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PM Christian Görke 14/06/2013

Graffiti-Schmierereien in Gemeinschaftsaktion beseitigen

Nach Medienberichten über Probleme bei der Beseitigung von Graffiti-Schmierereien an der Bahnüberführung Milower Straße in Rathenow hatte sich der Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Brandenburg und Rathenower Landtagsabgeordnete Christian Görke an Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger gewandt. Zur nun vorliegenden Antwort aus dem Ministerium erklärt der Abgeordnete:

Graffiti-Schmierereien in Gemeinschaftsaktion beseitigen

Es ist erfreulich, dass der Landesbetrieb Straßenwesen weiterhin bereit ist, sich an der Gesamtreinigung der Bahnunterführung in der Milower Straße in Rathenow zu beteiligen.
Die ursprüngliche Zusage des Landesbetriebs war an der Voraussetzung gebunden, dass eine gemeinsame Ausschreibung der Reinigungsarbeiten durch die drei Baulastträger (Stadt Rathenow, Bahn und Straßenbauverwaltung) erfolgt. Jedoch wurde durch die Initiatoren der Ordnungspartnerschaft die Graffiti-Entfernung von den in ihrer Baulast liegenden Bauteilen separat ausgeschrieben. Damit sei die Voraussetzung für eine Beteiligung der Straßenbau-verwaltung nicht mehr gegeben gewesen, so die Information aus dem Infrastrukturministerium.
Wie Minister Vogelsänger ankündigt, verschließe sich der Landesbetrieb für Straßenwesen nicht einem erneuten Anlauf einer Beteiligung für die Gesamtreinigung der Bahnunterführung Milower Straße nach einer gemeinsamen Ausschreibung. Dazu wird sich die Straßenbauverwaltung demnächst mit der Stadtverwaltung Rathenow in Verbindung setzen, um weitere Details abzustimmen.
Da nun alle Irritationen ausgeräumt sind, bin ich zuversichtlich, dass die Graffiti-Schmierereien an der Bahnunterführung Milower Straße in einer Gemeinschaftsaktion von Stadtverwaltung, Bahn und Straßenbauverwaltung beseitigt werden.