20. November 2011

Zum Leserbrief "Bürgerbefragung abwarten" in der MAZ

schrieb Tobias Bank im August/September 2011 folgende Antwort:


Während CDU/SPD und WWG sich schon Anfang 2011 vor allem aus emotionalen Gründen für oder gegen das Kraftwerk aussprachen, ist

DIE LINKE. in Wustermark die einzige Fraktion in der Gemeindevertretung, die eine eigene öffentliche Informationsveranstaltung mit Vertretern der BI gegen das Kraftwerk sowie Befürwortern des geplanten Gaskraftwerks veranstaltete, zwei thematische Gesprächsrunden mit fachkundigen Referenten durchführte und vor allem das Raumordnungsverfahren abwartete, bevor sie sich für den Bau entschieden hat.


Um alle Argumente genau abzuwägen, haben wir uns viel Zeit genommen. Wir sind damit die letzte Fraktion, die sich positioniert hat und das auf Grundlage der derzeit vorliegenden Unterlagen sowie der Ergebnisse der genannten Veranstaltungen.

Welche fachliche Grundlage für die Entscheidungen der anderen Fraktionen verantwortlich ist, kann ich nicht erkennen. Wenn das Kraftwerk unter die StoerfallVO fallen sollte, ist das ein wesentlich neuer Aspekt, der auch in unserem, weiterhin anhaltenden Meinungsbildungsprozess eine Rolle spielen wird.


Des Weiteren hat DIE LINKE. maßgeblich die Einwohnerbeteiligungssatzung mit auf den Weg gebracht, die von der BI genutzt werden wird. Das ist auch gut so. Schade ist nur, dass die BI gegen das Kraftwerk scheinbar weiterhin mit längst überholten Argumenten versucht die Bevölkerung zu beeinflusse, demokratisch sehr fragwürdige Methoden aus ihren Reihen duldet und nicht mehr Druck auf den Investor, z.B. in Sachen KWK, ausübt. Mit fachlichen Argumenten von Seiten der BI wäre allen mehr geholfen.