23. Dezember 2016

Johlige fragt... Tobias Bank zum Kauf des Sportplatzes in Elstal durch den ESV Lok Elstal e.V.

MdL Andrea Johlige
Tobias Bank

Die Gemeindevertretung Wustermark hat dem Sportverein ESV Lok Elstal in seiner Sitzung im Dezember einen Zuschuss in Höhe von maximal 110.000 Euro bewilligt, damit dieser das Sportplatzgelände vom Bundeseisenbahnvermögen erwerben kann. Dem vorausgegangen war eine lange, nicht immer durchschaubare Debatte und eine Verschiebung der Entscheidung noch im November, die für einigen Unmut gesorgt hatte. Ich möchte es genau wissen und habe deshalb den Fraktionsvorsitzenden der LINKEN in der Wustermarker Gemeindevertretung, Tobias Bank, dazu befragt.

Der Sportplatz kann nun durch den Verein erworben werden. Eine gute Entscheidung?
Jede Entscheidung, die den ehrenamtlichen Sportlerinnen und Sportlern‎ und damit dem Breitensport in der Gemeinde  zugute kommt, ist eine richtige und gute Entscheidung. Für den Verein und die Gemeinde ist es ideal, wenn der Sportplatz auch dem Verein gehört, denn das gibt dem Verein Planungssicherheit und ist langfristig kostengünstiger, als jährlich Pacht zu bezahlen.

Das war ja nicht unumstritten. Noch im November hat sich die Gemeindevertretung in dieser Frage vertagt. Was waren die Gründe?
Es war nie umstritten, dem Verein zusätzliche finanzielle Hilfen für den Kauf des Sportplatzes zu geben. Seit Jahren wird ja daran gearbeitet.
Jedoch hatte der Bürgermeister nicht alle Fragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung beantwortet, obwohl diese schon Monate zuvor schriftlich eingereicht wurden. weiterlesen

18. Dezember 2016

Pressefreiheit kennt keinen Landesverrat

von Harald Petzold, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

MdB Harald Petzold

Die Entlassung von Generalbundesanwalt Harald Range im letzten Sommer hat eine Debatte über das Weisungs-, Aufsichts- und Leitungsrecht der Justizminister*innen gegenüber den Staatsanwaltschaften ausgelöst. Was war passiert? Die Journalisten von netzpolitik.org hatten bis dato geheime Haushaltspläne des Bundesverfassungsschutzes veröffentlicht, aus denen hervorging, dass der Geheimdienst neues Personal einstellen wollte, um soziale Medien wie Twitter oder Facebook stärker zu überwachen und damit die „Cybersicherheit“ zu erhöhen. Aufgrund dieser Veröffentlichung erstattete der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, am 25. März und am 16. April 2015 Anzeige beim Landeskriminalamt in Berlin. Von dort ging die Anzeige nach Karlsruhe an Generalbundesanwalt Harald Range und der holte die gegenüber Journalisten lange unbenutzte Keule des Landesverrats raus und eröffnet ein Ermittlungsverfahren. weiterlesen

17. Dezember 2016

Geflüchtete Kinder und Jugendliche besonders schützen

von Norbert Müller, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

MdB Norbert Müller

Kinder und Jugendliche haben Schutz und Unterstützung verdient. Das sollte eigentlich selbstverständlich sein. Und gerade für Kinder und Jugendliche, die die traumatischen Erfahrungen von Krieg, Elend und Flucht gemacht haben, sollte dies im besonderen Maße gelten. Tatsächlich sieht die Realität, wie so häufig, anders aus. Geflüchtete Kinder und Jugendliche bekommen in der Bundesrepublik Deutschland nicht die Unterstützung, die sie benötigen und die sie verdienen. Unter dem Vorwand der Kostenersparnis bringt vor allem die Union immer neue Maßnahmen ins Spiel, die ihre Lage weiter verschlechtern würden.

Im Fokus stehen insbesondere die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge – im Verwaltungsdeutsch auch einfach UMFs – also jene, die es ohne Begleitung volljähriger Verwandter nach Deutschland geschafft haben. weiterlesen

16. Dezember 2016

Hilfe für besonders Schutzbedürftige aus dem Irak verstärken!

Presseerklärung von Andrea Johlige, DIE LINKE. Fraktion im Landtag Brandenburg

MdL Andrea Johlige

Mit einem gemeinsamen Antrag (Drucksache 6/5583) fordern LINKE, SPD, CDU und Grüne die Landesregierung auf, die Humanitäre Hilfe für besonders Schutzbedürftige im Norden des Irak zu verstärken. Dazu erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin Andrea Johlige:

Diese religiöse Gruppe wird massiv von der Terrorgruppe Islamischer Staat verfolgt. Yezidische Männer werden vom IS umgebracht, yezidische Kinder und Frauen  missbraucht und gefoltert. Die Vereinten Nationen werten die Vorgehensweise der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ als Völkermord, der 74. Genozid in der Geschichte dieser Religionsgemeinschaft.

Vor diesem Hintergrund haben Baden-Württemberg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein eigene Landesprogramme aufgelegt. Damit werden insbesondere schutzbedürftige Frauen und Kinder aus dem Nordirak sowie yezidische Kinder und Frauen aufgenommen und psychosozial betreut. Ich bin sehr froh, dass auch alle demokratischen Fraktionen in Brandenburg heute beschlossen haben, diesen Menschen zu helfen. weiterlesen

16. Dezember 2016

Ökolandbau braucht Rechtssicherheit

von Dr. Kirsten Tackmann, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

MdB Dr. Kirsten Tackmann

Der Ökolandbau boomt im Gegensatz zur krisengeschüttelten konventionellen Landwirtschaft. Selbst von der aktuellen Milchkrise waren die Ökos nicht betroffen. Während sie früher auch in Krisenzeiten immer etwa zehn Cent mehr bekamen und dann auch Bio-Milch nicht auskömmlich bezahlt wurde, blieb jetzt der Bio-Preis stabil hoch. Kein Wunder, sondern leicht erklärt: die Nachfrage nach Bio-Milch war fast immer höher als die Produktion. Der Bedarf kann aus heimischer Produktion oft nicht gedeckt werden. Das zahlt sich aus für die Produzenten. Erst Recht, weil die regionale Vermarktung bei Bio (noch) fest verankert ist, was gegen den Dumpingpreisdruck auf dem Weltmarkt (noch) schützt. Wie lange das so bleibt ist offen, denn der Kapitalismus frisst im Zweifel auch den Ökolandbau, nur vermutlich später.

Der Ökolandbau spielt nach eigenen Regeln. Ertragssteigerungen sind zwar auch hier ein Thema, aber das Hauptziel sind Produktionsprozesse, die Boden und Gewässer schützen sowie die biologische Vielfalt auf und neben dem Acker oder im Stall erhalten. Mineraldünger, synthetische Pflanzenschutzmittel oder gentechnisch veränderte Pflanzen sind z. B. verboten. Die Einhaltung der Regeln wird regelmäßig kontrolliert. weiterlesen

14. Dezember 2016

Keine Abschiebungen nach Afghanistan!

Presseerklärung von Andrea Johlige, DIE LINKE. Fraktion im Landtag Brandenburg

MdL Andrea Johlige

Zu der für heute geplanten Sammelabschiebung der Bundesregierung nach Afghanistan erklärt die asyl- und flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Brandenburger Landtag, Andrea Johlige:

“Am morgigen Donnerstag will der Bundestag das Mandat für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan verlängern (Drucksache 18/10347). Heute schiebt der Bund Menschen in dieses Land ab. Was für ein zynischer Irrsinn, der jeder Humanität entbehrt.

Afghanistan ist in den vergangenen zwei Jahren nicht sicherer geworden. Im Gegenteil: Die UN-Mission für Afghanistan verzeichnete im ersten Halbjahr 2016 den höchsten Stand ziviler Opfer des bewaffneten Konflikts seit 2009: Infolge des Bürgerkrieges starben demnach 1.601 Menschen. Bereits im Jahr 2015 hatte sich laut Amnesty International die Sicherheitslage „massiv verschlechtert“.

Täglich gibt es Meldungen von Bombenanschlägen und Gewalt. Das weiß auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). weiterlesen

8. Dezember 2016

Ein Tropfen Blut kann Leben retten

von Harald Petzold, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

MdB Harald Petzold

Der 19-jährige Mert aus Falkensee leidet an einer aggressiven Rückenmarkerkrankung. Seine Mitschüler*innen und Lehrer*innen der Immanuel-Kant-Schule in Falkensee suchen nun dringend Stammzellenspender*innen und haben gemeinsam mit der Deutschen Stammzellspenderdatei und dem Deutschen Roten Kreuz eine Stammzellenregistrierungs-Aktion an ihrer Schule organisiert. Sie haben an anderen Schulen, in Sportvereinen, bei Elternvertretern, bei der Feuerwehr, über Facebook mobilisiert. Auch mich erreichte der Hilferuf meiner ehemaligen Schüler*innen und Kolleg*innen. So nahm ich am 7. Dezember an der Typisierungs-Aktion teil. Die Typisierung erfolgte kurz und schmerzlos durch eine Blutentnahme, sie kann aber auch durch eine Speichelprobe erfolgen.

Bei einer Stammzellenspende müssen die Gewebemerkmale von Spender und Empfänger möglichst identisch sein, damit die Verträglichkeit bei der Übertragung gewährleistet werden kann. weiterlesen

7. Dezember 2016

Erste Bewährungsprobe der Zählgemeinschaft im Kreistag nach der Landratswahl gründlich schief gegangen

von Andrea Johlige, Vorsitzende DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Havelland

Kulturzentrum Rathenow, dort finden in der Regel die Kreistagssitzungen statt.

Die Haushaltsberatung ist die jährliche “Sternstunde” der Kommunalvertretung. Mit dem Haushalt werden schließlich die Weichen für das kommende Haushaltsjahr gestellt, also wird festgelegt, wofür im Landkreis das Geld ausgegeben werden darf. Wir hatten als LINKE dazu einige Anträge gestellt. Unser Schwerpunkt war dabei die Senkung der Kreisumlage. Die Kreisumlage wird durch die Kommunen an den Landkreis für die Erledigung seiner Aufgaben gezahlt. Sie wird vom Kreis festgelegt und orientiert sich an seinem Bedarf. Zwar wies der Haushaltsentwurf des Landkreises ein Defizit aus, was eine höhere Kreisumlage als in den vergangenen Jahren gerechtfertig hätte, jedoch waren nicht alle zu erwartenden Einnahmen im Haushalt berücksichtigt. So ist bekannt, dass der Landkreis eine Erstattung des Landes aus Vorhaltekosten für leer stehende Asylunterkünfte bekommen wird, diese war jedoch nicht berücksichtigt. So sprachen wir uns dafür aus, die Kreisumlage von den geplanten 44,5% auf 42,5% zu senken. Die Forderung deckte sich auch mit der vieler Bürgermeister im Havelland. weiterlesen

6. Dezember 2016

LINKS wirkt: Die Schloss Ribbeck GmbH erhält einen Aufsichtsrat

Schloss Ribbeck

Auf Antrag unserer Fraktion stimmte der Kreistag auf seiner gestrigen Sitzung im Kulturzentrum Rathenow dafür, für die Schloss Ribbeck GmbH einen Aufsichtsrat einzusetzen.

Das ist ein wichtiger Schritt zur öffentlichen Kontrolle und Begleitung der Geschäftsführung dieses kreiseigenen Unternehmens. Das gesetzlich hierfür vorgesehene Gremium ist der Aufsichtsrat. Die Entscheidung über Größe und Besetzung des Aufsichtsrates wurde in den zuständigen Ausschuss überwiesen.

Die Schloss Ribbeck GmbH verfügte bisher als einziges kreiseigenes Unternehmen (u. a. Havelland Kliniken GmbH) nicht über ein solches Gremium, das vor allem der Transparenz dienen soll.

5. Dezember 2016

Sozialberatung in Rathenow

Am 7. Dezember findet unsere monatliche Sozialberatung in Rathenow statt. Eine Genossin steht allen von Arbeitslosigkeit betroffenen Menschen mit Informationen zum Schwerpunkt Hartz IV sowie Hilfe zur Selbsthilfe bei ALG I, ALG II und Wohngeld zur Verfügung.

 

Wann: 7. Dezember, 10 Uhr - 12 Uhr

Wo: Bürgerbüro der LINKEN, Märkischer Platz 2, Rathenow

4. Dezember 2016

Für Solidarität mit HIV-positiven Menschen - nicht nur am Welt-AIDS-Tag

von Harald Petzold, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

MdB Harald Petzold

Weltweit leben etwa 36,7 Millionen Menschen mit HIV. Rund 2,1 Millionen kommen pro Jahr dazu. Noch lange haben nicht alle Zugang zu den lebensnotwendigen Medikamenten. Nach wie vor ist HIV mit einem gesellschaftlichen Stigma behaftet. Betroffene erleben Diskriminierung und Stigmatisierung am Arbeitsplatz, in der Familie oder im Gesundheitswesen. Das muss sich ändern. Am 1. Dezember findet deshalb jedes Jahr der Welt-AIDS-Tag statt. Ziel ist es, dafür zu sensibilisieren, wie wichtig ein Miteinander ohne Vorurteile und Ausgrenzung ist – und zu zeigen, dass wir alle positiv zusammen leben können. In diesem Jahr findet der Welt-AIDS-Tag zum 29. Mal statt. Seit 1988 wird er jährlich am 1. Dezember begangen. Rund um den Globus erinnern zu diesem Datum verschiedenste Organisationen an das Thema Aids und rufen dazu auf, aktiv zu werden und Solidarität mit den von HIV betroffenen Menschen zu zeigen. weiterlesen

4. Dezember 2016

Vereint und vernetzt gegen Kinderarmut

von Norbert Müller, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

MdB Norbert Müller

Deutschland ist eines der reichsten Länder weltweit. Das gilt sowohl für die öffentlichen Haushalte als auch für die Privatvermögen. Dass es diesem Land trotzdem über zwei Millionen Kinder gibt, die nach offiziellen Angaben in Armut aufwachsen, ist skandalös und beschämend!

Besonders von Armut betroffen sind die Kinder von Alleinerziehenden, von Eltern mit Migrationshintergrund und jene mit vielen Geschwistern. Auch diese Erkenntnis befördern wissenschaftliche Studien seit Jahren zutage. Was nach den umfassenden Analysen fehlt, sind effektive politische Maßnahmen und teilweise auch der Wille gegen diese Ungerechtigkeit vorzugehen.

Dies alles war für mich Grund genug das Thema in meiner Vorsitzzeit der Kinderkommission auf die parlamentarische Bühne zu heben. weiterlesen

3. Dezember 2016

Landwirtschaft muss Systemfehler ausbaden

von Dr. Kirsten Tackmann, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

MdB Dr. Kirsten Tackmann

Probleme wohin man schaut. Handel- und Verarbeitungskonzerne zahlen für fast alle landwirtschaftlichen Produkte so niedrige Preise, dass sie nicht mal die Erzeugungskosten decken. Gleichzeitig wächst die öffentliche Kritik an der Produktionsweise und der Konkurrenzdruck durch das Finanzkapital. Statt die Ursachen der Krise zu beseitigen verfängt sich Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt im Lobbyistendickicht und verteilt Trostpflaster, die im Existenzkampf vieler Landwirtschaftsbetriebe nicht oder zu spät ankommen werden.

Diese Woche wurde per Sondersitzung des Landwirtschaftsausschuss die Tür für das zweite so genannte EU-Hilfspaket für Milchviehbetriebe geöffnet: 58 Mio. € kommen jeweils von der EU und vom Bund, zum Teil noch durch Ländermittel erhöht. Wer nachweisen kann, dass die Milchproduktion bis April 2017 gegenüber dem Vorjahr nicht gesteigert wurde, kann für die zwischen Dezember 2015 und November 2016 gelieferte Milch, einen Antrag auf Beihilfe stellen. Milchviehbetriebe, die bereits aufgeben mussten, bekommen nichts. Am 16. Dezember muss der Bundesrat dem Gesetz noch zustimmen. weiterlesen

3. Dezember 2016

Mert (19) braucht einen Lebensretter!

Der 19-jährige Mert aus Falkensee leidet an einer aggressiven Rückenmarkerkrankung. Seine Mitschüler*innen der Kant-Schule suchen nun dringend Stammzellenspender*innen und bereiten eine öffentliche Aktion für den 7. Dezember in der Immanuel-Kant-Schule Falkensee vor.

Bitte teilen Sie diesen Aufruf und lassen Sie sich, wenn möglich, auch als Stammzellenspender*in registrieren! Dies wäre am 7. Dezember in der Falkenseer Immanuel-Kant-Schule möglich.

Wann: Mittwoch, 7. Dezember, 9.00 Uhr - 13.00 Uhr

Wo: Falkensee, Gesamtschule Immanuel Kant, Kantstraße 17

Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

2. Dezember 2016

Kinderrechte sind Grundrechte

1 Jahr Vorsitz der Kinderkommission - MdB Norbert Müller zieht Bilanz

1. Dezember 2016

Wer bestimmt unsere Meinung?

Interview mit Harald Petzold, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

MdB Harald Petzold

Wir können sie nicht sehen, nur Computerspezialisten können sie ermitteln, aber wir glauben ihnen, ohne zu wissen, dass Maschinen unsere Meinung bilden. Stimmen sie bei der nächsten Wahl für uns ab – oder bilden zumindest unsere Meinung? Ist das so? Oder ist es doch ganz anders?

Ein Interview mit Harald Petzold, Bundestagsabgeordneter der LINKEN und medienpolitischer Sprecher, über elektronische „robots“, inzwischen social bots genannt. Hinter ihnen verbergen sich automatisierte Programme, die sich im Internet mit authentisch wirkenden Nutzungsprofilen zu Wort melden.

Was sind social bots?
Social Bots sind Computerprogramme, die darauf ausgerichtet sind, selbstständig die öffentliche Meinung in sozialen Netzwerken zu beeinflussen oder Schadsoftware zu verbreiten. Diese Programme legen gefälschte Nutzerprofile an und können Beiträge echter Nutzer_innen kommentieren oder eigene Nachrichten verfassen und „liken“. Dabei imitieren sie, je nach Qualität ihres Codes, das Verhalten menschlicher Nutzer_innen und können daher auf den ersten Blick meist nicht als solche erkannt werden. weiterlesen

1. Dezember 2016

Videobotschaft zum Welt-AIDS-Tag

von Harald Petzold, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag