30. Juli 2013

Kitas und Betreuungsgeld: Chaos kurz vorm Stichtag

MdB Diana Golze kritisiert Versagen der Bundesfamilienministerin Schröder

"Bisweilen fragt man sich, ob Kristina Schröder verstanden hat, dass es vor allem ihr Versagen ist, wenn Kinder künftig trotz des Rechtsanspruchs keinen Kitaplatz haben. Reden und Handeln der Bundesfamilienministerin deuten jedenfalls nicht darauf hin, dass sie die Lage überblickt, geschweige denn sie im Griff hat", erklärt Diana Golze, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Spitzenteam der LINKEN für die Bundestagswahl, mit Blick auf das Inkrafttreten des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für unter Dreijährige sowie des Betreuungsgelds.

Golze weiter: "Die Situation unmittelbar vor dem Stichtag 1. August ist chaotisch und widersprüchlich: Die Familienministerin fordert Eltern auf, einen Betreuungsplatz einzuklagen. In Hessen muss überprüft werden, ob die Landkreise oder die Kommunen für die Umsetzung des Rechtsanspruchs zuständig sind. Das schwarz-gelb regierte Bayern und das grün-rot geführte Baden-Württemberg hingegen schicken allen Eltern unterschriftsreife Betreuungsgeldanträge zu. Ein solch konfuses Bild hätte man sich in den schlimmsten Träumen nicht ausmalen können. Familienpolitik darf keine Spielwiese für unfähige Politikerinnen und Politiker sein.

DIE LINKE bleibt dabei: Das Betreuungsgeld muss abgeschafft und der Kitaausbau weiter forciert werden. Wir brauchen bundeseinheitliche Mindeststandards für Umfang und Qualität der Kinderbetreuung. Und anstelle von Betreuungsgeldanträgen sollten die Ämter besser Kitaplatzanträge an alle Eltern verschicken." 

24. Juli 2013

FDP-Chef Rösler im Klientelwahlkampf

MdB Diana Golze fordert Solidarpakt III für strukturschwache Regionen

Diana Golze

FDP-Chef Rösler ist der Grundgesetz-Auftrag zur Angleichung der Lebensverhältnisse offenbar vollkommen schnuppe. Ohne einen Solidarpakt III werden die strukturschwachen Regionen in Ost und West nicht auf die Beine kommen. Wer jetzt eine Abschmelzung des Soli verspricht, vergeht sich an deren Zukunft“, kritisiert Diana Golze, Spitzenkandidatin der brandenburgischen LINKEN.

"Wir brauchen keine Scheindiskussion, sondern nach der Wahl eine seriöse Debatte über einen ‚Soli 3’. Wirtschaftsminister Rösler trägt maßgeblich Verantwortung dafür, dass die Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West in den letzten 4 Jahren ins Stocken gekommen ist und in diesem Jahr die Schere sogar weiter auseinandergehen wird. Da hat die Bundesregierung kläglich versagt.

Selbstverständlich müssen beim Solidarpakt III alle strukturschwachen Regionen im Land in den Blick genommen werden. Ihnen muss unabhängig von der Himmelsrichtung geholfen werden. Wer das allein mit dem Länderfinanzausgleich regeln will, überfordert die Verhandlungen für dessen Neuregelung schon vor deren Beginn und überlässt die strukturschwachen Regionen letztlich ihrem Schicksal. Das ist unverantwortlich. Den größten absoluten Vorteil aus einer Abschmelzung oder gar Streichung des Solidarzuschlags hätten im Übrigen die Bestverdienenden. Der FDP-Vorsitzende ergeht sich also wie sein Spitzenkandidat mal wieder in Klientelpolitik und schlägt dafür die gesamtstaatliche Verantwortung in den Wind."

22. Juli 2013

Bezahlbare Mieten für alle!

MdB Diana Golze kritisiert Mietsteigerungen und fordert echte Mietpreisbremse

Diana Golze

Fast überall in Deutschland steigen die Mieten. In Städten wie München, Hamburg oder Potsdam, aber auch im direkten Berliner Umland sind die Mieten in den vergangenen fünf Jahren exorbitant gestiegen. Wohnen in den Innenstädten können sich nur noch Besserverdienende leisten. Aber auch kleinere Städte kennen das Problem der Verdrängung von Menschen mit geringem Einkommen aus ihren Wohnungen.

DIE LINKE fordert den Stopp der Mietpreisexplosion durch eine echte Mietpreisbremse. Besonders bei Neuvermietungen wird immer wieder kräftig drauf geschlagen. Die Bundespolitik verschärft die angespannte Situation durch ihren Rückzug aus dem sozialen Wohnungsbau. In den vergangenen 10 Jahren wurde jede dritte Sozialwohnung gestrichen. Öffentliche Wohnungsbaugesellschaften wurden privatisiert. Auch deswegen wird bezahlbarer Wohnraum zunehmend Mangelware.

DIE LINKE fordert das Verbot von Mieterhöhungen bei Neuvermietung. Kommunen müssen zudem die Möglichkeit bekommen, die Mieten zu deckeln und so Preisexplosionen zu stoppen. Mieterinnen und Mieter dürfen nicht bei Maklergebühren zur Kasse gebeten werden. Spekulationen mit Wohnraum muss unterbunden und nicht weiter steuerlich begünstigt werden. Die Ärmsten trifft es immer zuerst. Daher brauchen wir dringend einen neuen sozialen Wohnungsbau von mindestens 150.000 Sozialwohnungen jährlich.

Weiterhin fordern wir, dass Zwangsräumungen und Zwangsumzüge von Hartz IV-Beziehenden verboten werden und Heizkosten wieder im Wohngeld enthalten sein müssen. DIE LINKE möchte eine soziale Stadtentwicklung mit lebendig durchmischten Quartieren.

12. Juli 2013

Last-Minute-Kitaausbau gefährdet Qualität frühkindlicher Bildung

MdB Diana Golze: Keine Abstriche an den Qualitätsstandards zulassen

Diana Golze

"Die Bundesregierung hat die Schaffung einer ausreichenden Zahl von Kinderbetreuungsplätzen viel zu lange verschleppt. Das gilt vor allem für den Westen der Republik. Durch den überstürzten Last-Minute-Ausbau droht nun die Qualität der Kinderbetreuung auf der Strecke zu bleiben", erklärt Diana Golze, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Spitzenteam der LINKEN für die Bundestagswahl.

Golze weiter: "Als Hautproblem erweist sich nun, dass der seit langem bekannte Mangel an Erzieherinnen und Erziehern nicht von heute auf morgen behoben werden kann. Die Folge: Der Betreuungsschlüssel wird sich verschlechtern und damit auch die Qualität der frühkindlichen Bildung. Viele erwerbstätige Eltern werden sich mit eingeschränkten und unflexiblen Öffnungszeiten herumschlagen müssen. DIE LINKE warnt davor, den notwendigen Ausbau des Betreuungsangebots durch eine Absenkung der Qualitätsstandards zu erkaufen. Kitas sind Bildungseinrichtungen und keine Nachwuchsverwahranstalten. Wir fordern daher bessere Betreuungsschlüssel und mehr qualifiziertes Personal. Dies kann aber nur erreicht werden, wenn endlich die Bezahlung der Erzieherinnen und Erzieher sowie deren Arbeitsbedingungen verbessert werden."

11. Juli 2013

Abstinente Lebensführung als Ziel

Linkspolitiker informierten sich über Therapeutisches Zentrum in Kieck

Im Rahmen ihrer Sommertour besuchten Christian Görke, Vorsitzender der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, und die Bundestagsabgeordnete Kirsten Tackmann (beide DIE LINKE) das Therapeutische Zentrum Kieck des Vereins Sinalkol e.V.
„Unsere Klienten leben und arbeiten für ein bis eineinhalb Jahren hier in der Einrichtung. Ziel des
Aufenthalts ist es, die Voraussetzungen für ein selbstbestimmtes abstinentes Leben zu schaffen“, erläuterte Ina Heinze, Therapeutische Leiterin der sozialtherapeutischen Langzeiteinrichtung.
Derzeit ist der Gutshof Kieck das zeitweilige Zuhause für 38 Männer und sieben Frauen, die aufgrund ihrer Suchtmittelabhängigkeit eine fachliche Begleitung benötigen. Neben Gruppen- und Einzelgesprächen, individuellen Hilfestellungen bei persönlichen Problemen bildet die Arbeitstherapie das zentrale Angebot des Therapeutischen Zentrums. Nach ihrer Ankunft durchlaufen die Klienten zunächst alle sechs Arbeitsbereich (Hauswirtschaft, Küche, Tischlerei, KfZ-Werkstatt, Landwirtschaft und Mauern/Malern) probeweise. Nach dieser Testphase können sie sich dann für einen Bereich entscheiden.
Ein Markenzeichen von Kieck ist die Landwirtschaft. Mit knapp hundert Hektar zu bewirtschaftender Fläche ist sie der größte Beschäftigungsbereich. „Wir haben die Landwirtschaft auf biologische Wirtschaftsweise ausgerichtet und sind seit 2009 Bio-zertifiziert“, informierte Enrico Vogt, der den landwirtschaftlichen Bereich leitet. Neben einer Mutterkuh-Herde mit 33 Tieren und einer Schweine-Freiland-Zucht werden auf dem Gut auch Hühner, Enten und Gänse gehalten. Darüber hinaus werden Getreide, Kartoffeln und Gemüse angebaut. Bei allen Arbeiten helfen die Klienten mit, die sich für eine Tätigkeit im Landwirtschaftsbereich entschieden haben. In der Cafeteria mit Hofladen werden die Produkte angeboten. Dies hat nicht nur einen praktischen
Nutzungen durch entsprechende Einnahmen, sondern ist auch ein Teil der Öffentlichkeitsarbeit, die zum Konzept des Therapeutischen Zentrums gehört. Dazu erklärt Ina Heinze:„Über Suchterkrankungen wird oftmals ein Mantel des Schweigens gehängt. Auch Betroffene leiden unter diesem Schweigen. Deshalb wollen wir unsere Arbeit nicht in einem abgeschlossenen Rahmen durchführen. Man kann uns in Kieck täglich besuchen. Die Cafeteria und der Hofverkauf stehen der Öffentlichkeit zur Verfügung. Wer sich darüber hinaus über unsere Arbeitsweise informieren möchte, kann auch einen individuellen Termin vereinbaren.“
Einmal im Jahr findet in Kieck ein Suchtsymposium statt. Das Thema der diesjährigen Veranstaltung, die für den 2. Oktober geplant ist, lautet: „Sucht im Alter“.

Kirsten Tackmann und Christian Görke besichtigten bei ihrem Besuch des Therapeutischen Zentrums in Kieck auch die Tischlerei
Enrico Vogt, Leiter des Landwirtschaftsbereichs, informierte die Politiker bei einem Rundgang über die Tierhaltung und den Anbau von Getreide und Gemüse
9. Juli 2013

Grundsätzliche Entschädigung nach Polderflutung gefordert

Christian Görke und Kirsten Tackmann im Gespräch mit Landwirten

Gerhard Stackebrandt, Christian Görke, Karsten Klingbeil und Kirsten Tackmann (v.l.n.r.) beim Vor-Ort-Termin zwischen Rhinow und Strodehne, wo sich vom Hochwasser betroffene Äcker der Agrargenossenschaft Strodehne befinden.
Christian Görke an der Öffnung des Polderdeichs am Polder Twerl bei Strodehne

„Die Pegelstände in Havel und Elbe befinden sich unterhalb der Alarmstufen“ berichtete Joachim Karp, Leiter der Rathenower Außenstelle des Wasser- und Schifffahrtsamtes Brandenburg bei der jüngsten Sitzung des regionalen Staubeirats in Spaatz.

An der Versammlung nahmen auch der Vorsitzende der Linksfraktion und Rathenower Landtagsabgeordnete Christian Görke und die Bundestagsabgeordnete Dr. Kirsten Tackmann teil.

Nach dem Bericht zu den aktuellen Pegelständen an Elbe und Havel erläuterte Christian Görke die Maßnahmen der Landesregierung zur Schadensregulierung für Hochwasser geschädigte  Landwirtschaftsbetriebe. „Für den Ausgleich von Schäden werden nach der Bund-Länder-Vereinbarung als Durchschnittswert rund 50 Prozent bezuschusst, wovon Land und Bund jeweils 25 Prozent finanzieren. Für Härtefälle, wie zum Beispiel für Landwirtschaftsbetriebe, die Polderflächen bewirtschaften, beträgt die Entschädigung bis zu 90 Prozent“, so der Fraktionsvorsitzende.

Diese Regelung begrüßte Gerhard Stackebrandt von der Agrargenossenschaft Hohennauen. Dennoch sind damit längst nicht alle Probleme der betroffenen Landwirtschaftsbetriebe gelöst.
Brandenburg weit sind 39 230 Hektar landwirtschaftliche Nutzfläche vom Hochwasser und seinen Folgen betroffen; davon 7600 Hektar im Havelland.
Die Hochwasser bedingten Schäden in der brandenburgischen Landwirtschaft werden derzeit mit ca. 44 Millionen Euro beziffert.

Karsten Klingbeil, Geschäftsführer der Agrargenossenschaft Strodehne, wies darauf hin, dass die Folgekosten bei der Schadensregulierung nicht außer Acht gelassen werden dürfen. „Auf einem Großteil der Flächen steht noch Wasser. Eine rechtzeitige Bestellung der Äcker für das nächste Jahr sei nicht möglich. Deshalb müsste der damit programmierte Ernteausfall im kommenden Jahr ebenfalls entschädigt werden", so der Landwirt.

In der Gesprächsrunde wurde zudem eine grundsätzliche Regelung von Entschädigungsleistungen bei Polderflutungen gefordert. Die Polderöffnungen seien keine Naturereignisse, sondern bewusste Maßnahmen, um die Hochwasser-Situation zu entschärfen und dichtbesiedelten Regionen vor Überflutungen zu retten. Deshalb sei eine 100-prozentige Entschädigung für betroffene Landwirte angemessen.

Des Weiteren sprachen sich die Landwirte dafür aus, künftig alle Polderdeiche mit Ein- und Auslass-Bauwerke zu versehen. Damit können der Wasserzu- und –abfluss besser gesteuert werden. Ein Abbaggern oder gar Sprengen der Deiche wäre dann im Hochwasser-Fall nicht mehr erforderlich.

Christian Görke kündigte an, diese und weitere Vorschläge aus der Runde an die zuständigen Ministerien weiterzuleiten. So will er auch klären lassen, ob bei künftigen Hochwasser-Situationen der Polder 6 geflutet werden soll oder nicht. Und wenn ja, bis zu welchem Wasserstand bzw. bis zu welcher Wassermenge. Diese Polderfläche reicht bis an die Orte Hohennauen und Parey heran und wird u.a. vom Landwirtschaftsbetrieb Dech bewirtschaftet, der vor allem Bio-Gemüse anbaut.

Die Bundestagsabgeordnete Kirsten Tackmann machte deutlich, dass die Hochwasser-Abwehr stärker als bisher auf Bundesebene koordiniert werden muss. „Die Flüsse machen ja auch nicht an Ländergrenzen halt“, so die Parlamentarierin. Die studierte Tierärztin unterstützt auch die Forderung der betroffenen Landwirte, dass eine Bodenbeprobung der Polderflächen nach Überflutungen von Staats wegen  erfolgen muss. Auch auf die Kosten der Bodenanalyse dürfen die betroffenen Landwirte dann nicht sitzen gelassen werden.

Gemeinsam mit Christian Görke besichtigte die Bundestagsabgeordnete im Anschluss an die Beratung die Öffnung des Polderdeichs am Polder Twerl bei Strodehne.

9. Juli 2013

Mehr Feminismus wagen!

Von der Landesfrauenkonferenz der brandenburgischen Linken

Etwa 30 linke Frauen des Landesverbandes Brandenburg fanden sich kürzlich zur Landesfrauenkonferenz im Potsdamer Bürgerhaus am Schlaatz ein. Dort wurde ihnen durch verschiedene Frauen, die Funktionen im Landesverband ausüben, über den Stand der Gleichberechtigungsfrage im Land Brandenburg berichtet.
Diana Golze als auch Kirsten Tackmann sprachen u. a. über die wirtschaftliche Benachteiligung der Frau in Deutschland. So wurde erläutert, dass eine Frau durchschnittlich drei Monate länger arbeiten muss, um das gleiche Geld wie ein Mann in einem Jahr zu verdienen. Des Weiteren wurden auch die Gehaltsdifferenzen zwischen den Geschlechtern verschiedener Berufsgruppen aufgezählt. Bei einigen Berufen fällt der Verdienst von Frauen während eines Arbeitslebens so gering aus, dass sie im Vergleich mit Männern faktisch „fast ein ganzes Familienhaus“ verlieren. Wenn dann auch noch Jahre der Kindererziehung hinzukommen, ist die Folge oftmals eine niedrige Rente. Deshalb sind Frauen bekanntlich besonders häufig von Altersarmut betroffen. Es wurde immer wieder betont, wie wichtig eine bessere Familienpolitik ist, um Frauen zu entlassten; z.B. durch bessere Kinderbetreung.
Aber nicht selten wird verkannt, dass nicht jede Frau auch Mutter ist. In diesem Zusammenhang wurde konstruktive Kritik geübt und neue Punkte benannt, die ins Leitbild zum Aspekt der Gleichberechtigung eingearbeitet werden sollen.
Ein sehr wichtiger Punkt ist, dass sich Frauen nicht selbst in die „Opferrolle“ drängen lassen. Das stetige Reflektieren ist wichtig, doch es sollte nicht zur Resignation führen. „Anstatt uns männlich dominantem Mackerverhalten bzw. den Silberrücken-Gorillas anzupassen, sollten wir auf ein solidarisches Miteinander hinarbeiten“, so der Tenor der Teilnehmerinnen. Dafür wurde an diesem Tag der Grundstein gelegt. Nun müssen weitere Schritte folgen.

Claudia Sprengel

4. Juli 2013

Hämmern und Sägen im Optikpark

Finanzminister Markov besuchte „Stadt der Kinder“ in Rathenow

Finanzminister Helmuth Markov besichtigte die Holzhäuser der „Stadt der Kinder“
Helmuth Markov legte auf der Kinderstadt-Baustelle auch selbst Hand an
Minister Markov im Gespräch mit Dr. Hans-Jürgen Lemle, Beigeordneter der Stadt Rathenow, und Bundestagsabgeordnete Diana Golze.
Gruppenbild in der „Stadt der Kinder“ mit Minister Helmuth Markov und Biber „Opti“

Im Rahmen seiner diesjährigen Sommertour besuchte Brandenburgs Finanzminister Helmuth Markov die „Stadt der Kinder“ im Rathenower Optikpark. Der Minister war nicht nur von der Kreativität der Mädchen und Jungen beeindruckt, sondern auch von ihrem handwerklichen Geschick. Während der Besichtigung wurde gehämmert, gesägt und gewerkelt. Die jungen Bauleute zeigten ihrem Gast jedes der 17 entstehenden Häuser – darunter sind in diesem Jahr neben einem Rathaus, einer Bank und einer Schwimmhalle auch ein Gummibären-Haus und eine Tierklinik.
Dass nicht jeder Hammerschlag sitzt, ist für die eifrigen Häuslebauer kein Problem. Auf die Frage des Ministers, wer statt eines Nagels auch schon mal einen Finger beim Hämmern getroffen hat, meldeten sich ein knappes Dutzend Mädchen und Jungen.
Insgesamt sind in diesem Sommer bei der dritten Auflage der „Stadt der Kinder“ rund 130 Mädchen und Jungen dabei. Die Initiative dieser Ferienfreizeit-Aktion startete die Rathenower Bundestagsabgeordnete Diana Golze, die auch Vorsitzende des „Stadt der Kinder“-Vereins ist, dessen Mitglieder das Baugeschehen organisieren.
„Alle 30 Betreuer und Helfer arbeiten ehrenamtlich. Es ist auch ein Unternehmer dabei, der die ganze Woche vor Ort ist und für diese Zeit selbst keine Aufträge übernommen hat“, berichtete Diana Golze dem Minister. Die Bauphase wird mit einem großen Fest abgeschlossen. Danach zieht die „Stadt der Kinder“ in den Launepark um. Dort laden die selbst gebauten Holzhäuser bis in den Herbst zum Spielen ein.

1. Juli 2013

Harald Petzold

Direktkandidat der LINKEN im Wahlkreis 58 (Osthavelland/Oberhavel), verteilte während der Aktionswoche nach dem Bundesparteitag der LINKEN Flyer mit den Kernthesen des Bundestagswahlprogramms der LINKEN.