem Agrarbetriebe endlich auf Augenhöhe ihre Interessen vor allem gegen landwirtschaftsfremde Investorinnen und Investoren verhandeln können. Gewinne müssen in der Wertschöpfungskette gerechter verteilt werden“, so Dr. Kirsten Tackmann, agrarpolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag zur aktuellen Dürre und den Auswirkungen auf die Landwirtinnen und Landwirte.

Dr. Kirsten Tackmann weiter: „Durch eine konsequente Klimaschutzstrategie muss das Risiko von Extremwetterlagen minimiert werden. Dazu gehört auch ein Beitrag der Landwirtschaft, z. B. durch eine strategische Ausrichtung auf regionale Versorgung, regionale Flächenbindung der Tierhaltung und die Deckelung der Bestandsgrößen in Regionen und am Standort. Ackerbauliche Anpassungsstrategien müssen wissenschaftlich entwickelt werden. Dazu gehören zum Beispiel geeignete Zwischenfruchtansaaten, Mischkulturen und vielfältigere Fruchtfolgen sowie Humusaufbau oder ganzjährige Bodenbedeckung. Wenn nach der Krise nicht gleich wieder vor der Krise sein soll wird ein Strategiewechsel für eine zukunftsfähige Landwirtschaft gebraucht,  der die Fehler im System an der Wurzel packt.“

1. August 2018

10 Fakten über Migration

vom Aktionsbündnis Brandenburg gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit

© pexels-photo Anugrah Lohiya CCO 1.0

Die AfD, aber auch andere Parteien wie die CSU, fordern immer wieder eine Schließung der Grenzen und mehr Abschiebungen.

Nach Meinung der AfD würden Migrant_innen aus der Europäischen Union und aus Kriegsgebieten die „Freizügigkeit der EU bzw. das Asylrecht missbrauchen, um sich Zugang zum Sozialsystem zu verschaffen“. Häufig wird mit unvorstellbar hohen Zahlen argumentiert, die auf Nachfrage niemand belegt. Hier sind wichtige Fakten über Migration in Deutschland: Wie viele Menschen kommen pro Jahr, woher kommen sie, und mit wem sind sie verheiratet?

1. Wer ist eigentlich eine Migrantin oder ein Migrant?

Als Migrant_innen (lateinisch migratio = das (Aus)Wandern, der Umzug) werden viele Menschen bezeichnet. Gemeinsam ist ihnen, dass sie neu in eine Region oder ein Land kommen, um dort für einige Zeit oder unbefristet zu leben: Sie ziehen um. weiterlesen