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Newsletter 37/2018

Die Themen in diesem Newsletter sind unter anderem: Klare Haltung und viel zu tun; Leben schützen heißt auch Schwangerschaftsabbruch legalisieren!; Speckgürtel für alle! Soziale Boden- und Wohnungspolitik als Schwerpunkte zur Kommunal- und Landtagswahl 2019; Zukunftsdialog: Dritte Regionalkonferenz; Havelland: Kreistagsabgeordnete zum Arbeitsbesuch bei der HAW; Havelland: Spendenübergabe an Ketschup-Club Premnitz; Nachgefragt: Einsatz der Brandenburger Wasserwerferstaffel. weiterlesen

Newsletter 36/2018

Sicher haben viele von Euch die Haushaltsberatungen des Bundestages und die schon unerträglichen Auftritte von VertreterInnen der AfD, aber auch die teilweise beeindruckenden Erwiderungen anderer demokratischer Parteien verfolgt. Es zeigt sich, dass die AfD weiter versucht Stimmungen gegen demokratische Institutionen und Migrantinnen und Migranten zu schüren.

Hier in Potsdam geht die politische Woche für die LINKE mit der Vorstellung der neuen Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen sowie ihres Staatssekretärs zu Ende. weiterlesen

Newsletter 35/2018

Die Themen in diesem Newsletter sind unter anderem: Sitzung des Landesvorstands am 31. August 2018; kf-Tag am 22. September 2018 zum Thema Datenschutz; Havelland: Auswirkungen des Nahverkehrplans; Nachgefragt: Probleme des Identitätsnachweises von Flüchtlingen; Rechter Terror auf der Anklagebank; Ausstellungseröffnung zu Erna und Kurt Kretschmann am 11.9. weiterlesen

Newsletter 34/2018

Die Themen in diesem Newsletter sind unter anderem: Weltfriedenstag am 1. September; Mitgliederbrief der Vorsitzenden vom 28. August; Internationales Treffen der Antifaschisten in Malá Úpa; Zukunftsdialog: Regionalkonferenzen im September; Weitere Aufklärung und Respekt – zum Rücktritt von Diana Golze; Arbeitskreis Soziales: Halbzeit der Sommertour; Biosphärenreservat Spreewald – ein Motor für die Region; Christian Görke zum Rücktritt von Sozialministerin Diana Golze; Monika von der Lippe zum Rücktritt von Frauenministerin Diana Golze; Buntes Brandenburg in Wittenberge; Brandenburg bleibt Vorreiter beim Mindestlohn. weiterlesen

Newsletter 33/2018

Die letzten unangenehm warmen Tage liegen nun hoffentlich hinter uns und der Jahrhundert-Sommer nähert sich seinem Ende. Mit dem Ferienende begann auch wieder für tausende Schulanfänger*innen "der Ernst des Lebens". Ihnen und allen anderen Schülerinnen und Schüler wünschen wir einen erfolgreichen Start in der Schule.

Politisch steht nun die Phase der Vorbereitung auf das Superwahljahr 2019 an – Gespräche mit potentiellen Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen müssen geführt werden, an der Wahlprogrammatik wird gefeilt, die ersten Nominierungsveranstaltungen sind terminiert. Und auch im Lothar-Bisky-Haus in Potsdam wird fleißig an der Wahlvorbereitung gearbeitet.

DIE LINKE ist in diesen Tagen rund um den Weltfriedenstag auf vielen Straßen und Plätzen landauf, landab zu erleben. Ob bei den Friedenswochen in MOL, dem Sommerfest in Potsdam, der Friedenfahrt in OHV oder dem Höfefest in Bad Belzig und auch auf dem Brandenburgtag im wunderschönen Wittenberge kann man mit Politikerinnen und Politikern der LINKEN ins Gespräch kommen – sicherlich sehen wir uns bei einer der vielen Veranstaltungen. weiterlesen

Newsletter 32/2018

Anfang der Woche jährte sich zum fünften Mal der Todestag von Lothar Bisky, und heute wäre er 77 Jahre alt geworden. Lothar Bisky war Landes- und Fraktionsvorsitzender der LINKEN Brandenburg, Vorsitzender LINKEN, Bundestagsabgeordneter, Vorsitzender der Europäischen LINKEN, Fraktionsvorsitzender der GUE/NGL im Europäischen Parlament und nicht zuletzt Namensgeber der Geschäftsstelle des Landesverbandes. Er war eine der tragenden Figuren der PDS und hat die Vereinigung von PDS und WASG zur Partei DIE LINKE wesentlich geprägt.

Wir möchten nicht nur mit Blumen, sondern auch mit einem Zitat an ihn erinnern:
"Beteiligen wir uns nicht am unsäglichen Traditionsstil linker Debatten mit dem Ziel: Wer hat Recht, wer hat mehr Recht und wer ist der beste aller guten Linken." (Lothar Bisky am 2. Juni 2007 auf dem Thüringer Parteitag in Eisenberg) weiterlesen

Newsletter 31/2018

Aktuell sind die Vorgänge im Landesamt für Arbeits-, Verbraucherschutz und Gesundheit im Zusammenhang mit der Firma Lunapharm Thema in den Medien. Diana Golze hat sich diesbezüglich in dieser Woche mit einem Brief an die Mitglieder des Landesverbandes gewandt. Sie ist bereit, die Verantwortung zur Aufklärung des Falls zu übernehmen und sie hat den Patientinnen und Patienten versprochen, alles dafür zu tun, dass sich ein solcher Fall in Brandenburg nicht wiederholen kann. Auch der Vorsitzende der Landtagsfraktion Ralf Christoffers erklärt, dass die Fraktion weiter in die Integrität und Durchsetzungskraft von Diana Golze vertraut. Alles Weitere dazu findet Ihr im Newsletter.

Darüber hinaus ist der Newsletter in dieser Woche wieder von einer breiten Themenvielfalt gekennzeichnet: In vier Wochen findet die zweite Regionalkonferenz des Zukunftsdialogs statt, im Lothar-Bisky-Haus wurde eine Ausstellung mit Karikaturen eröffnet und die Abgeordneten von Landtag und Bundestag sind im ganzen Land auf ihren Sommertouren unterwegs. Außerdem findet Ihr wieder Stellenausschreibungen und viele Termine aus dem Landesverband in diesem Newsletter. weiterlesen

Newsletter 30/2018

Endlich ist es soweit: seit dem 1. August 2018 ist das letzte KiTa-Jahr vor der Einschulung in Brandenburg beitragsfrei. Davon profitieren 24.000 Kinder und deren Eltern. Doch mit dem Einstieg in die Beitragsfreiheit entlasten wir nicht nur die Eltern, wir vollziehen den Paradigmenwechsel in der KiTa-Politik: KiTas sind Bildungs- und keine Beschäftigungseinrichtungen. Wir sagen: Bildung muss von der KiTa bis zur Hochschule beitragsfrei sein, damit die Bildungschancen der Kinder und Jugendlichen nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen.

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Newsletter 29/2018

Mit hochsommerlichen Temperaturen grüßen wir euch herzlich aus dem Potsdamer Lothar-Bisky-Haus. Trotz "Sommerloch" findet ihr in diesem Newsletter zahlreiche Beiträge aus dem ganzen Landesverband.

Besonders danken möchten wir an dieser Stelle den im Einsatz befindlichen Feuerwehrkräften. Aber nicht nur bei den Waldbränden sind derzeit vermehrt Einsatzkräfte in Aktion. Ob auf der Straße, an den Badeseen oder in den Rettungsstellen. Ein herzliches Danke und gebt auch auf euch selbst acht!

Und alle die können: jetzt schnell nach draußen und die Mondfinsternis bestaunen! weiterlesen

Newsletter 28/2018

Politisch stehen wir unter dem Eindruck der Vorgänge im Landesamt für Arbeits-, Verbraucherschutz und Gesundheit. Diana Golze und ihr Team arbeiten mit Hochdruck an der Aufklärung. Erste Konsequenzen wurden gezogen. Bitte beachtet untenstehende Informationen.

Darüber hinaus ist der Newsletter in dieser Woche wieder von einer breiten Themenvielfalt gekennzeichnet. In den Kreisverbänden finden erste friedenspolitische Veranstaltungen statt, die Abgeordneten von Landtag und Bundestag sind auf ihren Sommertouren und auch die Mitglieder der Landesregierung sind unterwegs. Die Parteivorsitzenden wenden sich mit einem Brief an die Mitglieder der Partei DIE LINKE, den wir hier veröffentlichen. weiterlesen

Newsletter 27/2018

In diesem Newsletter findet ihr zur aktuellen Diskussion zur Novelle des brandenburgischen Polizeigesetzes die Haltung der LINKEN, viele interessante Beiträge aus den Kreisverbänden und Ministerien und einen hilfreichen längeren Beitrag zu Rechtspopulismus. Unbestritten ist, dass wir es mit einer Diskursverschiebung nach Rechts zu tun haben. Das Sterben im Mittelmeer nimmt kein Ende, Horst Seehofer freuen 69 Abschiebungen zu seinem 69. Geburtstag und DIE ZEIT fragt, ob man Hilfe im Mittelmeer nicht doch lieber unterlassen solle. Die Rechtslage ist ja schließlich nicht eindeutig. DIE LINKE zeigt hier Haltung! Es gebietet der Anstand Menschen in Not zu helfen. Viele ehrenamtliche Flüchtlingshelfer*innen im Land Brandenburg zeigen dies seit Jahren Tag für Tag. Wir wollen an dieser Stelle einfach mal Danke sagen: Danke, dass ihr dieses Land ein Stückchen menschlicher macht. Ob ihr das auf dem Mittelmeer, in Elbe-Elster oder - wie auf dem Foto - im Willkommenstreff in Cottbus tut, ob durch eure Spenden oder durch eure praktische Solidarität! weiterlesen

Newsletter 26/2018

In diesem Newsletter berichten wir u. a. über die erste Regionalkonferenz des Zukunftsdialogs, die am vergangenen Wochenende in Neuruppin stattfand, über den "Wittenberger Appell", der neue Perspektiven und gleichwertige Lebensverhältnisse im ländlichen Raum fordert, und von den Bundesratsinitiativen der Bundesländer, in denen DIE LINKE mitregiert. Außerdem gibt es Tipps für Schüler*innen und Studierende, die in den Ferien jobben.

Wir laden alle Fußball-Interessierten nach wie vor zum Public Viewing ins Lothar-Bisky-Haus nach Potsdam ein! Die Termine findet Ihr auf unserer Website (Link) bzw. unten im Newsletter. An dieser Stelle sei auch noch einmal an den Neumitgliedertag am Samstag, 7. Juli, ab 10 Uhr im Lothar-Bisky-Haus hingewiesen.

Wir wünschen allen Schülerinnen und Schülern schöne Ferien und allen anderen einen erholsamen Urlaub bzw. eine sonnige Zeit! weiterlesen

Newsletter 25/2018

Gabi Krasert

Heute ist ein besondere Tag im Lothar-Bisky-Haus. Nach genau 17 Jahren verlässt eine Institution die Landesgeschäftsstelle. Eigentlich ist Institution der falsche Ausdruck – ein Stück Seele hat die altehrwürdigen Räumlichkeiten in der Alleestraße 3 verlassen.

Gabi Krasert war mehr als nur die Buchhalterin des Landesverbandes, die am 1. Juli 2001 ihre Tätigkeit im Landesverband Brandenburg begann. Mit drei Landesschatzmeistern musste sie auskommen, hat viele Genossinnen und Genossen kommen und gehen sehen. Für alle ist und war ihre unglaubliche Ausgeglichenheit, ihre Fröhlichkeit, ihre Sachkenntnis und ihre Freundlichkeit ein Beispiel. Heute war nun ihr letzter Arbeitstag. Der (Un-)Ruhestand wartet auf sie und mit ihm viele neue Aufgaben. Die Partei in Eisenhüttenstadt, ihre geliebte Heimatkommune, baut auf ihre zukünftige Mitarbeit und der Landesverband freut sich, dass sie im Bundesausschuss mitwirkt.

Natürlich sollen auch die privaten Vergnügungen nicht zu kurz kommen. Die Enkelkinder warten, ihr geflüchteter "Patensohn" aus Afghanistan ebenso. Hinzu kommen hoffentlich viele Reisen mit dem Schiff, dem Flugzeug oder einfach nur an die Ostsee.

Liebe Gabi, auch wenn wir Dir dies alles von Herzen gönnen, bleiben wir traurig zurück – freuen uns aber auf die rauschende Abschiedsparty am 13. Juli im Lothar-Bisky-Haus. weiterlesen

Newsletter 24/2018

Es geht auf die Sommerpause zu und viele von uns freuen sich darauf, zumindest ein paar Tage durchatmen zu können. Bevor es aber soweit ist, wollen wir erst noch einmal Pläne schmieden und weiter am Entwurf des Landtagswahlprogramms arbeiten. In der ersten Regionalkonferenz des Zukunftsdialogs am 30.06.2018 in Neuruppin geht es um die Themen Pflege & Gesundheit, Kita & Familie, Mobilität & ÖPNV sowie Digitalisierung im Alltag. Wir freuen uns auf spannende Diskussionen mit möglichst vielen interessierten Genoss*innen und Gästen und vielfältige Ideen für unser Landtagswahlprogramm. Deshalb nutzt die Möglichkeit und meldet Euch an unter www.dielinke-brandenburg.de/zukunftsdialog.
Wir sehen uns am kommenden Samstag in Neuruppin! weiterlesen

Newsletter 23/2018

Foto: Uwe Titscher

Ein spannender Bundesparteitag liegt hinter uns. Vom 8. bis 10. Juni haben wir gemeinsam in Leipzig diskutiert, gestritten, gewählt und Beschlüsse gefasst. Die Wiederwahl unserer Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger bestätigt ihre politische Arbeit der letzten Jahre. Wir haben viele Neumitglieder gewonnen, konnten bei der Bundestagswahl leicht zulegen und haben uns in vielerlei Hinsicht konsolidiert. Trotzdem stehen wir vor großen Herausforderungen. Nicht zuletzt der Parteitag, auch die – teils über die Medien – geführten Debatten im Vorfeld haben gezeigt, dass wir uns mehr Raum für solidarische Diskussionen und die Klärung offener Fragen nehmen müssen. Wir stehen vor wichtigen Wahlen: in Hessen und Bayern wird in diesem Jahr gewählt, die Kommunal- und Europawahlen stehen vor der Tür und im nächsten Jahr haben wir in drei Ost-Landesverbänden – darunter unserem eigenen – entscheidende Landtagswahlen. Wir werden uns also in aller Solidarität, aber auch in der nötigen Klarheit den Fragen nach unserer Migrations- und Flüchtlingspolitik, nach dem wie weiter mit der Europäischen Union und unserer strategischen Aufstellung stellen müssen. In der beschlossenen begrenzten Debatte nach der Rede von Sahra Wagenknecht am Sonntag zeigte sich, dass eine inhaltliche Auseinandersetzung bitter nötig ist. Ein erster Schritt dazu ist der Vorschlag, der nach der Diskussion gemeinsam von Fraktions- und Parteivorsitzenden unterbreitet wurde: eine gemeinsame Klausur von Fraktion und Parteivorstand sowie eine Fachtagung zum Thema Einwanderung. weiterlesen

Newsletter 22/2018

An diesem Wochenende sind alle Augen nach Leipzig gerichtet, wo die 1. Tagung des 6. Bundesparteitag einen neuen Parteivorstand wählen wird. Ich hoffe sehr, dass es uns gelingt, dort entgegen der medialen Zuspitzung der letzten Wochen vor allem konstruktive Debatten zu führen und gute Beschlüsse zu fassen.

Am kommenden Wochenende steht das Mandatsträger*innen-Treffen am 16. Juni 2018 im Landtag in Potsdam auf dem Programm, zu dem das kommunalpolitische forum Land Brandenburg e. V. und die Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg einladen. Anmeldungen sind weiterhin möglich und wir bitten alle kommunalen Mandatsträger*innen herzlich, bei diesem Termin dabei zu sein! weiterlesen

Newsletter 21/2018

Mit Ausflügen, Festen und Veranstaltungen wird heute vielerorts der internationale Kindertag begangen. DIE LINKE. Brandenburg gratuliert allen Kindern in Brandenburg herzlich zu ihrem Ehrentag.

Im Landtag wurde in dieser Woche der Einstieg in die beitragsfreie KiTa auf den Weg gebracht. Die Novelle des brandenburgischen Kita-Gesetzes ist ein Paradigmenwechsel in der KiTa-Politik, denn Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen dürfen nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen.

Darüber hinaus unterstützt Brandenburg auch in diesem Jahr wieder Familien mit geringem Einkommen bei ihrem Urlaub: Vor allem Alleinerziehende und kinderreiche Familien profitieren von den Zuschüssen für Ferienreisen und haben die Möglichkeit, gemeinsame Urlaubstage zu verbringen. weiterlesen

Newsletter 20/2018

Wie Ihr den Medien entnommen habt, rollen in diesen Tagen wieder amerikanische Truppentransporte im Rahmen von NATO-Manövern durch Brandenburg Richtung Osten. Wir haben es im letzten Newsletter bereits angekündigt und stehen auch dazu: Diesen Truppenverlegungen setzen wir unseren deutlichen Protest entgegen.

DIE LINKE. Brandenburg ruft deswegen zu einer Protestkundgebung am Montag, 28. Mai 2018, 18 Uhr vor der Fläming-Kaserne in 14822 Brück, Beelitzer Str. 35 auf. Vom 28. zum 29. Mai wird ein Teil der Transporte dort einen Zwischenstopp einlegen. Wir rufen alle Brandenburgerinnen und Brandenburger auf, sich zahlreich an dieser Protestaktion zu beteiligen!

Es besteht die Möglichkeit zur gemeinsamen Anreise mit dem Bus ab Potsdam-Hauptbahnhof. Der Bus startet um 16.30 Uhr vom Fernbussteig Friedrich-Engels-Straße. Eine vorherige Anmeldung unter sekretariat@dielinke-brandenburg.de ist unbedingt erforderlich!

Die Landesvorsitzende Diana Golze und der Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Parteivorsitzende Tobias Pflüger werden zu den Teilnehmer*innen sprechen.

Lasst uns gemeinsam ein deutliches Zeichens setzen gegen eine Politik der Eskalation und Drohgebärden – für ein friedliches Europa! weiterlesen

Newsletter 19/2018

Protest gegen die Verlegung US-amerikanischer Truppen im Januar 2017.

Sie rollen schon wieder gen Osten – US-amerikanische Truppen, Panzer und militärisches Gerät werden über Brandenburg nach Polen und ins Baltikum verlegt. Bereits im vergangenen Jahr haben wir gegen die Truppentransporte demonstriert.

Und auch jetzt wird dieses Spiel mit dem Feuer auf unseren entschiedenen Widerstand treffen! Sobald konkrete Transportrouten und Zwischenstationen bekannt sind, werden wir zu Protestaktionen vor Ort aufrufen. Es ist sehr wichtig, dass wir gemeinsam in dieser Frage Flagge zeigen!

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Newsletter 18/2018

Die vergangene Woche stand in vielen Regionen unter dem Zeichen des 200. Geburtstages von Karl Marx. Auch die Medien nahmen dieses Thema auf und erzeugten weit über die Partei hinaus große Aufmerksamkeit und intensive Debatten. Das ist auch nicht wirklich überraschend - zeigt uns der real existierende Kapitalismus doch täglich, wie aktuell Marx auch heute ist.

Ganz konkret zeigt sich das zum Beispiel in der Pflege: auch hier steht häufig der Profit vor dem Wohl von Pflegenden wie auch Gepflegten. Damit muss endlich Schluss sein! Deshalb startet DIE LINKE. in dieser Woche ihre Kampagne: "Menschen vor Profite: Pflegenotstand stoppen!" Auch die Brandenburger Kreisverbände und die LAG "SozialGesund" beteiligen sich mit zahlreichen Aktionen, von denen ihr einige bereits in diesem Newsletter findet. Wenn auch Ihr Euch beteiligen wollt, könnt Ihr entsprechendes Material über Eure Kreisvorstände oder auch die Landesgeschäftsstelle erhalten. Aktuelle Infos und Ideen findet Ihr auf der Kampagnenwebsite www.pflegenotstand-stoppen.de.

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Newsletter 17/2018

Ein guter Tag um Danke zu sagen und über die Situation im Gesundheitswesen aufzuklären, daher auf an die Pflegeeinrichtungen im Land. In Potsdam und Cottbus wird die LAG SozialGesund Brandenburg dieses tun. Viel bedarf es nicht, ein paar Muffins zum Beispiel und etwas Lebenszeit. Liebe Genossinnen und Genossen im Land Brandenburg, schließt Euch an, mit kreativen Ideen und Aktionen. Denn Pflegekräfte sind elementare Leistungsträger unsere Gesellschaft. Termin: Samstag, 12. Mai 2018, landesweit.
Oliver Treffer, Landessprecher LAG SozialGesund Brandenburg

PS: Eine Aktionsidee "Ein Herz für Pflegepersonal" findet Ihr hier.

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Newsletter 16/2018

Ob beim Brückenfest in Frankfurt (Oder), bei den Maifesten in Potsdam, Luckenwalde, Teltow oder Schwedt – um nur einige zu nennen: Es gibt am 1. Mai viele Gelegenheiten, für LINKE Ideen und LINKE Politik zu werben. Mehr Termine findet Ihr auf der Seite des Landesverbandes.

Der Einsatz für Gute Arbeit mit existenzsichernden Löhnen und familienfreundlichen Arbeitsbedingungen hat nichts von seiner Wichtigkeit verloren – ganz im Gegenteil, muss man mit Blick auf die Pläne der Großen Koalition wohl sagen. Der 1. Mai ist traditionell die Gelegenheit, dieses Thema auf die Straßen und Plätze zu tragen und deutliche Zeichen zu setzen – gemeinsam mit Gewerkschaften und anderen progressiven Kräften.

In diesem Sinne: Bringt Euch ein bei Euch vor Ort und nutzt natürlich auch die Gelegenheit zu spannenden Begegnungen und interessanten Gesprächen bei unseren Maifesten! weiterlesen

Newsletter 15/2018

Diskussion beim Zukunftsdialog am 14./15. April 2018 in Eberswalde (Foto: Fensterplatz-Film)

Die aktuelle rbb-Umfrage dieser Woche sieht – wie auch schon ihre Vorgänger – vier Parteien in Brandenburg um die 20 Prozent liegen. Zweierbündnisse scheinen damit nicht mehr möglich. Während andere dies zum Anlass für Debatten über mögliche Regierungskonstellationen nehmen, haben wir damit begonnen, unsere Inhalte und Projekte für das Landtagswahlprogramm 2019 zu erarbeiten. Über 60 Genoss*innen diskutierten intensiv mit beim Auftakt unserer Zukunftsdialoge am vergangenen Wochenende in Eberswalde. Das war ein sehr motivierender Start in die vor uns liegenden Aufgaben, wie ich finde.

Gespannt schauen wir am Sonntag in mehrere Landkreise und Kommunen, in denen Landräte und Bürgermeister gewählt werden und hoffen auf gute Ergebnisse für unsere Kandidat*innen. Wer auch am kommenden Wochenende Wahlkampfluft schnuppern will, um im Rhythmus zu bleiben, kann dies z. B. in Eisenach tun – die Thüringer Genoss*innen suchen Unterstützung für ihren Schlussspurt im OB-Wahlkampf.

Eine "Liebeserklärung" an DIE LINKE haben in dieser Woche zahlreiche Mitglieder unserer Partei öffentlich gemacht. Sie beziehen damit Position in den Debatten im Vorfeld des Leipziger Parteitags – für eine einige, lebendige, aktive und progressive LINKE. Die Erklärung wird auch vom Brandenburger Landesvorstand mitgetragen und kann online mitgezeichnet werden. weiterlesen

Newsletter 14/2018

Friedensspaziergang am 13. April 2018 in Berlin (Foto: DIE LINKE)

Die Lage in Syrien hat sich in der letzten Woche erheblich zugespitzt. Die Gefahr eines Krieges unter direkter Beteiligung der USA und Russlands ist immens. Die Bundestagsfraktion hat dies heute zum Anlass für einen Friedensspaziergang zu den Botschaften der beteiligten Länder in Berlin genommen.

Wir alle sollten jetzt deutliche Zeichen setzen, dass wir für den Frieden einstehen. Der Syrien-Konflikt ist mit militärischen Mitteln nicht zu lösen – wie auch kein anderer politischer Konflikt weltweit. Die Teilnehmer*innen am Zukunftsdialog werden am Samstag in Eberswalde ein solches Zeichen setzen. weiterlesen

Newsletter 13/2018

"Gemeinsam sind wir stark" - so könnte die Überschrift des Aufrufs der Europäischen LINKEN im Vorfeld der Europawahl 2019 lauten. Gemeinsam bekräftigten die Parteien im Bündnis ihren Willen, sich geeint dem neoliberalen Rollback und dem Rechtsruck in den Staaten der Europäischen Union entgegenzustellen. Dies könne nur gelingen, wenn die Linke geeint auftrete.

Wir starten am kommenden Wochenende mit unserem Zukunftsdialog in die Erarbeitung des Landtagswahlprogramms. Wer seine Ideen und Projekte in diesen Prozess mit einbringen will, sollte in Eberswalde mit von der Partie sein.

Noch sind Plätze verfügbar. Meldet Euch an unter www.dielinke-brandenburg.de/zukunftsdialog!

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Newsletter 12/2018

Das Osterfest verschafft uns noch einmal eine kleine Atempause, bevor wir mit voller Energie viele neue Projekte angehen. Mit dem "Zukunftsdialog" starten wir in die Vorbereitung der Landtagswahlen, die Genoss*innen in Schleswig-Holstein suchen Unterstützung für ihre Kommunalwahlen und Ende April beginnen bereits die Regionalkonferenzen in Vorbereitung des Bundesparteitages.

Der neue Landesvorstand hat sich konstituiert und die Arbeit aufgenommen. Und auch aus den LINKEN Ministerien gibt es Erfreuliches zu vermelden: 460 Mio Euro Überschuss hat Brandenburg im vergangenen Jahr unter unserem Finanzminister erzielt - und auch die Arbeitslosenquote ist weiter gesunken. Die Brandenburger Initiative für ein kostenfreies Mittagessen in Schulen und Kitas liegt den Ausschüssen des Bundesrates zur Beratung vor. weiterlesen

Newsletter 11/2018

Draußen wird es nun hoffentlich endlich Frühling – und an diesem Wochenende wird auch die diesjährige Ostermarsch-Saison eröffnet. Traditionell beginnt sie in Potsdam mit Beteiligung der Kreisverbände Potsdam und Potsdam-Mittelmark. Der Frieden braucht unsere starke Stimme – deswegen beteiligt Euch bitte zahlreich an den Aktionen in Eurer Region!

Außerdem möchten wir Euch auf unseren ersten "Zukunftsdialog" am 13./14. April in der "Hufeisenfabrik" in Eberswalde aufmerksam machen. Gemeinsam wollen wir mit der Erarbeitung eines Wahlprogramms von unten für die Landtagswahl 2019 beginnen. Euch erwarten Workshops zu unseren Schwerpunktthemen, spannende Diskussionen und Kultur. Eine Anmeldung ist ab der kommenden Woche direkt über unsere Website möglich. Wir freuen uns schon jetzt auf ein produktives Frühlingswochenende mit Euch! weiterlesen

Newsletter 10/2018

Ein ebenso ereignisreiches wie erfolgreiches Wochenende liegt hinter uns. Mit René Wilke stellt die LINKE erstmals in Brandenburg den Oberbürgermeister einer kreisfreien Stadt. Dieser großartige Erfolg hat bundesweit Beachtung gefunden und zweierlei gezeigt: Mitte-Links-Bündnisse sind weiterhin erfolgversprechend, wenn die Akteure auf Augenhöhe zusammenarbeiten. Und mit einer authentischen Persönlichkeit und einer Politik, die auf die Bürger*innen zugeht und sie ehrlich einbezieht, können Wahlen gewonnen werden.

Währenddessen wählte ein intensiv und engagiert diskutierender Landesparteitag in Potsdam einen neuen Landesvorstand. Auch hier ist es uns gelungen, Zeichen zu setzen: mit Diana Golze und Anja Mayer hat die Brandenburger LINKE erstmals eine Doppelspitze, beide wurden mit einem überzeugenden Ergebnis gewählt. Weitere Informationen zu den Beschlüssen des Landesparteitages und den weiteren Gremienwahlen weiter unten in diesem Newsletter. weiterlesen

Newsletter 9/2018

Diese Woche stand im Zeichen des Internationalen Frauentags am 8. März: Viele Genossinnen und Genossen verteilten Blumen und trafen sich auf Veranstaltungen anlässlich des Frauentags oder auf der Brandenburger Frauenwoche. Ein Fotoalbum mit Fotos von verschiedenen Aktionen aus unseren Kreisverbänden findet Ihr auf unserer Facebook-Seite.

Herzliche Glückwünsche gehen nach Frankfurt (Oder) an René Wilke, der als gemeinsamer Kandidat von LINKEN und Bündnis 90/DIE GRÜNEN am 18. März in der Stichwahl zum Oberbürgermeister steht. Wir drücken ihm die Daumen! Am nächsten Wochenende findet auch die 1. Tagung des 6. Landesparteitags im Kongresshotel Potsdam statt, auf dem u. a. ein neuer Landesvorstand und ein neuer Landesvorsitz gewählt werden. Alle Infos zum Landesparteitag werden zeitnah auf unserer Website eingestellt. weiterlesen

Newsletter 8/2018

Im Bundesrat war am Freitag eine Initiative Brandenburgs erfolgreich, die vom Bund einen finanziellen Beitrag fordert, damit Weltkriegsbomben geborgen und entschärft werden können. Wir sagen: Der Bund soll sich an Kosten für Beseitigung von Weltkriegsbomben beteiligen! Mehr zur heutigen Sitzung des Bundesrats findet Ihr weiter unten im Newsletter.

Am Sonntag wird in Frankfurt (Oder) ein neuer Oberbürgermeister gewählt. René Wilke tritt als gemeinsamer Kandidat von LINKEN und Bündnis 90/DIE GRÜNEN an. Wir drücken die Daumen! In Rathenow wurde am letzten Sonntag gewählt und Daniel Golze wird am 11. März in der Stichwahl stehen. Zur Unterstützung hat sich prominenter Besuch angekündigt: Gregor Gysi wird am Sonntag, 4. März um 19 Uhr zu einem Gespräch in der Gaststätte "Zum Alten Hafen" in Rathenow erwartet. Der Eintritt ist frei.
Zur Facebook-Veranstaltung.
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Newsletter 7/2018

Einen großen Überraschungserfolg errang Silke Voges am vergangenen Sonntag in Erkner. Sie gewann die erste Runde der Bürgermeisterwahl und wird am 4. März 2018 in der Stichwahl stehen. Wir wünschen viel Erfolg! Am Sonntag wird nun in der kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Wir drücken Jan van Lessen, der als gemeinsamer Kandidat für die Parteien DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN gegen einen CDU-Bewerber antritt, ganz fest die Daumen. Ebenfalls Daumen drücken heißt es für Daniel Golze in Rathenow, Tobias Bank in Wustermark, Sven Kindervater in Neuenhagen und Stephan Schwabe in Petershagen/ Eggersdorf.

In diesem Newsletter findet Ihr wie immer Neuigkeiten aus den Kreisverbänden, dem Landesverband und dem Bundesverband sowie die wichtigsten Termine der nächsten Zeit. weiterlesen

Newsletter 6/2018

Foto: Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg

Am Donnerstag haben mehr als 1.000 Menschen mit der Teilnahme am jährlich am 15. Februar stattfindenen Sternmarsch in Cottbus ein Zeichen der Weltoffenheit und für ein friedliches Miteinander gegeben. Auch Landesvorsitzender und Finanzminister Christian Görke, Sozialministerin Diana Golze, Mitglieder des Landesvorstandes und unsere Abgeordneten der Linksfraktion im Landtag waren gegen Fremdenfeindlichkeit und für Toleranz auf der Straße. In einem gemeinsamen Aufruf hatten DIE LINKE. Brandenburg, SPD Brandenburg, Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg, CDU Brandenburg und FDP Brandenburg Teilnahme am Sternmarsch aufgerufen, der vom Bündnis "Cottbus bekennt Farbe" organisiert wurde. Zum gemeinsamen Aufruf (Link)

In diesem Newsletter findet Ihr wie immer Neuigkeiten aus den Kreisverbänden, dem Landesverband und dem Bundesverband sowie die wichtigsten Termine der nächsten Zeit.  weiterlesen

Newsletter 5/2018

Am Mittwoch haben sich CDU, CSU und SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt und werden voraussichtlich als dritte Große Koalition in Folge die Bundesregierung bilden, vorbehaltlich der Zustimmung der SPD-Mitgliederbasis. Die Ergebnisse des Koalitionsvertrages sind ernüchternd und versprechen keine Erneuerung. Landesgeschäftsführerin Anja Mayer sowie die Bundestagsabgeordneten Thomas Nord und Kirsten Tackmann kritisieren das Verhandlungsergebnis und stellen fest: "Schöne Überschriften – wenig Aufbruch".

Wer genug hat von den Verlautbarungen der Großen Koalition, ist beim politischen Aschermittwoch der LINKEN in Bernau und Teltow sicherlich gut aufgehoben. Außerdem findet Ihr in diesem Newsletter Aktuelles vom Landesausschuss, Neuigkeiten aus den Kreisverbänden, dem Landesverband und dem Bundesverband sowie die wichtigsten Termine der nächsten Zeit. weiterlesen

Newsletter 4/2018

Der Bundesrat hat heute einstimmig die Einleitung eines Verfahrens zum Ausschluss der NPD von der staatlichen Parteien-Finanzierung beschlossen! Damit liegt die Entscheidung nun beim Bundesverfassungsgericht.

In diesem Newsletter findet Ihr wieder die wichtigsten Infos aus dem Landesverband, der Landtagsfraktion und natürlich den Kreisverbänden. weiterlesen

Newsletter 3/2018

Der Februar ist in vielen Städten und Gemeinden des Landes der Monat der politischen Satire. Politischer Aschermittwoch scheint auch in der LINKEN immer beliebter zu werden. Außerdem braucht das Land ehrenamtliche Richter, auch die LINKE ist gefordert sich an der Suche nach geeigneten Menschen zu beteiligen.

In diesem Newsletter findet Ihr wieder die wichtigsten Infos aus dem Landesverband, der Landtagsfraktion und natürlich den Kreisverbänden. weiterlesen

Newsletter 2/2018

Detlef Tabbert

Wir gratulieren Detlef Tabbert zu seiner erneuten Wahl als Bürgermeister von Templin am vergangenen Sonntag! Besonders freut uns, dass er bereits im ersten Wahlgang gegen 3 Gegenkandidat*innen deutlich mit 61 Prozent überzeugen konnte. Das gibt uns Rückenwind für die weiteren anstehenden Oberbürgermeister-, Bürgermeister- und Landratswahlen. Wir danken Detlef Tabbert, unseren Wähler*innen und unseren Genoss*innen vor Ort.

In diesem Newsletter findet Ihr wieder die wichtigsten Infos aus dem Landesverband, der Landtagsfraktion und natürlich den Kreisverbänden. weiterlesen

Newsletter 1/2018

Auch das Jahr 2018 braucht LINKE Bürgermeisterinnen und Bürgermeister!

Los geht's mit Detlef Tabbert, der am Sonntag erneut in Templin zur Wahl steht. Am 18. Februar findet die Wahl in Erkner mit Silke Voges statt. Weiter geht's dann am 25. Februar mit Tobias Bank für Wustermark, Sven Kindervater für Neuenhagen, Daniel Golze für Rathenow, Stephan Schwabe in Petershagen und Jan van Lessen für Brandenburg.

Den Abschluss, zumindest für das 1. Quartal 2018, macht dann am 4. März René Wilke für Frankfurt (Oder). weiterlesen