18. Mai 2018

Newsleter 19/2018

Protest gegen die Verlegung US-amerikanischer Truppen im Januar 2017.

Sie rollen schon wieder gen Osten – US-amerikanische Truppen, Panzer und militärisches Gerät werden über Brandenburg nach Polen und ins Baltikum verlegt. Bereits im vergangenen Jahr haben wir gegen die Truppentransporte demonstriert.

Und auch jetzt wird dieses Spiel mit dem Feuer auf unseren entschiedenen Widerstand treffen! Sobald konkrete Transportrouten und Zwischenstationen bekannt sind, werden wir zu Protestaktionen vor Ort aufrufen. Es ist sehr wichtig, dass wir gemeinsam in dieser Frage Flagge zeigen!

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11. Mai 2018

Newsletter 18/2018

Die vergangene Woche stand in vielen Regionen unter dem Zeichen des 200. Geburtstages von Karl Marx. Auch die Medien nahmen dieses Thema auf und erzeugten weit über die Partei hinaus große Aufmerksamkeit und intensive Debatten. Das ist auch nicht wirklich überraschend - zeigt uns der real existierende Kapitalismus doch täglich, wie aktuell Marx auch heute ist.

Ganz konkret zeigt sich das zum Beispiel in der Pflege: auch hier steht häufig der Profit vor dem Wohl von Pflegenden wie auch Gepflegten. Damit muss endlich Schluss sein! Deshalb startet DIE LINKE. in dieser Woche ihre Kampagne: "Menschen vor Profite: Pflegenotstand stoppen!" Auch die Brandenburger Kreisverbände und die LAG "SozialGesund" beteiligen sich mit zahlreichen Aktionen, von denen ihr einige bereits in diesem Newsletter findet. Wenn auch Ihr Euch beteiligen wollt, könnt Ihr entsprechendes Material über Eure Kreisvorstände oder auch die Landesgeschäftsstelle erhalten. Aktuelle Infos und Ideen findet Ihr auf der Kampagnenwebsite www.pflegenotstand-stoppen.de.

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4. Mai 2018

Newsletter 17/2018

Ein guter Tag um Danke zu sagen und über die Situation im Gesundheitswesen aufzuklären, daher auf an die Pflegeeinrichtungen im Land. In Potsdam und Cottbus wird die LAG SozialGesund Brandenburg dieses tun. Viel bedarf es nicht, ein paar Muffins zum Beispiel und etwas Lebenszeit. Liebe Genossinnen und Genossen im Land Brandenburg, schließt Euch an, mit kreativen Ideen und Aktionen. Denn Pflegekräfte sind elementare Leistungsträger unsere Gesellschaft. Termin: Samstag, 12. Mai 2018, landesweit.
Oliver Treffer, Landessprecher LAG SozialGesund Brandenburg

PS: Eine Aktionsidee "Ein Herz für Pflegepersonal" findet Ihr hier.

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27. April 2018

Newsletter 16/2018

Ob beim Brückenfest in Frankfurt (Oder), bei den Maifesten in Potsdam, Luckenwalde, Teltow oder Schwedt – um nur einige zu nennen: Es gibt am 1. Mai viele Gelegenheiten, für LINKE Ideen und LINKE Politik zu werben. Mehr Termine findet Ihr auf der Seite des Landesverbandes.

Der Einsatz für Gute Arbeit mit existenzsichernden Löhnen und familienfreundlichen Arbeitsbedingungen hat nichts von seiner Wichtigkeit verloren – ganz im Gegenteil, muss man mit Blick auf die Pläne der Großen Koalition wohl sagen. Der 1. Mai ist traditionell die Gelegenheit, dieses Thema auf die Straßen und Plätze zu tragen und deutliche Zeichen zu setzen – gemeinsam mit Gewerkschaften und anderen progressiven Kräften.

In diesem Sinne: Bringt Euch ein bei Euch vor Ort und nutzt natürlich auch die Gelegenheit zu spannenden Begegnungen und interessanten Gesprächen bei unseren Maifesten! weiterlesen

20. April 2018

Newsletter 15/2018

Diskussion beim Zukunftsdialog am 14./15. April 2018 in Eberswalde (Foto: Fensterplatz-Film)

Die aktuelle rbb-Umfrage dieser Woche sieht – wie auch schon ihre Vorgänger – vier Parteien in Brandenburg um die 20 Prozent liegen. Zweierbündnisse scheinen damit nicht mehr möglich. Während andere dies zum Anlass für Debatten über mögliche Regierungskonstellationen nehmen, haben wir damit begonnen, unsere Inhalte und Projekte für das Landtagswahlprogramm 2019 zu erarbeiten. Über 60 Genoss*innen diskutierten intensiv mit beim Auftakt unserer Zukunftsdialoge am vergangenen Wochenende in Eberswalde. Das war ein sehr motivierender Start in die vor uns liegenden Aufgaben, wie ich finde.

Gespannt schauen wir am Sonntag in mehrere Landkreise und Kommunen, in denen Landräte und Bürgermeister gewählt werden und hoffen auf gute Ergebnisse für unsere Kandidat*innen. Wer auch am kommenden Wochenende Wahlkampfluft schnuppern will, um im Rhythmus zu bleiben, kann dies z. B. in Eisenach tun – die Thüringer Genoss*innen suchen Unterstützung für ihren Schlussspurt im OB-Wahlkampf.

Eine "Liebeserklärung" an DIE LINKE haben in dieser Woche zahlreiche Mitglieder unserer Partei öffentlich gemacht. Sie beziehen damit Position in den Debatten im Vorfeld des Leipziger Parteitags – für eine einige, lebendige, aktive und progressive LINKE. Die Erklärung wird auch vom Brandenburger Landesvorstand mitgetragen und kann online mitgezeichnet werden. weiterlesen

13. April 2018

Newsletter 14/2018

Friedensspaziergang am 13. April 2018 in Berlin (Foto: DIE LINKE)

Die Lage in Syrien hat sich in der letzten Woche erheblich zugespitzt. Die Gefahr eines Krieges unter direkter Beteiligung der USA und Russlands ist immens. Die Bundestagsfraktion hat dies heute zum Anlass für einen Friedensspaziergang zu den Botschaften der beteiligten Länder in Berlin genommen.

Wir alle sollten jetzt deutliche Zeichen setzen, dass wir für den Frieden einstehen. Der Syrien-Konflikt ist mit militärischen Mitteln nicht zu lösen – wie auch kein anderer politischer Konflikt weltweit. Die Teilnehmer*innen am Zukunftsdialog werden am Samstag in Eberswalde ein solches Zeichen setzen. weiterlesen

6. April 2018

Newsletter 13/2018

"Gemeinsam sind wir stark" - so könnte die Überschrift des Aufrufs der Europäischen LINKEN im Vorfeld der Europawahl 2019 lauten. Gemeinsam bekräftigten die Parteien im Bündnis ihren Willen, sich geeint dem neoliberalen Rollback und dem Rechtsruck in den Staaten der Europäischen Union entgegenzustellen. Dies könne nur gelingen, wenn die Linke geeint auftrete.

Wir starten am kommenden Wochenende mit unserem Zukunftsdialog in die Erarbeitung des Landtagswahlprogramms. Wer seine Ideen und Projekte in diesen Prozess mit einbringen will, sollte in Eberswalde mit von der Partie sein.

Noch sind Plätze verfügbar. Meldet Euch an unter www.dielinke-brandenburg.de/zukunftsdialog!

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29. März 2018

Newsletter 12/2018

Das Osterfest verschafft uns noch einmal eine kleine Atempause, bevor wir mit voller Energie viele neue Projekte angehen. Mit dem "Zukunftsdialog" starten wir in die Vorbereitung der Landtagswahlen, die Genoss*innen in Schleswig-Holstein suchen Unterstützung für ihre Kommunalwahlen und Ende April beginnen bereits die Regionalkonferenzen in Vorbereitung des Bundesparteitages.

Der neue Landesvorstand hat sich konstituiert und die Arbeit aufgenommen. Und auch aus den LINKEN Ministerien gibt es Erfreuliches zu vermelden: 460 Mio Euro Überschuss hat Brandenburg im vergangenen Jahr unter unserem Finanzminister erzielt - und auch die Arbeitslosenquote ist weiter gesunken. Die Brandenburger Initiative für ein kostenfreies Mittagessen in Schulen und Kitas liegt den Ausschüssen des Bundesrates zur Beratung vor. weiterlesen

23. März 2018

Newsletter 11/2018

Draußen wird es nun hoffentlich endlich Frühling – und an diesem Wochenende wird auch die diesjährige Ostermarsch-Saison eröffnet. Traditionell beginnt sie in Potsdam mit Beteiligung der Kreisverbände Potsdam und Potsdam-Mittelmark. Der Frieden braucht unsere starke Stimme – deswegen beteiligt Euch bitte zahlreich an den Aktionen in Eurer Region!

Außerdem möchten wir Euch auf unseren ersten "Zukunftsdialog" am 13./14. April in der "Hufeisenfabrik" in Eberswalde aufmerksam machen. Gemeinsam wollen wir mit der Erarbeitung eines Wahlprogramms von unten für die Landtagswahl 2019 beginnen. Euch erwarten Workshops zu unseren Schwerpunktthemen, spannende Diskussionen und Kultur. Eine Anmeldung ist ab der kommenden Woche direkt über unsere Website möglich. Wir freuen uns schon jetzt auf ein produktives Frühlingswochenende mit Euch! weiterlesen

21. März 2018

Newsletter 10/2018

Ein ebenso ereignisreiches wie erfolgreiches Wochenende liegt hinter uns. Mit René Wilke stellt die LINKE erstmals in Brandenburg den Oberbürgermeister einer kreisfreien Stadt. Dieser großartige Erfolg hat bundesweit Beachtung gefunden und zweierlei gezeigt: Mitte-Links-Bündnisse sind weiterhin erfolgversprechend, wenn die Akteure auf Augenhöhe zusammenarbeiten. Und mit einer authentischen Persönlichkeit und einer Politik, die auf die Bürger*innen zugeht und sie ehrlich einbezieht, können Wahlen gewonnen werden.

Währenddessen wählte ein intensiv und engagiert diskutierender Landesparteitag in Potsdam einen neuen Landesvorstand. Auch hier ist es uns gelungen, Zeichen zu setzen: mit Diana Golze und Anja Mayer hat die Brandenburger LINKE erstmals eine Doppelspitze, beide wurden mit einem überzeugenden Ergebnis gewählt. Weitere Informationen zu den Beschlüssen des Landesparteitages und den weiteren Gremienwahlen weiter unten in diesem Newsletter. weiterlesen

9. März 2018

Newsletter 9/2018

Diese Woche stand im Zeichen des Internationalen Frauentags am 8. März: Viele Genossinnen und Genossen verteilten Blumen und trafen sich auf Veranstaltungen anlässlich des Frauentags oder auf der Brandenburger Frauenwoche. Ein Fotoalbum mit Fotos von verschiedenen Aktionen aus unseren Kreisverbänden findet Ihr auf unserer Facebook-Seite.

Herzliche Glückwünsche gehen nach Frankfurt (Oder) an René Wilke, der als gemeinsamer Kandidat von LINKEN und Bündnis 90/DIE GRÜNEN am 18. März in der Stichwahl zum Oberbürgermeister steht. Wir drücken ihm die Daumen! Am nächsten Wochenende findet auch die 1. Tagung des 6. Landesparteitags im Kongresshotel Potsdam statt, auf dem u. a. ein neuer Landesvorstand und ein neuer Landesvorsitz gewählt werden. Alle Infos zum Landesparteitag werden zeitnah auf unserer Website eingestellt. weiterlesen

2. März 2018

Newsletter 8/2018

Im Bundesrat war am Freitag eine Initiative Brandenburgs erfolgreich, die vom Bund einen finanziellen Beitrag fordert, damit Weltkriegsbomben geborgen und entschärft werden können. Wir sagen: Der Bund soll sich an Kosten für Beseitigung von Weltkriegsbomben beteiligen! Mehr zur heutigen Sitzung des Bundesrats findet Ihr weiter unten im Newsletter.

Am Sonntag wird in Frankfurt (Oder) ein neuer Oberbürgermeister gewählt. René Wilke tritt als gemeinsamer Kandidat von LINKEN und Bündnis 90/DIE GRÜNEN an. Wir drücken die Daumen! In Rathenow wurde am letzten Sonntag gewählt und Daniel Golze wird am 11. März in der Stichwahl stehen. Zur Unterstützung hat sich prominenter Besuch angekündigt: Gregor Gysi wird am Sonntag, 4. März um 19 Uhr zu einem Gespräch in der Gaststätte "Zum Alten Hafen" in Rathenow erwartet. Der Eintritt ist frei.
Zur Facebook-Veranstaltung.
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23. Februar 2018

Newsletter 7/2018

Einen großen Überraschungserfolg errang Silke Voges am vergangenen Sonntag in Erkner. Sie gewann die erste Runde der Bürgermeisterwahl und wird am 4. März 2018 in der Stichwahl stehen. Wir wünschen viel Erfolg! Am Sonntag wird nun in der kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Wir drücken Jan van Lessen, der als gemeinsamer Kandidat für die Parteien DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN gegen einen CDU-Bewerber antritt, ganz fest die Daumen. Ebenfalls Daumen drücken heißt es für Daniel Golze in Rathenow, Tobias Bank in Wustermark, Sven Kindervater in Neuenhagen und Stephan Schwabe in Petershagen/ Eggersdorf.

In diesem Newsletter findet Ihr wie immer Neuigkeiten aus den Kreisverbänden, dem Landesverband und dem Bundesverband sowie die wichtigsten Termine der nächsten Zeit. weiterlesen

16. Februar 2018

Newsletter 6/2018

Foto: Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg

Am Donnerstag haben mehr als 1.000 Menschen mit der Teilnahme am jährlich am 15. Februar stattfindenen Sternmarsch in Cottbus ein Zeichen der Weltoffenheit und für ein friedliches Miteinander gegeben. Auch Landesvorsitzender und Finanzminister Christian Görke, Sozialministerin Diana Golze, Mitglieder des Landesvorstandes und unsere Abgeordneten der Linksfraktion im Landtag waren gegen Fremdenfeindlichkeit und für Toleranz auf der Straße. In einem gemeinsamen Aufruf hatten DIE LINKE. Brandenburg, SPD Brandenburg, Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg, CDU Brandenburg und FDP Brandenburg Teilnahme am Sternmarsch aufgerufen, der vom Bündnis "Cottbus bekennt Farbe" organisiert wurde. Zum gemeinsamen Aufruf (Link)

In diesem Newsletter findet Ihr wie immer Neuigkeiten aus den Kreisverbänden, dem Landesverband und dem Bundesverband sowie die wichtigsten Termine der nächsten Zeit.  weiterlesen

9. Februar 2018

Newsletter 5/2018

Am Mittwoch haben sich CDU, CSU und SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt und werden voraussichtlich als dritte Große Koalition in Folge die Bundesregierung bilden, vorbehaltlich der Zustimmung der SPD-Mitgliederbasis. Die Ergebnisse des Koalitionsvertrages sind ernüchternd und versprechen keine Erneuerung. Landesgeschäftsführerin Anja Mayer sowie die Bundestagsabgeordneten Thomas Nord und Kirsten Tackmann kritisieren das Verhandlungsergebnis und stellen fest: "Schöne Überschriften – wenig Aufbruch".

Wer genug hat von den Verlautbarungen der Großen Koalition, ist beim politischen Aschermittwoch der LINKEN in Bernau und Teltow sicherlich gut aufgehoben. Außerdem findet Ihr in diesem Newsletter Aktuelles vom Landesausschuss, Neuigkeiten aus den Kreisverbänden, dem Landesverband und dem Bundesverband sowie die wichtigsten Termine der nächsten Zeit. weiterlesen

2. Februar 2018

Newsletter 4/2018

Der Bundesrat hat heute einstimmig die Einleitung eines Verfahrens zum Ausschluss der NPD von der staatlichen Parteien-Finanzierung beschlossen! Damit liegt die Entscheidung nun beim Bundesverfassungsgericht.

In diesem Newsletter findet Ihr wieder die wichtigsten Infos aus dem Landesverband, der Landtagsfraktion und natürlich den Kreisverbänden. weiterlesen

26. Januar 2018

Newsletter 3/2018

Der Februar ist in vielen Städten und Gemeinden des Landes der Monat der politischen Satire. Politischer Aschermittwoch scheint auch in der LINKEN immer beliebter zu werden. Außerdem braucht das Land ehrenamtliche Richter, auch die LINKE ist gefordert sich an der Suche nach geeigneten Menschen zu beteiligen.

In diesem Newsletter findet Ihr wieder die wichtigsten Infos aus dem Landesverband, der Landtagsfraktion und natürlich den Kreisverbänden. weiterlesen

19. Januar 2018

Newsletter 2/2018

Detlef Tabbert

Wir gratulieren Detlef Tabbert zu seiner erneuten Wahl als Bürgermeister von Templin am vergangenen Sonntag! Besonders freut uns, dass er bereits im ersten Wahlgang gegen 3 Gegenkandidat*innen deutlich mit 61 Prozent überzeugen konnte. Das gibt uns Rückenwind für die weiteren anstehenden Oberbürgermeister-, Bürgermeister- und Landratswahlen. Wir danken Detlef Tabbert, unseren Wähler*innen und unseren Genoss*innen vor Ort.

In diesem Newsletter findet Ihr wieder die wichtigsten Infos aus dem Landesverband, der Landtagsfraktion und natürlich den Kreisverbänden. weiterlesen

12. Januar 2018

Newsletter 1/2018

Auch das Jahr 2018 braucht LINKE Bürgermeisterinnen und Bürgermeister!

Los geht's mit Detlef Tabbert, der am Sonntag erneut in Templin zur Wahl steht. Am 18. Februar findet die Wahl in Erkner mit Silke Voges statt. Weiter geht's dann am 25. Februar mit Tobias Bank für Wustermark, Sven Kindervater für Neuenhagen, Daniel Golze für Rathenow, Stephan Schwabe in Petershagen und Jan van Lessen für Brandenburg.

Den Abschluss, zumindest für das 1. Quartal 2018, macht dann am 4. März René Wilke für Frankfurt (Oder). weiterlesen