28. Juni 2014

Sprechstunde der Kreistagsfraktion der LINKEN Havelland

Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Havelland bietet am 30.06.2014 in der Zeit von 16:30 Uhr bis 18:00 Uhr in der Geschäftsstelle der LINKEN, Marktstraße 18, in Nauen eine öffentliche Sprechstunde an. Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, sich mit ihren Anliegen, Wünschen und Problemen an die Kreistagsfraktion zu wenden.

Als Gesprächspartner steht der Kreistagsabgeordnete Jörg Schönberg zur Verfügung.

23. Juni 2014

Bericht von der 1. Sitzung des Kreistages Havelland

von Andrea Johlige

Heute kam der Kreistag Havelland zum ersten Mal in dieser Wahlperiode zusammen. Da ist erst mal viel Formalkram zu erledigen. Vereidigung der Kreistagsabgeordneten, Benennung, welche Fraktionen sich gebildet haben, Wahl des Präsidiums, Besetzung der Ausschüsse usw. So war es denn eine recht kurze Sitzung mit dennoch vielen Entscheidungen. Bei der Bekanntgabe der Fraktionen gab es keine Überraschungenm, das hatte bereits vorher in der Zeitung gestanden. Es gibt die Fraktionen SPD (15 Sitze), CDU (15 Sitze), DIE LINKE (10 Sitze), Bündnis 90/Grüne (5 Sitze), FDP/Bauern/Familienpartei (5 Sitze) und AfD (4 Sitze). Die beiden auf der Liste der NPD gewählten Abgeordneten gehören keiner Fraktion an, womit sie weniger Rechte haben, bspw. können sie damit keine Themen auf die Tagesordnung setzen und in keinem Ausschuss mitarbeiten.

Es wurde bekannt gegeben, dass es eine Zählgemeinschaft aus SPD, CDU und FDP/Bauern/Familienpartei gibt. Zählgemeinschaften sind sowas ähnliches wie Koalitionen auf Kreisebene, allerdings haben sie hier eigentlich nur den Sinn, das die zu verteilenden Posten eher der Zählgemeinschaft als anderen Fraktionen zufallen. In dem Fall betrifft das vor allem die Ausschussvorsitze, wo die Zählgemeinschaft einen früheren Zugriff bekommen hat und damit die “attraktiveren” Ausschüsse unter sich aufteilen konnte.

Dann wählte der Kreistag das Präsidium, also die Vorsitzende und ihre StellvertreterInnen, die die Aufgabe haben, die Sitzungen vorzubereiten und zu leiten. Hier gab es keine Überraschungen, zur Vorsitzenden wurde Manuela Vollbrecht von der SPD und zu StellvertreterInnen Holger Schiebold (CDU) und Heidemarie Hinkel (LINKE) gewählt. Hernach wurde der Kreisausschuss besetzt, da ist der Kreistag an die Vorschläge der Fraktionen gebunden.

In der Folge wurden die Ausschüsse verteilt, hier geht es vor allem um die Ausschussvorsitzenden. Die Zählgemeinschaft stellt fast alle Ausschussvorsitze, der einzige Ausschuss, den die Opposition, in dem Fall DIE LINKE leitet, ist der Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung und Petitionen. Als Ausschussvorsitzenden haben wir hierbei Daniel Golze benannt.

Viel mehr Relevantes gab es auf dieser Sitzung nicht. Bleibt zu erwähnen, dass von den Nazis und den Rechtspopulisten heute noch nichts zu hören war. Ich befürchte allerdings, dass sich das bald ändern wird…. Leider…

17. Juni 2014

Kreistagsfraktion hat sich konstituiert

von Andrea Johlige

Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Havelland kam am 16. Juni 2014 zu ihrer ersten regulären Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Wahl des Fraktionsvorstandes, die Festlegung, welche Fraktionsmitglieder in welchen Ausschüssen mitarbeiten und die Vorbereitung der 1. Sitzung des neuen Kreistages.

Die Fraktion wählte mich als ihre Vorsitzende sowie Diana Golze, Karl-Reinhold Granzow und Harald Petzold zu den stellvertretenden Vorsitzenden. Ich freue mich über das mir entgegengebrachte Vertrauen und verspreche schon jetzt, dass wir auch in Zukunft sachorientiert und konsequent unsere Politik verfolgen werden – zum Wohl der Menschen im Havelland. Wir wollen ein lebens- und liebenswertes Havelland mit Entwicklungschancen für alle. Wir sind weiter AnsprechpartnerInnen für die kleinen und großen Sorgen der Bürgerinnen und Bürger. Sprechen Sie uns an, wir kümmern uns!