10. Januar 2015

Blumenpanzer zum Neujahrsempfang des Landrates

von der Fraktionsvorsitzenden Andrea Johlige

Die Kreistagsabgeordneten Jörg Schönberg, Andrea Johlige und Tobias Bank (v.l.n.r.) mit dem zum Blumenkasten umfunktionierten Panzer.

In jedem Jahr schenkt die Kreistagsfraktion der LINKEN dem Landrat des Havellands ein mehr oder weniger brauchbares Etwas, das auf ein aktuelles Ereignis reagiert. Manchmal groß (da war mal der Streusand, als dem Havelland selbiges ausging…), manchmal klein (so wie dieses Jahr).

In diesem Jahr haben wir dem Landrat einen “Blumenpanzer” geschenkt. Der Panzer steht unter dem Motto “Panzer zu Blumenkästen” und spielt auf die Panzerralley der Bundeswehr durch das Havelland und einige andere Landkreise an, bei der in einer Nacht mehr als 100.000 Euro Schaden verursacht wurden. Was Panzer auf unseren Straßen zu suchen haben, fragt man sich dabei ernsthaft und wer noch ein bisschen weiter denkt, fragt sich noch ganz andere Dinge. Jedenfalls fanden wird: Panzer sehen nicht mehr fahrfähig (weil ihrer Ketten beraubt) und mit Blümchen in den Luken doch viel besser aus und richten auch keinen Schaden an. Deshalb: Panzer zu Blumenkästen!

Wer noch ein paar Eindrücke vom Neujahrsempfang haben möchte, schaue am besten auf der Facebookseite der Brawo vorbei, da gibt es ein ganzes Album.

7. Januar 2015

Unglaublich: Bundeswehr-Ralley durch Brandenburg verursacht Schäden von 100.000 Euro

von der Fraktionsvorsitzenden Andrea Johlige

Im November hatte ein nächtlicher Verlegungsmarsch der Bundeswehr im Havelland erhebliche Schäden an den Ortsdurchfahrten von Lietzow und Berge hinterlassen. Die MAZ hatte damals ausführlich berichtet. Demnach hat sich die Bundeswehr für den Vorfall entschuldigt. Gleichzeitig teilte der Presseoffizier aber auch mit: „Niemand fährt mit Absicht Straßen kaputt. Aber wenn die Panzer in Gefechtsgeschwindigkeit gefahren wären, hätten die Dörfer ganz anders ausgesehen.“ – Zynischer gehts wohl nicht.

Ich habe im Landtag eine Anfrage an die Landesregierung zu dem Vorfall gestellt, deren Antwort nun vorliegt. Demnach belaufen sich die entstandenen Schäden – nicht nur an der B5 im Havelland sondern auch an der Autobahn A10 und anderen Bundesstraßen – auf ca. 100.000 Euro. 100.000 Euro für eine nächtliche Bundeswehr-Ralley auf dem Weg zu einem Manöver? Unglaublich!

Schlimmer noch: Zwar trägt die Bundeswehr die Kosten für die Beseitigung der Schäden. Auf den Kosten für die Erfassung der Schäden bleibt das Land aber sitzen!

Und es gibt ein weiteres Detail, das interessant ist: Der Innenminister teilt mit, dass zwar keine Informationspflicht an die betroffenen Gebietskörperschaften besteht, das Land und der Landkreis aber vorab wegen der massiven Truppenbewegung informiert wurden. Der Landrat hingegen hat auf unsere Anfrage im Kreistag mitgeteilt, der Kreisverwaltung wäre vorab nichts bekannt gewesen.

Mittlerweile stellt sich mir die Frage, wer die Streckenführung festgelegt hat. Hat doch der Presseoffizier gegenüber der Presse mitgeteilt: “Die Strecke sei beim Logistikzentrum der Bundeswehr angemeldet und mit Polizei und anderen Behörden abgestimmt worden, die Truppe habe auf den genauen Verlauf praktisch keinen Einfluss gehabt.”  Ja was denn nun? Der Innenminister sagt, Brandenburg sei informiert worden, von Abstimmung ist da keine Rede, der Landrat sagt, er wusste von gar nix und der Presseoffizier sagt, die Truppe habe keinen Einfluss auf die Streckenführung gehabt, das Logistikzentrum der Bundeswehr habe sich mit der Polizei und anderen Behörden abgestimmt. Das Ergebnis sind jedenfalls kaputte Straßen!

Der Innenminister regt in seiner Antwort an, bei künftigen Genehmigungen (sic!) durch den Landesbetrieb für Straßenwesen über Auflagen wie bspw. Geschwindigkeitsbegrenzungen nachzudenken. Besser wäre zwar noch, dass solche Märsche gar nicht mehr stattfinden, man kann Panzer schließlich auch auf andere Weise transportieren. Eine Geschwindigkeitsbegrenzung wäre aber sicher sinnvoll, schon damit (um mit den Worten des Presseoffiziers zu sprechen), die Dörfer nicht noch ganz anders aussehen.

Die MAZ hat das Thema nach meiner Anfrage übrigens erneut aufgenommen. Zum Artikel geht es hier.

4. Januar 2015

Öffentliche Bürgersprechstunden der Kreistagsfraktion in Nauen und Schönwalde-Glien

Jörg Schönberg

Die Einwohnerinnen und Einwohner in Nauen und Schönwalde-Glien haben die Möglichkeit, sich persönlich mit ihren Anliegen, Wünschen und Problemen an die Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Havelland zu wenden.

Dazu laden wir alle Bürgerinnen und Bürger ganz herzlich zu öffentlichen Sprechstunden am Montag, 12. Januar 2015, ein:


Nauen: 13.30 Uhr - 14.30 Uhr, Geschäftsstelle der LINKEN, Markstraße 18

Schönwalde-Glien:
15.00 Uhr - 16.00 Uhr, Gemeindesaal, Berliner Allee 3 (OT Schönwalde-Siedlung)

Am 12. Januar steht Ihnen der Kreistagsabgeordnete Jörg Schönberg als Gesprächspartner zur Verfügung.
Wir freuen uns auf interessante Gespräche und einen regen Austausch mit Ihnen.