26. November 2013

"Mit starker Linken rot-rote Koalition fortsetzen"

Christian Görke als Direktkandidat im Wahlkreis 4 nominiert

Als Geschenk zur Kandidatur erhielt Christian Görke ein „Erste-Hilfe-Wahlkampf-Paket“ aus den Händen der Rathenower Bundestagsabgeordneten Diana Golze.

Der Vorsitzende der Linksfraktion in Landtag Brandenburg und Rathenower Landtagsabgeordnete Christian Görke wurde am Dienstagabend zum Direktkandidaten der Linken im Wahlkreis 4 für die Landtagswahl am 14. September 2014 gewählt. Für den 51-Jährigen votierten 57 der 58 Anwesenden der Wahlkreismitgliederversammlung. Es gab eine Enthaltung.

Christian Görke kündigte an, sein Direktmandat in der Region Westhavelland/Dosseland verteidigen zu wollen. Der designierte Spitzenkandidat der brandenburgischen Linken nannte als landesweites Wahlziel 25 Prozent plus x und möchte mit einer starken Linken eine Neuauflage der rot-roten Koalition in der kommenden Wahlperiode. „Wir haben vieles begonnen, was wir fortsetzen wollen“, so Görke.

In diesem Zusammenhang nannte der Linkspolitiker u.a. das Vergabegesetz. Danach können Firmen in Brandenburg nur dann einen öffentlichen Auftrag erhalten, wenn sie ihre Beschäftigten oberhalb einer Mindestlohngrenze bezahlen. Ab 2014 sind mindestens 8,50 Euro pro Stunde vorgeschrieben. „Damit sind wir auf dem richtigen Weg, aber unser Ziel ist noch längst nicht erreicht. Wir streben 10 Euro an“, so Christian Görke.

Neben den Erfolgen gebe es auch Ergebnisse, die noch nicht zufriedenstellend seien. Als Beispiel führte der Fraktionschef das Programm „Arbeit für Brandenburg“ an. Hier hatten sich die Koalitionspartner von Linken und SPD darauf verständigt, 6500 geförderte Stellen vor allem für Langzeitarbeitslose zu schaffen. Dafür habe die rot-rote Koalition insgesamt 40 Millionen Euro bereitgestellt. „Doch aufgrund der Blutgrätsche von Schwarz-Gelb im Bund“, wie Görke die massive Kürzung der Mittel für aktive Arbeitsmarktpolitik durch die Bundesregierung bezeichnete, ist die Kofinanzierung für den öffentlich geförderten Beschäftigungssektor in großem Umfang weggebrochen. Das konnte durch den Landeshaushalt nicht kompensiert werden, so dass bislang nur rund 2200 Stellen über das Programm „Arbeit für Brandenburg“ geschaffen werden konnten. Und es sei schon zynisch, dass ausgerechnet aus den Reihen jener Parteien, die im Bund für die Kürzungen verantwortlich sind, uns für das Nichterreichen unserer Zielsetzung kritisieren, so Görke.

Auch für den Wahlkreis nannte Christian Görke seine Ziele für die kommenden Jahren. So will er sich gemeinsam mit den Verantwortlichen vor Ort dafür einsetzen, dass die Bundesgartenschau 2015 für die Gastgeberkommunen ein Erfolg wird und die Nachhaltigkeit dieser Entwicklung gesichert wird. Gleichfalls werde er in Potsdam dafür werben, dass die positive Entwicklung im Industriepark Premnitz weiterhin durch die Landespolitik unterstützt werde. Aus seiner Sicht ist die Bildung eines gemeinsamen Regionalen Wachstumskern der Region Rathenow-Premnitz-Brandenburg/H. sinnvoll.

Eine strikte Absage erteilte Görke den in der zu Ende gehenden Wahlperiode wiederholten Forderung der Grünen, dass Haupt- und Landgestüt Neustadt/D. zu privatisieren bzw. den Landeszuschuss massiv zu streichen.

Eine Aufgabe, die ihn sicher noch einige Zeit begleite, sei der Schutz der Betroffenen vor Grundhochwasser in Rathenow und Umgehung. Zwar seien erste Maßnahmen, wie die Ertüchtigung von Gräben, realisiert worden. Doch es zeige sich, dass es nicht immer einfach ist, die Belange des Naturschutzes mit den berechtigten Interessen der betroffenen Grundstückseigentümer in Einklang zu bringen. Unter anderem arbeite das Umweltministerium zurzeit an eine neue Biberverordnung. Künftig soll es in gefährdeten Gebieten möglich sein, Biberdämme zu beseitigen, um Anstauungen zu verhindern.

Als Anspielung auf das Grundhochwasser-Problem gehörte ein Paar Gummistiefel zum „Erste-Hilfe-Wahlkampf-Paket“, das Christian Görke als Geschenk anlässlich seiner Nominierung als Direktkandidat aus den Händen der Rathenower Bundestagsabgeordneten Diana Golze erhielt.

15. November 2013

"Mehr lesen, weniger fernsehen"

Christian Görke beteiligte sich am bundesweiten Vorlesetag

Christian Görke war am Vorlesetag zu Gast in der Rathenower Förderschule "Pestalozzi".
Die Mädchen und Jungen waren begeistert von "Berts gesammelten Katastrophen".

Der Rathenower Landtagsabgeordnete Christian Görke beteiligte sich heute am bundesweiten Vorlesetag der Stiftung LESEN und der Wochenzeitschrift „Die Zeit“. Der Vorlesetag soll Kinder und Jugendliche an Literatur heranführen und ihr Interesse für das Lesen wecken. Er fand bereits zum zehnten Mal statt.

"Mehr lesen, weniger fernsehen", so brachte der Linkspolitiker das Anliegen dieses Aktionstages bei seinem Besuch in der Rathenower Förderschule "Pestalozzi" auf einen Nenner.

Christian Görke stellte den Mädchen und Jungen der Klasse 5a das Kinderbuch „Berts gesammelte Katastrophen“ der beiden schwedischen Autoren Sören Olsson und Anders Jacobsson vor. Die Grundschüler zeigten sich begeistert von den Tagebuchaufzeichnungen der Hauptfigur Bert und wollen das Buch selbst zu Ende lesen.

Christian Görke lud die Schülerinnen und Schüler zu einem Besuch des neuen Landtags in Potsdam ein. So freuen sich die Mädchen und Jungen jetzt nicht nur auf die abwechslungsreichen Alltagserlebnisse von Bert, sondern auch auf den Ausflug in die Landeshauptstadt im kommenden Jahr. 

Andrea Johlige
6. November 2013

Andrea Johlige als Direktkandidatin für Wahlkreis 5 nominiert

Am 6. November 2013 wurde Andrea Johlige als Direktkandidatin der Partei DIE LINKE im Landtagswahlkreis 5 für die Landtagswahl im kommenden Jahr nominiert.

Der Wahlkreis 5 umfasst die Städte Nauen und Ketzin, die Ämter Friesack und Nennhausen sowie die Gemeinden Wustermark und Brieselang.

Andrea Johlige ist Landesgeschäftsführerin der LINKEN in Brandenburg. Die 36-jährige Nauenerin gehört seit 2008 dem Kreistag Havelland an.

3. November 2013

Christian Görke kandidiert als Landesvorsitzender

Brandenburger LINKE stellt Weichen für das Wahljahr 2014

Christian Görke

Brandenburgs Linke werden mit Christian Görke als Spitzenkandidaten in den Landtagswahlkampf ziehen. Der Landesvorstand sprach sich ohne Gegenstimmen für dessen Kandidatur als Landeschef aus. Der 51-jährige Rathenower soll damit im Januar Nachfolger von Stefan Ludwig werden, der seinen Rückzug von dem Posten angekündigt hat.

Christian Görke nannte soziale Gerechtigkeit, gute Bildung und Arbeit sowie eine gesundheitliche Versorgung in allen Regionen als Ziele seiner Partei. «Wir werden alle unsere Kräfte darauf konzentrieren, hier weitere spürbare Ergebnisse zu erzielen», sagte der Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Brandenburg. In einem Brief an die Mitglieder der brandenburgischen Linken hat Christian Görke seine Kandidatur als Landesvorsitzender erläutert.

Der noch amtierende Landesvorsitzende Stefan Ludwig unterstützt die Kandidatur: «Christian Görke hat bewiesen, dass er in der Lage ist, im Team zu arbeiten, strategisch zu denken und auf die Bürgerinnen und Bürger zuzugehen».

Der Jurist war im Februar 2012 zum Landeschef der Linken gewählt worden. Vergangene Woche hatte er mitgeteilt, dass er 2014 nicht wieder als Landesvorsitzender zur Verfügung stehen werde.

Der Landesvorstand der Linken stellte für die Wahlen 2014 weitere Weichen: Für die Europawahl im kommenden Mai unterstützt er die erneute Kandidatur des Europaabgeordneten Helmut Scholz.

Für die Beratung in den Kreisverbänden gab der Vorstand seine Empfehlungen mit einer sogenannten Kompetenzliste ab. Auf diese wurden unter anderem Wirtschaftsminister Ralf Christoffers, Gesundheitsministerin Anita Tack und Ludwig gesetzt.