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PM Diana Golze 24/11/2011

Am 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen

Einen Rechtsanspruch auf Schutz für Frauen, die von Gewalt betroffen sind fordert die Bundestagsabgeordnete Diana Golze (DIE LINKE) am Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen.

40 Prozent aller Frauen in Deutschland erfuhren im Verlauf ihres Lebens mindestens einmal körperliche oder sexualisierte Gewalt. Rund 25 Prozent erlebten diese Gewaltformen durch Partner. Seit mehr als 30 Jahren bieten Frauenhäuser Hilfe und Schutz. Bis heute werden diese Hilfs- und Schutzeinrichtungen nur auf freiwilliger Basis durch Bund, Länder, Kommunen oder soziale Träger finanziert. Die Höhe richtet sich nach Kassenlage.

In diesem Bereich wird meist zuerst gespart.

Alle von Gewalt betroffenen Frauen müssen Hilfe finden. Bisher sind von vornherein ganze Gruppen von Frauen, wie Schülerinnen, Studentinnen, Auszubildende oder Migrantinnen vom vorhandenen Hilfs- und Schutzangebot ausgeschlossen, weil sie keinen ALG II-Anspruch haben und die Kosten nicht selbst aufbringen können.

DIE LINKE fordert einen Rechtsanspruch auf Schutz. Gewalt gegen Frauen ist eine eklatante Menschenrechtsverletzung. Die Bundesregierung muss endlich eine gesetzliche Grundlage für einen Rechtsanspruch auf sofortigen Schutz und umfassende Hilfe für alle von Gewalt betroffenen Frauen und deren Kinder schaffen - unabhängig von ihrer Herkunft oder dem sozialen Status.